Wiesen Geburtstag!

Heute vor genau drei Jahren besetzten etwa 15-20 Menschen die heute berühmt berüchtigte Wiese am Rande des Hambacher Forstes in Begleitung der Presse nach einer Pressekonferenz zu der vier Tage dauernden Räumung der ersten Waldbesetzung. In den ersten paar Tagen gab es mehrere Versuche der Polizei, die Wiese zu räumen, jedoch ohne Erfolg.


Festnahme des Besitzers

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Einmal nahmen sie sogar den Eigentümer, Kurt Classen fest und führten ihn in Handschellen ab mit der Begründung, er würde polizeiliche Maßnahmen stören. Dabei wollte er den Cops vor Ort seine Eigentumsunterlagen vorzeigen. Dafür wurde er fast 2 Stunden in einem Streifenwagen der Polizei festgehalten bis schließlich die Presse auftauchte und sich für die Festnahme interessierte. Daraufhin mussten die Cops Kurt Classen anhören und im Zuge dessen die Wiese (bei inzwischen eingetretener Dunkelheit) mit Taschenlampen ablaufen, nur um festzustellen, dass wir uns tatsächlich auf seinem Land befanden und sie nix machen konnten. Weiter lesen!

Erneuter Anschlag auf Kurt Classens PkW

Am 04-11-2015 19:20 schrieb Kurt Classen:

Heute Abend musste ich feststellen, dass die beiden Hinterreifen meines Pkw´s platt waren. An beiden Hinterreifen fanden sich Einstichstellen.
Der Wagen war in der offenen Garage abgestellt, Plakataushänge waren nicht angebracht.

Das Auto des Eigentümer des besetzten Wiesengrundstücks wurde bereits im November 2014 mit einer Axt beschädigt. Weiter lesen!

Sofortstop des Tagebaus Hambach! Zur Studie über Auswirkungen Grundwasserhaltung

Sofortstop des Tagebaus Hambach, Bezug: Studie im Auftrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Landtag von Nordrhein-Westfalen von Dr. habil. Ralf Krupp über die Auswirkungen der Grundwasserhaltung im Rheinischen Braunkohlenrevier

Sehr geehrte Frau Landtagsabgeordnete der Grünen,
sehr geehrte Frau Zentis,

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NRW und RWE: Netzwerke der Untaten und des Terrors!

Gastbeitrag von Kurt Claßen

„Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin,

sehr geehrter Herr Vorstandsvorsitzender der RWE AG,

sehr geehrter Herr Vorstandsvorsitzender der RWE Power AG,

sehr geehrte Damen und Herren des Vorstandes der Dumont-Mediengruppe sowie des KStA,

Eure Exzellenz, sehr geehrter Herr Erzbischof von Köln,

verdeckte und zunehmend offenere Formen von Untaten, gefestigte Strukturen des Justiz- und Administrationsterrors und eine schier unübersehbare Anzahl von größeren oder kleineren Rechtsverstößen und Missetaten, das ist das wahre Gesicht von NRW und RWE!

Nach dem Anti-Korruptionsgesetz der USA (Rico-Act) hätte allen Beteiligten schon lange der Prozess gemacht werden müssen. Systematische und bandenmäßig begangene Rechtsbrüche und Verfolgung Andersdenkender sind institutionalisiert. Die Akteure: Regierung, Administration, Justiz und RWE sowie die Dumont-Mediengruppe. Weiter lesen!

Klage gegen die Verlegung der A 4 – Vorspiel

25.09.2015

Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin,

sehr geehrter Herr Vorstandsvorsitzender der RWE AG,

sehr geehrter Herr Vorstandsvorsitzender der RWE Power AG,

sehr geehrte Damen und Herren des Vorstandes der Dumont-Mediengruppe sowie des KStA,

Eure Exzellenz, sehr geehrter Herr Erzbischof von Köln,

Auf den Anhang wird verwiesen!

Gruß

Kurt

—-
20.07.2015 Verwaltungsgericht Köln
18.9.2015 Stellungnahme

Warum ich wütend bin?

Das ist doch alles total widerlich. Der gestrige Prozess hinterlässt mich mit einer noch größeren Wut auf das System, mit dem wir alle leben müssen.
Ich nenne mal nur ein paar wenige Beispiele für die Absurdität des Muskel-Spielens seitens RW€, Staat und Gericht.
Gestern wurde ua. der Vorwurf der „Zersiedelung“ durch das Wiesencamp geäußert, was grob übersetzt bedeutet, dass das Camp nicht in die Landschaft passt bzw. halt scheiße aussieht. Hä? Na, wie sieht denn im Vergleich der derzeit noch 370m tiefe, 85 Quadratkilometer umfassende Tagebaukrater aus? Passen die 220 Meter langen Monsterbagger von RW€, die sich durch die Natur fressen, besser in die Landschaft als kleine, selbst errichtete Lehmhütten? Sieht die Zerstörung des uralten, wertvollen Hambacher Forstes, von dem jetzt nur noch weniger als ein Fünftel übrig ist, etwa nicht scheiße aus? Aber so wird das leider in der drögen, obrigkeitshörigen, machtbesessenen Welt der Gerichte bzw. des Staates nicht gesehen. Das können sie auch nicht sehen, sie haben ja Geldscheine vor den Augen.
Das Resultat? Naturzerstörung im großen Stil ist natürlich legal, aber eine Hütte – iih, wie hässlich! – die darf nicht sein…
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Klage abgewiesen, Wiese bleibt aber räumungssicher

Im Prozess des Wiesenbesitzers Kurt Claßen gegen die Räumungsverfügung des Bauamtes hat der Wiesenbesitzer erstinstanzlich verloren. Da Revision zugelassen wurde, ist das Urteil nicht rechtskräftig. Während des Ganges durch die weitere Instanz (zumindest das OVG in Münster) ist die Wiese damit weiterhin räumungssicher. Revision wurde vom Wiesenbesitzer bereits angekündigt.

Zentral sollte es heute für die Richterinnen um die Klärung der Frage gehen, ob die Bauten auf der Wiese Teil der politischen Versammlung seien. Das Gericht befand, sie dienten nur der Bequemlichkeit der Besetzer, was zur Ablehnung der Klage führte. Dies wird im weiteren Verfahren sicherlich noch eingehend zerpflückt werden. Vorerst gab es lautstarke und vielfache Missfallensbekundungen der zahlreichen Zuhörer*innen.

Während die Verfahrenskosten der ersten Runde noch im höheren dreistelligen Bereich liegen, dürften ab der nächsten Runde vierstellige Beträge erforderlich sein- da ist sicherlich Solidarität gefragt. Ein ausführlicher Bericht folgt später. Momentan findet noch eine Spontandemo in Aachen statt.
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Späte Klarstellung

Am 20.01. erschien hier ein Artikel unter dem provokanten Titel “Greenpeace und BUND – Freunde der Kohlelobby”, unterzeichnet von Kurt Claßen und Tim Wiese. Darin wird insbesondere am Forderungskatalog von Greenpeace kritisiert, dass so wenig weitreichende Forderungen schon eher Lobbyarbeit für RWE seien. Kurz nach der Veröffentlichung gab es auf der Wiesenbesetzung ein Plenum der gerade anwesenden Personen, in welchem dieser Artikel sehr kontrovers diskutiert wurde. Dabei habe ich die Aufgabe übernommen, diesen Eintrag zu schreiben, um ein Paar Missverständnisse klar zu stellen, die sich möglicher Weise bei manchen ergeben haben könnten. (Sorry in die Runde, dass das so lange gedauert hat :-/ ) Weiter lesen!