Update von Cosy 18.11.21

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Neuigkeiten von Cosy

Wie ging es weiter?

Am Montag war Cosy in der Tierklinik, um den Augendruck zu Kontrollieren und sie der Neurolog*in vorzustellen.
Der Augendruck auf dem gesunden Auge war erhöht und die behandelnde Tierärztin war sich unsicher, ob Handlungsbedarf besteht.
Sie war sehr ehrlich und verwies Cosy weiter an eine externe Augenspezialist*in, um keine Fehler zu machen, bzw. das gesunde Auge sicher nicht zu Gefährden. Glücklicherweise konnten wir noch am selben Tag einen Termin bei der Augenspezialist*in bekommen, die direkt eine Entwarnung gab. Der Druck ist mit 21 zwar leicht erhöht, aber unter den Umständen in Ordnung. Es könnte auch eine Nebenwirkung der Tropfen sein, weshalb wir diese nun weglassen. Der Druck auf dem linken Auge ist weiterhin stabil.

Da Cosy trotz der dreifachen Futtermenge nicht zunimmt, haben wir zusätzlich noch eine Kotprobe abgegeben, um die Bauchspeicheldrüse & Wurmbefall auszuschließen.

Die Neurolog*in der Tierklinik hat mit Cosy ein paar Tests gemacht und würde aufgrund ihres Verhaltens ein Kopf – MRT empfehlen, um Gehirnerkrankungen auszuschließen. Leider soll das MRT in dieser Klinik 1200€ kosten und wir telefonieren noch die Leitungen heiß, um es günstiger hinzubekommen.

Cosys Zustand aktuell

Cosy verhält sich zurzeit launisch und braucht viel Ruhe und Schlaf. Trotzdem zeigt sie sich tapfer, spielt gerne draußen und könnte pausenlos nach Leckerchen suchen, oder auf irgendwas rumknabbern. Auch ausgiebige Spaziergänge und Streicheleinheiten nimmt sie dankbar an und ist trotz der Umstände ein fröhliches Wesen.

Spenden

Da die letzten Untersuchungen weit mehr gekostet haben als gedacht, möchten wir euch nochmal bitten den Spendenaufruf zu teilen, es euren Freunden & Bekannten zu erzählen, oder den ein oder anderen Euro an uns weiterzuleiten, um damit Cosy’s MRT zu Sichern und weitere Kontrolltermine zu Gewährleisten.

Danke!

Wir melden uns mit den Testergebnissen der Kotuntersuchung und dem MRT – Termin bald wieder zurück.

Danke an alle Menschen da draußen fürs mitfiebern, Pfötchen drücken, hoffen und eure wahnsinns Solidarität!

Ihr seid großartig!

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Räumung? Schadensersatz!

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Wie angekündigt, hier unsere Tipps, wie wir den Staat noch einmal für die rechtswiderliche Räumung 2018 zahlen lassen. Wichtig: Auch wenn die Rechtswidrigkeit noch nicht rechtskräftig ist, müssen wir jetzt aktiv werden, weil am 31.12.2021 eine wichtige Frist abläuft.

Hier also euer Weg zum Geld:

  1. Seid ihr bei der Räumung identifiziert worden? Könnt ihr glaubhaft machen, dass euer Kram wegen der Räumung weggekommen ist/zerstört wurde? Oder wurdet ihr durch diese Räumung traumatisiert? Dann ist das was für euch.
  2. Schreibt eine Rechnung an die Stadt Kerpen oder den Kreis Düren, je nachdem, wo ihr geräumt wurdet¹. Seid dabei ruhig dreist und probiert mal, was passiert. Gefordert werden kann zB das Geld für den zerschnittenen Gurt, für den zersägten Tripod (aktuelle Holzpreise googlen, da wurden schonmal 600€ gezahlt) oder die Baukosten für das Baumhaus (ebenso).
    Ebenso gefordert werden kann Schmerzensgeld oder Verdienstausfall wegen gesundheitlicher Schäden. Letzteres geht nur, wenn ihr nachweisen könnt, dass ihr ohne diese Schäden verdient hättet.
  3. Setzt der Behörde eine Frist von zwei Wochen und schreibt folgenden Text in die Rechnung:
    „Bitte zahlen Sie die Gesamtsumme bis xx.xx.2021 oder erklären Sie bis zu diesem Tag, auf die Einrede der Verjährung zu verzichten, um die Rechtskraft des Urteils des VG Köln zur Rechtswidrigkeit der Räumung abwarten zu können.“
    Wegen der Zahlungsfrist  für die Behörde solltet ihr die Rechnung noch im November abschicken!
  4. Bitte überlegt euch, eventuelle Zahlungen zu kommunalisieren, indem ihr zB. folgendes Konto angebt. In diesem Fall solltet ihr nach Ablauf der Frist einmal bei der Behörde nachfragen, ob gezahlt wurde. Oder ihr verwendet ein eigenes Konto, und spendet das Geld anschließend wieder in die Bewegung. (Auf Pfändungsschutz und Hartz-Beschränkungen achten!)
    Konto:   Spenden und Aktionen
    IBAN:    DE29 5139 0000 0092 8818 06
    BIC:     VB­MH­DE5FXXX
    Bank:    Volksbank Mittelhessen
    Betreff: Hambacher Forst
    
    
  5. Abwarten. Aber nicht zu lange: Wenn ihr nach zwei Wochen weder Geld noch die Erklärung auf Verzicht der Einrede der Verjährung bekommen habt, müsst ihr dieses Jahr noch klagen! Dafür gibt es leider einen Anwaltszwang, meldet euch bei legalsupporthambi@nullriseup.net, wir vermitteln Anwältis, die das Verfahren mit euch führen. Ab der Klage gibt es ein Kostenrisiko, wenn ihr nicht Prozesskostenhilfe bekommt. Der Antrag auf PKH lohnt sich, wenn ihr unter ~1000€ im Monat verdient.
  6. Auch wenn ihr Geld oder die erwähnte Erklärung bekommt, meldet euch bitte für unsere Statistik.

 

1 Die Kolpingstadt Kerpen – Jahnplatz 1 – 50171 Kerpen – ist zuständig für Deathpop, Oaktown, Gallien, Kleingartenverein, Black Sox, §11, Jungle.
Der Kreis Düren (Kaiserplatz 2-4, 52349 Düren Tel. 02421 25-0 Fax 02421 25-180-2500) ist zuständig für den Norden, Jesus Point, Meadow, Cosy- und Beechtown, Miketown und Lorien und T-Town.

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[Pressemitteilung] Urteil gegen Hambi-Aktivisti: „Die Geschichte ist jetzt schon dabei, uns freizusprechen“

Heute wurde ein Aktivisti vor dem Landgericht Aachen wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte verurteilt, für eine Ankettungs-Blockade während der Räumung des Hambacher Forst 2018. Erst vor kurzem erklärte das Verwaltungsgericht Köln diese Räumung für rechtswidrig, nachdem das heute angeklagte Aktivisti dagegen geklagt hatte. Die Verteidigung plant, in Revision zu gehen.

Ob die Räumung rechtswidrig war oder nicht, hat keine Auswirkungen auf das Urteil gegen das Aktivisti. Das liegt an einer rechtlich umstrittenen Auslegung, der das Landgericht Aachen folgt.

Denn eigentlich ist Widerstand gegen rechtswidrige Vollstreckungshandlungen nicht strafbar. Aber die Gerichte dehnen den entsprechenden Paragraphen zumeist so, dass sie ihn nicht anwenden müssen. Solange die Beamten vor Ort einige grobe Formalitäten korrekt einhalten, können Strafgerichte ignorieren, dass die Befehle rechtswidrig waren. Deswegen wurde das angeklagte Aktivisti trotzdem für seinen Widerstand gegen die rechtswidrige Räumung verurteilt.

„Bei dieser Argumentation ist es kein Wunder, dass das Vertrauen in Rechtsstaat und Demokratie sinken,“ so die Verteidigung des Aktivisti. „Solche Urteile, aber auch die aktuellen Koalitionsverhandlungen zeigen unserer Generation nur eins: dass man die Verhinderung der Klimakatastrophe nicht dem Staat überlassen kann.“

Das Angeklagte zieht ein persönliches Fazit: „Infolge dieser Räumung sind drei Menschen gestorben, unter anderem Elf, das eine enge Bezugsperson von mir war. Damit sind wir eigentlich genug gestraft. Was Gerichte sagen, macht unsere Freund*innen nicht wieder lebendig, und wir erwarten hier auch keine Gerechtigkeit. Die Geschichte ist jetzt schon dabei, uns freizusprechen.“

Bei dem verwaltungsrechtlichen Verfahren, in dem das angeklagte Aktivisti gegen die Räumung klagt, ist noch unklar, ob es in die nächste Instanz geht, nachdem die Landesregierung die beklagte Stadt Kerpen zur Berufung gezwungen hat.

Das strafrechtliche Verfahren wird wohl bald das Oberlandesgericht Köln beschäftigen.

Bei Rückfragen ist das Angeklagte unter legalsupporthambi@nullriseup.net und unter 015212895619 zu erreichen.

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Einladung: Strafprozess wegen rechtswidriger Hambiräumung am 11.11. – Urteil erwartet

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Anfang September -mitten im Wahlkampf- erklärte das VG Köln die von Armin Laschet als Ministerpräsident verantwortete Räumung des Hambacher Forsts für rechtswidrig, da die offizielle Begründung offensichtlich nur vorgeschoben war. Während die Landesregierung nun die Stadt Kerpen entgegen des Stadtratsbeschlusses zur Berufung zwingt, wird am 11.11. ab 10:00 Uhr vor dem Landgericht Aachen weiter gegen das Aktivisti verhandelt, das die Klage führt und erstinstanzlich gewonnen hatte.

Obwohl Widerstand gegen rechtswidrige Polizeimaßnahmen nach § 113 II StGB nicht strafbar ist, muss es sich bereits in der Berufungsinstanz gegen eben diesen Vorwurf verteidigen. Ihm wird vorgeworfen, an einem Baumhaus angekettet gewesen zu sein.

Nachdem am ersten Verhandlungstag die Videotechnik des Gerichts wieder für starke Verzögerungen sorgte, stellten Angeklagtes und Verteidigung eine Vielzahl von Beweisanträgen. Damit wurde zum Einen dargelegt, dass die Tatbestandsmerkmale für einen strafbaren Widerstand nicht vorliegen, und zum Anderen auf die klimatischen und gesellschaftlichen Folgen des Kohleabbaus aufmerksam gemacht. Unter Anderem wurde detailliert nachgewiesen, dass Umsiedlungen und Räumungen, wie die des Hambacher Forsts oder die immer noch drohenden Räumungen in Lützerath und sieben weiteren Dörfern, tödlich sein können. Es wurde erinnert an Steffen Meyn, Mike und Elf, drei Menschen, die wenigstens teilweise wegen dieser Räumung ums Leben kamen.

Am Donnerstag, den 11.11., wird nun das Urteil erwartet, nachdem vorher noch über die gestellten Anträge entschieden wird.

Die Verhandlung findet statt am Landgericht Aachen, 11.11.2021 ab 10:00 Uhr.

Für Rückfragen stehen Angeklagtes und Verteidigung bereit unter legalsupporthambi@nullriseup.net und unter 015212895619.

 

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Update von Cosy 07.11.21

Neues Update vom 07.11.21

Der weitere Verlauf

Am Freitag war Cosy in der Tieraugenklinik und wir können positives berichten!
Der Augendruck ist unter Tropfen und Cortison, auf beiden Augen, wieder im Normbereich.
Das Cortison wird nun langsam ausgeschlichen, um ihren Körper zu entlasten und zu schauen, wie sich der Druck & Entzündungen entwickeln. Sorge machte der Tierärzt*in der Gewichtsverlust und riet zu einem Test für die Bauchspeicheldrüse. Cosy bekommt jetzt Enzyme und spezielles Futter, damit sie ordentlich zulegen kann.

Cosys Zustand aktuell

Cosy hält sich weiterhin tapfer und freut sich besonders über ihre häufigen Mahlzeiten.
Zu ihren Hundefreund*innen ist sie langsam wieder aufgeschlossener und lässt sich sogar hin und wieder zum Toben verleiten.
Ein gutes Zeichen! Am liebsten mag sie aber in der Nähe der Menschen sein, falls essbares aus den Taschen fällt.

Weitere Termine

Am 15.11.21 ist der Termin in der Neurologie
In Planung ist auch ein Kontrolltermin bei der Schilddrüsenspezialist*in.

Dankeschön!

Wir sind mega froh über den unglaublichen Support und sagen an dieser Stelle nochmals danke, an alle Menschen die Cosy unterstützen und mitfiebern!
Wir hoffen, dass es weiterhin stabil bleibt und melden uns bald zurück.

Viele Grüße!

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Update zu Cosy

Neuigkeiten von Cosy!

Hallo liebe Menschen,

wir wollten uns herzlichst bei euch bedanken, denn es sind mittlerweile unglaubliche 1200 Euro auf Cosys Spendenkonto gelandet! Wir sind mega beeindruckt von so viel Solidarität!

Nun um die Geschichte weiter zu führen.

Am Dienstag war Cosy bei der Tierärtz*in aufgrund ihrer Augenentzündung. Sie hat neues Cortison bekommen und einen Plan, es nach langen Monaten endlich auszuschleichen. Dadurch soll getestet werden, ob die Entzündungen im Auge stabil bleiben, oder es wieder schlimmer wird. Leider konnten die Ärzt*innen dort keinen Augendruck messen, weshalb wir diesen Freitag nochmal in eine spezielle Augenpraxis fahren, um dort eine fachkundige Beurteilung zu bekommen.

Weitere Termine

Am 15.11.21 haben wir einen Termin in einer größeren Tierklinik, um nochmal den Augendruck zu checken und sie in der Neurologie vorzustellen. Die Möglichkeit, dort ein MRT zu machen, wäre auch gegeben und wir sind gespannt, wie die Ärzte ihren Zustand beurteilen.

 

 

 

 

 

 

Cosys Zustand aktuell

Cosy hat durch das Cortison mit Muskelschwund zu kämpfen und mittlerweile fünf Kilo verloren, das ist fast ein viertel ihres ursprünglichen Körpergewichts. Sie darf jetzt natürlich viermal am Tag essen, was sie ziemlich fröhlich stimmt und sie lässt sich ihre gute Laune auch sonst durch nichts nehmen. Sie wird grade von allen Seiten verwöhnt und genießt die Aufmerksamkeit und Zuneigung total.

Dankeschön

Danke auch an alle Nachrichten, Grüße, Tipps & Erfahrungsberichte, die uns erreicht haben. Es war nicht ganz leicht, im Meer der Ärzte und Kliniken & Angebote, den Überblick zu behalten und eure Tipps waren wirklich wegweisend. Wir sind super dankbar für so viel Mitgefühl Cosy gegenüber und über den Wahnsinns-Support!

Wir melden uns am Wochenende wieder zurück mit den Ergebnissen von der Augenärzt*in.

Bis bald.

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Vorankündigung: Räumung? Schadensersatz!

Während die Stadt Kerpen und das Bauministerium täglich neues Popcorn produzieren und das Urteil des Verwaltungsgerichts (VG) Köln doch noch nicht sofort rechtskräftig wird, bereiten wir schonmal den nächsten Schritt vor:

Wenn die Räumung rechtswidrig war, dann haben wir Anspruch auf Schadensersatz für durch die Räumung zerstörten oder verlorenen Hausrat/Equipment und zerstörte Gesundheit. Wir, Teile des HambiEA, sind derzeit noch am recherchieren, wie das am Besten eingefordert wird, aber wir haben nicht viel Zeit:

Die Frist für Schadensersatzklagen ist der 31.12.2021. Dieses Jahr.
Wir müssen für jeden Schaden nachweisen, dass er durch die Räumung entstanden ist, und wie hoch er war.

Deshalb jetzt und hier der Aufruf an alle Aktivistis: Während wir uns mit der Rechtslage beschäftigen, sammelt schonmal alles, was euch Schäden durch die Räumung nachweisen könnte. Rechnungen für Equipment, Gedächtnisprotokolle und Fotos, wie es zerstört wurde, Arztrechnungen und -befunde. Platzverweise. Gewahrsamsprotokolle. Sowas. Was davon brauchbar ist, können wir dann gemeinsam mit Anwält*innen entscheiden. Der HambiEA wird demnächst an gleicher Stelle eine Anleitung zum Geldzurückkriegen veröffentlichen, dann solltet ihr das schon parat haben. Und dann werden wir probieren, so viel wie möglich zurückzukriegen.

Ach ja, und meldet euch auch gern schonmal, wenn ihr versuchen wollt, Schadensersatz einzuklagen, unter legalsupporthambi@nullriseup.net

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Cosy Spendenaufruf

Liebe Menschen da draußen,

wir sind in einer Herzensangelegenheit unterwegs, denn Cosy & ihr Bezugsmensch brauchen dringend eure Unterstützung!


Cosy ist eine aufgeweckte, liebenswerte Australian Shepherd Hündin, die seit anderthalb Jahren mit einer Aktivistin zusammenlebt.

Letztes Jahr kam Cosy‘s Mama Tali als Pflegehund ins Hambi Camp. Leider wusste bis dahin niemand, dass sie tragend war und mit ihrem Wurf völlig überfordert sein würde. So kamen neun Welpen zum Camp dazu, die liebevoll mit der Flasche aufzogen wurden. Mit ebenso viel Mühe wurden neue Bezugsmenschen und Körbchen für die Welpen gesucht und gefunden, nur Cosy blieb zurück und eine Aktivistin nahm sich ihrer an.

Krankheitsgeschichte

Von klein auf hatte Cosy wiederkehrend mit Augenproblemen zu kämpfen. Dieses Jahr im Mai kamen Verhaltensauffälligkeiten hinzu und die Entzündungen wurden so massiv, dass es nötig wurde, sie in einer Tierklinik vorzustellen.

Nach langem Ärzt*innenmarathon kam heraus, dass Cosy unter einer subklinischen Schilddrüsenunterfunktion leidet, sowie einer verkleinerten Leber und einem missgebildeten Auge, doch die Grundursache ihrer Augenerkrankung, die sie am meisten beeinträchtigt, ist weiterhin unklar.

Stand Oktober 2021:

Cosy ist jetzt linksseitig erblindet und leidet weiterhin an einer chronischen Entzündung und niedrigem Augendruck, welches nun auch das verbliebene & sehende Auge gefährdet. Sie wurde internistisch einmal auf den Kopf gestellt, ohne hilfreichen Befund.

Deshalb wurde seitens der Klinik empfohlen, Cosy bei eine*r Neurolog*in vorzustellen und ein MRT in die Wege zu leiten, um eventuelle Tumore oder Veränderungen festzustellen.

Auch einer Tierheilpraktikerin wurde sie vorgestellt, um einen anderen Blickwinkel auf ihre Krankheitsgeschichte zu bekommen und Ernährungsfehler auszuschließen.

Cosys Befinden

Wenn es ihr gut geht, ist Cosy eine sehr kluge und feinfühlige Hündin. Sie ist neugierig, muss alles aufs Genaueste erkunden, ist dabei begeisterungsfähig und kann eine unglaubliche Vielfalt an Emotionen zeigen. Sie hat eine ganz besondere Verbindung mit ihrem Bezugsmenschen, die sie schon mit der Flasche aufgezogen hat.

Zurzeit kämpft sie, leidet unter Stress und wirkt verstört, weil sie nicht versteht, was auf einmal mit ihr los ist.

Spendenaufruf

Bisher konnte Cosy‘s Bezugsmensch die Untersuchungen & Behandlungen, die weit über 3000€ verschlungen haben, selbst aufbringen. Doch nun fehlt das Geld für weitere Kontrolltermine beim Augenarzt und um einen Termin in der Neurologie machen zu können.

Deshalb rufen wir zu einer Spendenaktion auf, um ihr schnellstmöglich zu helfen.

Jeder Euro zählt!

Helft uns, Cosy zu helfen.

Ihr könnt über Paypal spenden:

Alexandrasachau@nullgmail.com

… oder uns für weitere Spendenmöglichkeiten kontaktieren.

  

Weiterlesen Cosy Spendenaufruf

Cent gegen Bullen und Deutschland!

Wir brauchen euch!
Anfang des Jahres wurde der flensburger Bahnhofswald geräumt und dabei wurden einige Aktivist*innen durch die Polizei festgenommen und in Gewahrsam verbracht.
Nun sollen die Betroffenen für diese „Dienstleistung“ auch noch zahlen.

Das wollen wir so nicht hinnehmen! Einige Aktivist*innen haben sich zwar dafür entschieden die Rechnung zu zahlen, allerdings nicht ohne das ganze so nervig wie möglich für die Polizei zu gestalten. An dieser Stelle komt ihr ins Spiel!

Wie?
Möglichst viele Leute sollen möglichst kleine Cent-Beträge bezahlen. Du hast hierfür zwei Möglichkeiten:
A) Überweise wenige Cent unter Angabe des Kassenzeichens „0201 378 870 5400“ auf folgendes Konto: Finanzministerium des Landes Schleswig Holstein – Landeskasse; IBAN: DE82 2000 0000 0020 2015 77; BIC: MARKDEF1200

B) Bring deine Kleingeldreste bei einer beliebigen Polizeiwache in Schleswig-Holstein vorbei und leg einen Zettel bei mit „Das Geld dient zur Begleichung des Kassenzeichens „0201 378 870 5400“. Bitte leiten Sie die Zahlung zeitnah ans Finanzministerium weiter. Adresse: Finanzministerium des Landes Schleswig Holstein – Landeskasse, Wilhelminenstraße 34, 24103 Kiel.

Sag uns bitte per Mail (abc-flensburg (ätt) systemli.org) oder Telegram (@boomdorp_flensburg) Bescheid, wie viel Geld du auf welchem Weg überwiesen hast. Dann behalten wir den Überblick und können bei fehlenden Zahlungen ggf. nachhaken.

Das Gesetz, dass diese Maßnahme ermöglicht, ist recht neu, also ist JETZT der richtige Punkt zu zeigen, dass es für die Polizei anstrengender ist als dass es sich lohnt und sie sich das nächste mal zweimal überlegen ob sie die Aktivist*innen für ihre Maßnahmen blechen lassen.

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Presse-Info: Neuer Prozesstag wegen Hambiräumung

Nachdem sich der heutige Prozess (Vorwurf Widerstand durch Anketten im Kontext der Hambiräumung) aufgrund von technischen Problemen erneut um mehr als eine Stunde verzögerte, konnte die Verteidigung schließlich immerhin alle vorbereiteten Beweisanträge stellen. Damit scheint nun die Beweisaufnahme allmählich abgeschlossen, das Gericht bestimmte den Folgetermin auf den 11. November – spekuliert werden kann über die Frage, ob ein Zusammenfall mit dem Karnevalsbeginn beabsichtigt ist. An diesem Tag wird auch ein Urteil erwartet.

Spannend gestaltete sich die Reihe von Anträgen, die sich mit der Rechtmäßigkeit des Polizeieinsatzes beschäftigten. Im Falle einer Rechtswidrigkeit der konkreten Maßnahmen bleibt nämlich der Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte nach §113 StGB straffrei. So sei nach Ansicht der Verteidigung nicht nur der gesamte Einsatz zur Räumung des Hambacher Forstes rechtswidrig gewesen – wie auch kürzlich das VG Köln entschied – sondern auch die Diensthandlung der hier involvierten Polizist*innen. Zum Einen sei es ihre Pflicht, einen offensichtlich rechtswidrigen Befehl bei ihren Vorgesetzten zu remonstrieren (angesichts der öffentlichen Debatte um die Fadenscheinigkeit der Brandschutz-Begründung sei diese Kompetenz auch von ausführenden Beamt*innen zu erwarten), zum anderen sei ohnehin die offensichtlich stattfindende Versammlung nicht aufgelöst worden. Da der Grundrechtsschutz einer Versammlung derartige Amtshandlungen bedingungslos verbietet, gäbe es auch keinen Spielraum für eine Verurteilung.

Das Angeklagte meint dazu: „Das Gericht hat durchblicken lassen, dass es unsere Anträge zur Rechtswidrigkeit der Räumung für irrelevant hält. Im Strafrecht zähle nur die formelle, aber nicht die materielle Rechtswidrigkeit der Vollstreckungshandlung. Wir finden zum Einen, dass dieser formelle Rechtswidrigkeitsbegriff eine Weigerung der Gerichte darstellt, die gesetzliche Straflosigkeit des Widerstands gegen eine rechtswidrige Polizeihandlung anzuwenden. Zum Anderen war diese Räumung sehr wohl auch formell rechtswidrig.“

Der Verhandlungstag verlief bis auf die häufigen, technisch bedingten Unterbrechungen, ruhig und konstruktiv. Nach den bisherien Reaktionen der Richterin ist allerdings auch kein Präzedenzurteil zu erwarten, welches den Angeklagten mit der Begründung der rechtswidrigen Räumung oder des rechtfertigenden Notstands (nach §34 StGB) freisprechen würde. Ein solcher Freispruch ereignete sich vor wenigen Monaten in der Schweiz für die Besetzung einer Bankfiliale, in Deutschland hingegen bleiben diesbezügliche Anstrengungen nach wie vor erfolglos.

Auch für den 11. November wird wieder eine Kundgebung vor dem Gericht angemeldet, alle Vertreter*innen der Presse sind herzlich eingeladen, den Prozess journalistisch zu begleiten. Los geht’s um 10 Uhr vor dem Landgericht Aachen, Adelbertsteinweg 92, Saal A 1.010.

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