Dokumentation und Repression

vom Ermittlungsausschuss

Als Ermittlungsausschuss wollen wir rechtswidriges Verhalten und Gewaltanwendungen seitens der Polizei oder RWE Mitarbeitenden dokumentieren. Mit den Daten versuchen wir die Aufmerksamkeit rund um die Räumungen im Hambacher Forst zu nutzen, um das Thema Polizeigewalt und Repression mehr in die Öffentlichkeit zu rücken.
Wenn du uns etwas berichten möchtest, was du erlebt hast, kannst du uns (am besten verschlüsselt) eine E-mail schreiben: legalsupporthambi@nullriseup.net

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Pressemitteilung 03.10.2018

Das -vorerst- Ende der Räumung +++ im Hambi werden zur Feier des Tages Zäune errichtet +++ Razzia des Wiesencamps

Heute ist Mittwoch, der 03.10.2018, Tag der deutschen Einheit, Anlass genug für RWE mal wieder einen Zaun zu errichten. Und zwar im und um den Hambacher Forst.

Die Räumung der mehr als 60 Baumhäuser begann am 13. September und nahm gestern, am Dienstag, dem 02.10., nach 19 Tagen vorerst ihr Ende.

Innerhalb der letzten Woche wurden – entgegen des Versprochenen Moments der Ruhe nach dem Todesfall Steffens – die verbliebenen Baumhausdörfer geräumt. Die Maßnahmen waren geprägt von massiv fahrlässigem, sowie gewaltsamen Vorgehen der Polizei. Weiter lesen!

Ticker ab 2. Oktober

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Schaut auch auf die Twitter Accounts: @HambiBleibt @EAHambi. Updates auch durch die Hashtags #HambacherForst #HambiBleibt.
Ihr müsst dafür auch keinen eigenen Twitteraccount haben!

Im Hambacher Forst wird wieder fleißig gebaut und versucht dem Wald sein Ökosystem wiederzugeben.
Dies sind die Twitteraccounts der wundervollen neuen Besetzungen: Schlupfwinkel und Krähennest!
Wenn ihr im Forst eine neue Besetzung bildet, schreibt uns gern auf Twitter an, dann nehmen wir euch in Listen und Karten auf:)

18. Oktober

17:54 Die Polizei ist aus Manheim abgezogen.
17:24 Secus postieren sich hinter unserem Garten! Haben Hinweise darauf, dass es heute um uns gehen soll!
16:30 Polizei steigt aus und beginnt sofort zu provozieren mit Hunden und Pfefferspray, um friedlich stehende Aktivistis wegzudrängen weil diese solidarisch am Kessel stehen! 4 Aktivistis festgehalten.
ca 16:00 Menschen aus dem besetzten Haus an der #Friedenstrasse in #Manheimlebt werden von Security Leuten daran gehindert, in einem Container nach brauchbaren Möbeln zu suchen. Sie halten die Aktivist*innen fest und rufen die „Amtshilfe“ ihrer Waffengeschwister der Polizei.
13:53 Wieder eine tote Fledermaus in einem der Bäume gefunden, die von RWE verschlossen wurden. Der amtliche Widerwillen, sie wieder zu öffnen, ist ein Versuch die Population eine geschützte Art zu zerstören, was es dem Unternehmen leichter macht, das gegenwärtige Gerichtsverfahren gegen BUND zu gewinnen, wenn ihre „Rettungsversuche“ in #HambacherForst verbleibende gefährdete Arten töten.
12:11 Fledermaus Rettung. Nach 2 Wochen haben RWE und die Stadt Kerpen die Baumhöhlen immer noch nicht wieder geöffnet. Aktivisten machen sich auf den Weg, um das Plastik zu entfernen, das immer noch den Zugang zu Hunderten von Bäumen blockiert.
Heute Abriss der Immerather Mühle. RWE hatte den Zeitpunkt bis zum Schluss geheim gehalten. Nun haben sie, nach einer Information, eine Besetzung durch die bevor stehende Ende Gelände Aktion befürchtet.

17. Oktober

Ca. 100 RWE Mitarbeiter*innen und Mitglieder des Arbeiter­verräter­vereins IGBCE pöbeln vor dem Haus von Antje Grothus, die sich schon seit Jahren für die sozial­verträglichkeit des unvermeidlichen Strukturwandels im rheinischen Braunkohlerevier einsetzt.Der Betriebsratsvorsitzende und Versammlungsleiter Walter Butterweck will 100 Demonstranten „spontan“ zum Einkaufen führen, um auf dem Rückweg von der Polizei versehentlich am Haus von Antje Grothus vorbei geschickt zu werden. Das ist sicher einmalig in der Geschichte des Versammlungsgesetzes.
Statement von Antje Grothus
#SolimitAntje

14. Oktober

16:30 Alle Menschen wurden abgeholt und zum Camp gefahren
14:07 Die Menschen wurden von den Bullen aus dem Tagebau raus und nach Niederzier gebracht. Es wurden Fotos gemacht und Fingerabdrücke genommen
12:45 Aktivisti werden von den Bullen weggetragen
12:25 Die Bullen nehmen Menschen mit zu ihren Autos für ein Foto
10:58 Ein Bus von RWE/den Bullen trifft ein
10:45 Cops schon seit ner halben Stunde da, aber bisher keine Ansage.
09:30 Mitarbeiter der RWE_AG klaut eine Banner der Aktivistis
09:08 20 Menschen im secu kessel, andere verlassen unbehelligt die Grube.
08:43 Bagger steht jetzt still
08:25 Ca. 30 Menschen auf Menschen im Tagebau auf dem Weg zum Bagger

8.Oktober

9:00 Nächste nette Nachricht: Keine Wiesen-Räumung heute. Kurt Claßen (Besitzer der Wiese vor dem Hambacher Forst) wird sich morgen zu Wort melden.
8:00 Polizei scheint Ernst zu machen: Beim Aufstehen keine Wannen zu sehen. Krass wie schnell mensch sich an ständige Repression „gewöhnen“ kann… Wieso war dieser Einsatz nochmal nötig?

7. Oktober

nachts: W eiterhin gibt es Übernachtungsplätze im Wald. Ob Plattformen oder Hängematten, noch stehen die Bäume. Also kommt vorbei!
17:00 Aktivisti, die unter dem Schaufelrad eines Baggers an der Abrisskante übernachtet hatten, verlassen unbehelligt das RWE-Gelände. Nach mehr als 27 Stunden!
16:30 Menschen klettern auf Bäume und befreien die von RWE zugeklebten Fledermaushöhlen.
16:00 Bagger im Tagebauvorfeld immer noch blockiert!
16:00 Reul kündigt an, dass Polizei am Montag (morgen) komplett aus dem „Gefahrengebiet“ abzieht. Was für ein komplett unnötiger Einsatz!
16:00 Tatortbegehung einer größeren Gruppe nördlich hinterm SecuPunkt am Hambacher Forst. Hier sind Reste unserer Baumhäuser!
15:00 Orchester „Lebenslaute“ spielt ein zweites Mal heute. Dieses Mal in der zerstörten Baumhaussiedlung Oaktown.
15:00 Währenddessen in Köln: RabAZ Demo läuft!
14:00 Großteil der Waldspaziergänger*innen frei im Wald rumlaufend und neue Besetzungen und Blockaden unterstützend.
12:30 Waldspaziergang läuft los! Ohne Problem in den Wald rein!
11:50 Leider mussten wir wegen der Polizei umkehren. Das Baumhaus aus #Pödelwitz kommt heute trotzdem in den #HambacherForst! So leicht lassen wir uns nicht einschüchtern. Wir sehen uns auf dem Waldspaziergang.
11:50 Die Lebenslaute Hambachbahn Blockade ist geräumt. Menschen werden kontrolliert und Platzverweise werden erteilt. Polizei scheint immer noch aktiv zu sein.
11:00 Orchester „Lebenslaute“ legt die Hambachbahn lahm und singt lautstark während muntere Waldspaziergänger*innen mit der S-Bahn eintröpfeln.
morgens: Viele Menschen haben ein neues (temporäres) Zuhause im Hambacher Forst gefunden und werden von Nieselregen nun aufgeweckt.
10:42 Wir stehen auf Solidarität! Kletteraktion am Neumarkt in Köln zum @RheinEnergie-Marathon. Rheinenergie gehört zu 20 Prozent RWE, bezieht über ein Drittel ihres Stroms aus dreckiger Braunkohle und betreibt das Kohlekraftwerk Merkenich in Köln.

6. Oktober

Noch mehr zu den Aktionen von Ende Gelände & von Aktion Unterholz hier!

Unvollständige Zusammenfassung der Situation im & am Wald:
Totholzbarrikaden wieder auf (allen) Wegen und Schneisen!
Unglaublich viele Menschen im Wald
Neue Besetzungen tatkräftig am Weiterbauen und gemütlich Einrichten
Ende Gelände Hängemattenaktion entspannt erfolgreich verlaufen
Viele Menschen haben im Wald geschlafen
Mahnwache (neben Bühne/Kundgebung) hat den Tag überlebt und wurde nicht überrannt
Auch im HambiCamp in Manheim unglaublich viele Camper, Zelte, Menschen…
Menschenstrom reißt einfach nicht ab. Manche laufen 8km, um zur Kundgebung zu kommen – what the fuck?!
es gibt nice Getränke im Backstagebereich;)
Leichte Überforderung angesichts der Menschenmassen bei manchen Aktivisti
Krasse, krasse Solidarität! Danke euch! Wow! Was für ein starkes Zeichen!

14:03 Meldung auf twitter: 50.000! Menschen auf der Demo am und im Wald!
14:00 Demo #hambibleibt ab Richardplatz Köln.
12:02 Die Polizei hat die Ausfahrt nach Merzenich abgesperrt um „Rückstau auf der Autobahn“ zu vermeiden und verursacht ihn dadurch. Jetzt wird freigemacht Bild
10:04 Durchsage am Kölner Hbf, Reisende mit Ziel Buir mögen bitte auch die RE-Züge nutzen. Von Horrem sei ein Bus-Shuttle-Service nach Buir eingerichtet.
10:00 477 von der A4 kommend komplett gesperrt. Polizei lässt am Kreisverkehr niemanden Richtung buir bzw. Manheim fahren. #hambibleibt #hambacherforst
09:35 Polizei versucht Menschen an der Einfahrt nach Buir zu hindern. Sie sollen ihr Auto abstellen und dann laufen, so etwa 10km…

5. Oktober

13:33 neues Tripod im Osten wird geräumt, Aktivisti in Handschellen. Menschen von Ostseite an Betreten des Waldes gehindert, Westseite ohne Polizei. Aktiv. richtung securoad abgeführt. Presse da hin!
11:30 Trotz Rodungsstopp erklärt RWE den Osten des Waldes zum Werksgelände und arbeitet an Absperrungen.
11:10 Neben einem neu errichteten Schutzwall vorgeht der RWE-Werksschutz aggressiv gegen eine Demonstration .
11:00 Das Oberverwaltungsgericht Münster hat Rodungen im Hambacher Forst vorerst untersagt! Pressemitteilung OVG

4.Oktober

19:00 Die Polizei hat ihr Aufgebot am Abend verstärkt. Auf der Secustraße ca. 30 Wannen, ein heller Flutlichtscheinwerfer bei DeathPop. Verstärkte Personen- und Taschenkontrollen zwischen Mahnwache und Wald, ein Räumpanzer wurde gesichtet und es gibt unbestätigte Berichte über Festnahmen. Auch bei Morschenich soll verstärkt Polizei unterwegs sein.

3. Oktober
Pressemitteilung 03.10.2018

2. Oktober

20:20 Die letzte Person bei BlackSocks wurde wahrscheinlich vom Baum geholt
17:02 Nur noch eine Handvoll cops bei BlackSocks
16:15 Bei BlackSocks sind alle Plattformen zerstört, noch mind. 1 Mensch in Baumkrone. Ghost-Town ist komplett geräumt. Fenrir & QualityLand Bodenstrukturen geräumt. Dort laufen auch noch Räumungen von Menschen auf Bäumen.
12:27 Polizei schüttet bei Fenrir wieder Wasser aus
12:05 Ein Schaufellader rückt an und die Umgebung wird mit Absperrband umklebt
11:57 Die Räumung bei Fenrir hat gerade begonnen.
11:45 Cops stürmen über die Barrikaden in Fenrir 2.0. und umstellen Aktivistis im inneren des Kreises.

Gehe zu den Tagen davor: 25. Sept. – 1. Okt.

Brief an Eolnor (Spanische Firma, verleiht u.A. Hebbühnen)

Uns erreichte dieser Text:
Hallo,
Diese Mail habe ich heute verschickt an eolnor@nulleolnor.com.
Spanisches Original weiter unten.

Sehr geehrte Damen und Herren von Eolnor,

Im Internet (https://twitter.com/hashtag/eolnor?src=hash) fand ich einen Bericht von einem Kran oder einer Hebebühne Ihres Unternehmens, der bei der Räumung von Baumhäusern im Hambacher Forst eingesetzt wurde. Weiter lesen!

RabAZ in Köln – Solidarität mit allen Freiräumen

Das AZ Köln (autonomes Zentrum) und der Wagenplatz „Wem gehört die Welt“, ebenfalls in Köln, sind beide akut von der Räumung und Zerstörung bedroht. Das AZ für die Erweiterung des Grüngürtels, eines Parkstreifens quer durch Köln, der Wagenplatz soll verkauft werden.
Verwertungsinteressen eines ungezügelten Finanzmarktes in der Stadt Köln sind die Ursache dieses Vertreibens vorrangig linker, selbstverwalteter Freiräume aus dem Kölner Stadtbild. Diese meist unkommerziellen Räume, die niemandem großes Geld einbringen sondern viel mehr die Menschen zusammenbringen, sollen weg. Weiter lesen!

Hambacher Forst – friedlicher Widerstand?

Disclaimer: Der Text ist von Einzelpersonen geschrieben und drückt nicht die Meinung der ganzen Besetzung aus. Es ist wichtig, alle Formen des Widerstands dieser Besetzung zu zeigen und nicht bestimmten Aktionsformen kein Gehör zu geben. Gefunden auf: https://de.indymedia.org/node/24651
Der Hambacher Forst steht im Fokus der Medien, seit Donnerstag den 13.09. werden die Baumhäuser mit einem Großaufgebot der Bullen inklusive SEK geräumt. Es gibt verschiedenste Arten des Widerstands aber gerade die linke Presse und NGOs berichten gerne von gewaltlosen Widerstand um den Protest für sich vereinnahmen zu können. Wir möchten uns in unserem Bericht auf die Militanz konzentrieren, auch wenn wir sie nicht als einzigen wichtigen Bestandteil des Protests sehen. Hier folgt eine Chronik der Militanz, Widerstand und Repression im Hambacher Forst aus dem letzten Wochen. Natürlich ist die Chronik unvollständig, da viele Aktionen in Kleingruppen durchgeführt werden und wir nur von denen wissen, die uns mitgeteilt wurden.

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Ticker 25.9 – 1.10.

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Schaut auch auf die Twitter Accounts: @HambiBleibt @EAHambi #HambacherForst #HambiBleibt
Ihr müsst dafür auch keinen eigenen Twitteraccount haben!

heutige Streams: @anettselle @imageschaden

1. Oktober

20:47 Um Ghost-Town stehen mittlerweile 4 Flutlichter und 2 Räumpanzer.
20:00 Ein parlamentarischer Beobachter ist auf dem Weg nach Ghost-Town.
18:52 Presse nach Ghost-Town bitte! Polizei lässt kein Wasser rein, Flaschen werden vor Augen der Besetzer*innen ausgeleert und in den Wald geworfen. Einsatzleiter: Wer trinken will muss erst raus hinter die Absperrung.
17:00 Der Einsatz ist beendet und die Wiese füllt sich wieder mit Menschen.
16:11 RWE richtet auf der Wiese massive Zerstörung an. Weiter lesen!

Pressemitteilung 24.09.2018

RÄUMUNG GEHT WEITER, OAKTOWN WIEDERBESETZT, KOHLEBAHN BLOCKIERT

Wie zu erwarten ging heute die massive Räumung der Besetzungen im 12.000 Jahre alten Waldgebiet des Hambacher Forsts weiter.

Der Unfall und darauffolgende Tod unseres Freundes Steffen ist nicht einmal eine Woche her. Der Innenminister der Landesregierung NRWs, Herbert Reul (CDU) versprach dem Wald, der Besetzung “ruhige Tage” und einen vorläufigen Räumungsstopp, doch die Polizei war seit jeher konstant mit Wannen und Flutlichtanlagen im Wald präsent. Heute (Montag, 24.09.) wurde die – “vorerst” unterbrochene – gewalttätige Räumung und Zerstörung des Klimagerechtigkeitsprotestcamps dann fortgesetzt. Weiter lesen!

Keine Hebebühnen für Räumungen – Ausschlussklausel in alle Mietverträge

Am 18.09. haben die Firmen Gerken (1) und Cramer (2) ihre Hebebühnen aus der Räumung des Hambacher Forst abgezogen. Wir hoffen, dass dieser wichtige und verantwortliche Schritt Schule macht. Beide Firmen waren von aufmerksamen Waldspaziergänger*innen auf die unsachgemäße Nutzung ihrer Geräte aufmerksam gemacht worden. Wir bedanken uns für diese Hinweise.
In ihren Erklärungen weisen beide Firmen auch darauf hin, dass sie im Vorhinein nicht über die geplante Verwendung ihrer Maschinen informiert wurden. Deswegen empfehlen wir bei der Hebebühnenvermietung:

Ausschlussklausel in Mietverträgen – Keine Verwendung für Räumungen Weiter lesen!

Mensch von Baum gestürzt und gestorben – Aktivistis fordern sofortigen Einsatzstopp im Hambacher Forst

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Ein Freund, der uns seit längerer Zeit im Wald journalistisch begleitet hat, ist heute von einer über 20 m hohen Hängebrücke in Beechtown gefallen und gestorben. Zu dem Zeitpunkt wurde von Polizei und RWE versucht das Baumhausdorf zu räumen. Das SEK war gerade dabei einen Aktivisten in der Nähe der Hängebrücke festzunehmen. Der Mensch war anscheinend auf dem Weg dorthin, als er stürzte.

Wir sind zutiefst erschüttert. Alle unsere Gedanken und Wünsche sind bei ihm. Unser Mitgefühl geht an all die Angehörigen, Freund*innen und Menschen, die sich betroffen fühlen.

Wir fordern die Polizei und RWE auf, den Wald sofort zu verlassen und diesen gefährlichen Einsatz zu stoppen. Es dürfen keine weiteren Menschenleben gefährdet werden.

Was jetzt nötig ist, ist ein Moment der Ruhe.

Auch wenn euch das momentan schwer fällt, genauso wie es uns schwerfällt so sachliche Hinweise zu geben: Wir empfehlen euch zum Schutz aller Aktivist*innen keine Aussagen, auch keine Zeugenaussagen bei der Polizei zu machen. Der Unfall muss und wird aufgearbeitet werden, aber die Polizei ist nicht der richtige Ort dafür. Ihr Interesse ist es, Aktivistis Schuld zuzuschieben.