Jetzt: Rojava verteidigen! Berxwedan Jiyane!

Update „Liberate or die“

Hello people,

because of this corona-thing we are not sure if the „liberate or die“ will happen.

We are still in the discussion with each other.

The decision will be publiced then.

stay healthy and revolutionary : )

(Hallo menschen,

wegen dem ganzen Corona-Thema ist es noch nicht klar, ob das Liberate or die Skillshare statt finden wird.

Wir disskutieren noch darüber und machen die Entscheidung dann öffentlich.

Bleibt gesund und revolutionär : ) )

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Die Auswirkungen einer Krise

Die BRD bleibt auch in Zeiten der Corona-Krise ein kapitalistischer Staat, der marginalisierte Gruppen vernachlässigt und Unternehmen mit Investitionen (Geld) unterstützt. Es zeigt sich wieder einmal, dass die Wirtschaft für den Staat das wichtigste ist und bleibt. Außerdem nutzt die Politik die Lage, um die Überwachungsmaßnahmen zu verschärfen, aus.

In Deutschland werden marginalisierte Gruppen, durch die Krise verstärkt diskriminiert. Wohnungs- und obdachlose Menschen leiden unter den verschärften Maßnahmen: Schlafunterkünfte, Einrichtungen, Duschen, öffentliche Toiletten und Tafeln werden geschlossen oder haben nur noch bedingt geöffnet. Eine Lösung scheint es zu sein, Essen in Paketen Menschen mitzugeben. Trotzdem mangelt es an (finanzieller) Unterstützung; Denn auch Ehrenamtliche Arbeit wurde eingestellt.
Obdachlose Menschen gehören der Risikogruppe an, haben häufig keine Krankenversicherung und werden in Notunterkünften nur gesund aufgenommen. In jenen besteht eine hohe Ansteckungsgefahr. Was geschieht also mit den schon Kranken?
Sie werden wieder mal sich selbst überlassen.
Hinzu kommt, dass durch Einschränkung des öffentlichen Lebens den Menschen die Möglichkeit genommen wird nach Geld oder Essen zu fragen. Von den Leuten, denen sie begegnen werden sie noch mehr, als ohnehin schon missachtet. Es ist die Angst vor der Ansteckungsgefahr.
Doch auch in Nicht-Coronazeiten sind die eben genannten Punkte ein großes Problem, welchem sich PolitikerInnen nur bedingt annehmen. Klassenunterschiede werden jetzt wiedermal verstärkt!
Ältere Menschen, Menschen mit dauerhaften Erkrankungen, körperlich Eingeschränkten, etc. wird der Zugang für gesundheitliche Hilfe generell erschwert.
Und auch Menschen an den EU-Außengrenzen und in Geflüchtetenlagern (z.B. Moria auf Lesbos) sind dem Virus hilf- und helfendenlos ausgesetzt.

Dies sind Folgen unseres sogenannten Sozialstaates, der es in Zeiten, in denen die Wirtschaft noch florierte nicht für sinnvoll erachtete angemessene in das Gesundheitssystem zu investieren. Erst jetzt ,wo die Kacke am dampfen ist, sieht der Staat es für nötig hohe Summen (20 Mrd Euro und mehr) zu zahlen. Doch kommt dies zu spät!
Trotz der vergangenen Kämpfe um bessere Ausstattung in Krankenhäusern und mehr Lohn wurden diese Forderungen bisher meistens ignoriert. Jetzt schon muss der Staat zugeben, dass die medizinische Versorgung aller mangelhaft ist. Vor allem für Menschen, die nicht mit Corona infiziert, aber dennoch krank sind, gibt es in den Krankenhäusern nur spärlich Platz. Vor allem zählt der Profit, Soziales wird hinten angestellt.
Geld geht offensichtlich vor Gesundheit! Die Regierung sagt Unternehmen Kredite ohne Begrenzung zu (Minimum eine halbe Billion Euro). Außerdem wurden Steuersenkungen für Großunternehmen zugesichert. Auf die Frage, welche Unternehmen finanzielle Unterstützung bekommen, Antwortete unser Finanzminister: „Gott sei Dank haben wir diese schwierige Entscheidung nicht zu treffen. Schlichtweg, weil wir genug Geld haben. Wir können allen helfen und werden es auch.“ (Olaf Scholz)
Damit hat der deutsche Staat selbst zugegeben, dass er sehr wohl genug Geld hat und schon in der Vergangenheit welches in Soziales hätte stecken können.
(Das gleiche gilt für Investitionen in den Klimaschutz.)

Der Staat nutzt diese Krise auch, um die Ausweitung der digitalen Überwachung zu legimitieren.
Telekom und Telefonica geben schon jetzt anonymisierte Daten an das Robert Koch Institut weiter, um die Rate der infizierten einzudämmen. Die Überwachung des Bewegungsradius bzw. des Standortes soll dazu dienen in Erfahrung zu bringen, ob angeordnete Maßnahmen eingehalten werden. Dadurch werden Grundrechte verletzt. Laut einer Umfrage wäre die Mehrzahl der deutschen Bevölkerung mit einem (noch größeren) Eingriff in die Privatsphäre einverstanden, wenn somit die Ausbreitung des Virus aufgehalten werden könnte. Doch weitere Daten zu sammeln und preis zu geben ist nicht verhältnismäßig. Erst muss klar sein, ob die „rechtmäßig“ schon gesammelten Daten bei einer Eindämmung helfen können.
Allein, dass die Bewegungsfreiheit (Schließung von öffentlichen und privaten Lehrstellen, Restaurants, Läden; Versammlungsverbote; etc.) so stark eingeschränkt wurde ist schon eine Ausnahmesituation.

Wir fordern: Einen gleichen würdevollen Umgang mit jedem Menschen, unabhängig von ihrer (Not-)Situation!
And: Prisons are for burning! Solidarität mit allen Gefangenen(, die eine noch stärkere Isolation erfahren).
Menschenrecht vor Profit und Kapital!
Nieder mit dem Überwachungsstaat!

Alle/Mehr Auswirkungen auf die Welt und ihre BewohnerInnen in diesen Text einzubringen, hätte den Rahmen gesprengt. Deshalb hier noch ein weiterer ausführlicher Beitrag, von einem/einer * anderen Komplizen/Komplizin * geschrieben:
https://de.indymedia.org/node/73208

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Unterstützungsangebot bei Repression – AntiRRR

Zur Zeit bekommen viele Menschen Post von Polizei und Staatsanwaltschaft wegen der Hambi-Räumung oder anderer Sachen. Daher wollen wir uns hier nochmal vorstellen. Wir, das ist die Anti-Repressionsgruppe Rheinisches Revier (AntiRRR).

Wir sind Menschen aus dem Widerstand gegen RWE und das Rheinische Braunkohlerevier. Wir unterstützen und beraten Menschen, die von Repression betroffen sind.

Unser Ziel ist es dabei vor allem, den Betroffenen Handlungsmöglichkeiten aufzuzeigen und gemeinsam mit ihnen zu schauen, wie mit Repression umgegangen werden kann. Wir haben außerdem einen Soli-Topf, mit dem wir Menschen auch finanziell unterstützen können.

Wir arbeiten mit verschiedenen Menschen zusammen – von Laienverteidiger*innen bis zum Rechtshilfebüro Hamburg; mit fitten Einzelpersonen und solidarischen Anwält*innen. Aktionsformen bewerten wir nicht – Repression ist Repression und dagegen stehen wir gemeinsam.

Solidarische Grüße, AntiRRR

 

Wir sind für euch erreichbar unter:
antirrr@nullriseup.net

aktuelle Infos findet ihr hier:
antirrr.blogsport.de

Wir verschicken ca. alle 6 Wochen einen Newsletter mit Berichten und Hintergrundinfos. Interesse? Einfach ne kurze mail an:
news_klima-antirepression@nullriseup.net

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Die Waldbesetzung „Eppenberger Wald“ in der Eifel ist erfolgreich zuende gegangen.

 

Der Eppenbergerwald bleibt. Bereits Mitte Mai wurde die Waldbesetzung in der Eifel, direkt neben dem Ort Eppenberg aufgelöst. Grund ist der Wahlsieg (im Gemeinderat Eppenberg) einer Bürgerinitiative, die für den Erhalt des Waldes angetreten ist.

Von Anfang an gab es wohlwollenden Kontakt und Austausch zwischen den Besetzer*innen und der Bürgerinitiative. Die Besetzer*innen schafften einen Diskussionsraum und Aufmerksamkeit für den Wald abseits der „rechtlichen“ Wege. Die Bürgerinitiative setzte sich auf dem „rechtlichen“ Weg für den Wald ein.

Auf dem ca. 80 Hektar bewaldetem Gelände sollte ein Industriegebiet gebaut werden. Der Plan ging von der Kreisverwaltung aus und wurde versucht von oben herab, ohne jegliche Form der Bürgerbeteiligung über die Bühne zu bringen. Das gelang Ihnen nicht.

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Neue Waldbesetzung: Gegen die A49: Der Dannenröder Wald ist besetzt!

UPDATE: Die Deges (die Gesellschaft die die Autobahn bauen will) hat am Freitag angekündigt, die Baumfällarbeiten um ein Jahr aufzuschieben. Die Aktivistis wollen ihre Baumhäuser trotzdem ausbauen und darin überwintern, weil nicht darauf verzichtet wurde, die Autobahn wie geplant zu bauen. Aufgeschoben ist nicht aufgehoben!
Open Street Map

+++  Gefunden auf Indymedia Link +++

Im Dannenröderwald zwischen Dannenrod, Lehrbach und Niederklein am Rande des Vogelsbergkreis (Nähe Marburg, Giessen) wurden Bäume in einem alten, intakten Mischwald besetzt um den Ausbau der A49 zu verhindern! Weitere Infos – siehe Pressemitteilungen unten.

Es sind Menschen in den Bäumen – es gab heute aber auch bereits Polizeikontakt im Wald. Milane und Helikopter kreisen über den Baumwipfeln. Feuersalamander und Menschen bewegen sich an den Wurzeln der Bäume und freuen sich über Unterstützer*innen.

Die Menschen im Wald freuen sich über Support vor Ort und Solidarität! Ein Blog ist unter https://waldstattasphalt.blackblogs.org/ am entstehen.

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Nach der Kohlekommission die Sintflut!?- Podiumsdiskussion am Donnerstag, 21.3.2019, 19 Uhr in Köln

„Ihr habt morgen Abend noch nichts vor und Lust auf eine wilde Diskussion über die Ergebnisse der Kohlekommission und die Zukunft unserer Bewegung für Klimagerechtigkeit?

In Köln sitzen dafür auf dem Podium „Nach der Kohlekommission die Sintflut!?“ der David von Alle Dörfer Bleiben, zwei Aktivist*innen von Fridays for Future Köln und Kathrin von Ende Gelände.

Wir freuen uns auf euer Kommen!

Donnerstag, 21. März, Uhrzeit: 19- 21 h Ort: Ebertplatz 23 in Köln

FB Seite: https://www.facebook.com/events/366361573950025/

Wer nicht kommen kann: Es wird einen Livestream geben unter https://youtu.be/ilaYyd6nP-Q

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Eppenberger Wald ist besetzt! Pressemitteilung

Dieser Text wurde uns zugeschickt mit der Bitte, ihn zu veröffentlichen.

Pressemitteilung vom 01.03.2019 zur Besetzung des Eppenberger Waldes

Der Wald ist besetzt!

Seit dem 15.02.2019 haben wir, Aktivist*innen aus dem Hambacher Forst, den Eppenberger Wald besetzt. Dieser soll für ein Industriegebiet auf einer Fläche von ca. 40 Hektar abgeholzt werden. Dies, obwohl es in direkter Nähe bereits eben solche Gebiete mit großen unverkauften Flächen gibt.
Open Street Map

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One Struggle one fight – FridaysforFuture, AlleDörferbleiben Hambibleibt

Seit Wochen demonstrieren überall in Europa SchülerInnen von FridaysforFuture für unsere Zukunft und eine klimafreundliche Politik. Hundertausende junger Menschen haben verstanden, dass wir nicht darauf warten können, dass die Politik die Probleme des Klimawandels für uns lösen wird. Denn es sind die selben Leute in den Ministerien, die auch in den Aufsichtsräten sitzen, die von der Ausbeutung unserer Erde profitieren.

thumbnail of Sternmarsch_A5_Flyer_1Nachdem uns von der Kohlekomission ein „Konsens“ für den Kohleausstieg präsentiert wurde, der noch schlimmer ist als wir befürchtet hatten, schafft RWE weiter Fakten, indem die grubennahen Dörfer zerstört werden: Bäume werden gefällt und geschreddert. Gärten werden umgegraben, während die NachbarInnen noch in ihren Häusern leben.

Mit dem Bündnis Alle-Dörfer-bleiben formiert sich nun auch hier Widerstand gegen diese sinnlose Machtdemonstration des taumelndes Energieriesen. Zerstörung von Orten für Kohle die wir niemals brauchen werden, darf nicht toleriert werden!

Wir verbinden diese Bewegungen und rufen euch alle zur 1. FridaysforFuture Demo am Hambi auf!

Am 22.2.19 treffen wir uns um 13.oo Uhr an der Mahnwache und gehen von dort nach Morschenich, um uns ein Bild von der Zerstörung zu machen.

Am 23.2.19 ist in dem von der Zerstörung ebenfalls bedrohten Dorf Keyenberg am Tagebau Garzweiler ein Dorfspaziergang, in dem die verbliebenen BewohnerInnen ihre Heimat zeigen.

Und am 23.3.19 findet der Sternmarsch unter dem Motto „Alle Dörfer bleiben“ statt. Weitere Infos unter: https://www.alle-doerfer-bleiben.de/

 

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