BURE A BAR- Demo gegen Repression und CIGEO

Gefunden auf:   https://de.indymedia.org/node/21978

Vier Monate nachdem der besetzte Wald Bois Lejuc geraeumt wurde (1) fand am 16. juni in Bar-le-Duc eine Demo gegen CIGEO (2) statt, welche 3000 Menschen (3) auf die Strassen brachte.

Hier ist eine kurze Zusammenfassung der Geschehnisse, ohne Anspruch auf Vollstaendigkeit.

Weiter lesen!

Spendenaufruf für Bure/Frankreich

Wie hier bereits gemeldet wurde, wurde die Besetzung gegen den Bau des Atomklos in Bure/Frankreich (Infos über das Projekt und den Widerstand dagegen findet ihr hier) Ende Februar geräumt. 11 Menschen haben nun in 2 Wochen ihren Prozesstermin. Die Anwaltskosten von 250€ pro Person sind bislang nicht durch Spenden gedeckt. Weitere Kosten (Prozesskosten, Geldstrafen) sind momentan nicht absehbar. Bitte beteiligt euch, wenn ihr könnt, solidarisch an der Unterstützung dieser Menschen. Kontonummer und Verwendungszweck findet ihr hier Danke!

Aktionstag am 29. April 2018 ab 9:30 Uhr

Folgende Einladung erreichte uns:
„+ Wälder bewahren, Klima schützen, Stadtluft entgiften! +

40 Jahre Widerstand gegen die Braunkohle des Rheinlandes:
Aktionstag am 29. April 2018

Fahrraddemo von Köln & Aachen zum Hambacher Wald & dort eine 100 m
Regenbogen-Banner Aktion

Alle Infos auf www.fuerhambi.org Twitter: @Fuerhambi Weiter lesen!

Verschärfung des Polizeigesetzes

Update: Donnerstag, 26.4.2018 Protestkundgebung 9:30-13:30 vor dem NRW-Landtag in Düsseldorf https://www.facebook.com/NoPolGNrw/

Auch in NRW ist eine Verschärfung des Polizeigesetzes in Arbeit. CDU und FDP brachten vor kurzem einen ersten Gesetzentwurf ein. Wenn alles so läuft wie geplant, wird das neue Polizeigesetz Ende Sommer in Kraft treten. Das würde gravierende Einschränkungen unserer Grundrechte bedeuten, Aktivismus eine Menge neuer Hindernisse in den Weg stellen und geht uns deswegen alle an

Künftig sollen Menschen für bis zu einem Monat ohne Tatbestand eingesperrt werden können. Dafür reicht es, wenn du als „Gefährder“ eingestuft wirst. Als Gefährder werden Personen bezeichnet, bei denen kein konkreter Hinweis vorliegt, dass sie eine Straftat planen, aber bei denen „bestimmte Tatsachen die Annahme der Polizeibehörden rechtfertigen, dass sie Straftaten von erheblicher Bedeutung begehen“ könnten. Wie diese „bestimmten Tatsachen“ aussehen bleibt unklar. Reicht es, mal im Hambacher Forst gewesen zu sein? Solidarität mit kämpfenden Kurd*innen zu bekennen? Oder hat es, wie zunehmendes racial profiling in der letzten Zeit gezeigt hat, etwas mit deiner Hautfarbe zu tun?

Gleichzeitig soll es der Polizei gestattet werden, vorbeugend Handys und andere Telekommunikationsmedien abzuhören. Zur Zeit geht das nur bei sehr schwerwiegenden Tatvorwürfen wie Totschlag, wenn andere Ermittlungsverfahren unmöglich sind und vor allem, wenn ein richterlicher Beschluss vorliegt. Weiter lesen!

Erster Räumungstag in Pont Valley

Update 23.4.: Lest hier auf dem englischsprachigen Blog einen ausführlichen Artikel über die Räumungen und die aktuelle Situation. Übersetzungen (im Kommentar) sind willkommen. Danke!

Update 21.4.: Auch das Baumhaus wurde mittlerweile geräumt, wenn auch unter großen Schwierigkeiten. Es fehlte sowhl an Know-How als auch an Gerätschaften. Alle 4 Festgenommenen sind mittlerweile wieder frei und wohlauf.

19.4.: Seit heute früh wird in Pont Valley versucht zu räumen. Bislang gab es drei Festnahmen. Allerdings sind noch einige Menschen angekettet, in den Bäumen oder in einem Tunnelsystem. Das könnte noch ein paar Tage dauern. Mehr Infos:

https://twitter.com/TomEden11

Toms Einzeltweets wurden zusammengefasst unter:
https://www.chroniclelive.co.uk/news/north-east-news/opencast-mine-protesters-evicted-live-14549743

https://twitter.com/PontValleyCamp

Situation in Afrin

Michael Wilk ist als Notfallmediziner in Syrien, in der Nähe von Afrin. Weit mehr als 500000 Menschen waren in die bislang relativ sichere Gegend geflüchtet, die nun durch die Türkei angegriffen wurde. Hilfe wird dringendst benötigt, ist bislang aber weitgehend ausgeblieben.

https://srv.deutschlandradio.de/dlf-audiothek-audio-teilen.3265.de.html?mdm:audio_id=624686#
https://www.ndr.de/info/Notfall-Mediziner-beobachtet-Flucht-aus-Afrin,audio391016.html

Nachruf auf Anna Campbell, gestorben bei der Verteidigung von Afrin.

Räumungen auf der Waldbesetzung in Bure (F)

Update 5.3.2018: „Bure unter Militärbesatzung“

24. Februar
Nach der ersten Räumung (siehe unten) waren noch nicht alle Baumhäuser geräumt. Im Gegenteil, mindestens eines wurde wieder besetzt, auch bei den anderen wird es versucht. Die noch besetzten Baumhäuser wurden von Leuten, die es geschafft haben, durch die Polizeiabsperrungen zu kommen, mit Lebensmitteln versorgt. Sechs Personen unter einem Baum wurden vorübergehend eingekesselt. Eine neue Räumaktion wurde in Gang gesetzt. Diese hatte den „Erfolg“, dass ein Baumhaus geräumt wurde. Die Eulen riefen dazu auf, sich am Haus zu sammeln um von da aus gemeinsam durchzubrechen. Also gab es verstärkte Bullenpräsenz im Dorf Bure. Bei der Kirche wollten sie ein Auto kontrollieren, aber durch „kollektiven Widerstand“ wurde nichts daraus.
Website Haus des Widerstandes gegen das Atomklo von Bure
Inzwischen strömen die Solidaritätsbekundungen von überall herein. Weiter lesen!