Erfolgreicher Widerstand gegen RWE – Beispiel Ensdorf

„Widerstand gegen RWE? Das ist ja toll, aber ihr habt doch sowieso keine Chance, RWE ist viel zu mächtig.“ Solche oder ähnliche Aussagen von Bewohner*innen der Region um den Tagebau Hambach sind nicht selten zu hören. Dass aber auch Widerstand gegen RWE erfolgreich sein kann, zeigt die Geschichte um das vereitelte Steinkohlekraftwerk in Ensdorf im Saarland. Auch Thomas Eikmann war dabei, natürlich als „unabhängiger Gutachter“ für RWE.

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Rheinmetall markiert

G�Z

Am 7. Juli 2013 haben antimilitaristische AktivistInnen in Berlin das Büro des Rüstungskonzerns Rheinmetall in der Voßstraße 22 in Berlin markiert. Es wurden antimilitaristische Plakate gegen das Gefechtsübungszentrum (GÜZ) und ein großformatiges Plakat mit dem Spruch „Krieg beginnt hier! GÜZ markieren, blockieren, sabotieren“ angeklebt. Rheinmetall hat federführend das GÜZ auf dem Truppenübungsplatz Altmark in der Colbitz-Letzlinger Heide nördlich von Magdeburg entwickelt. Es gehört weltweit zu den modernsten Truppenübungsplätzen.

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Waldbesetzung in Belgien

Seit dem 1. Juli halten Aktivist_innen von Groenfront! in Belgien einen Wald besetzt der für Bürohäuser und Lagerhallen gerodet werden soll. Die Besetzer_innen brauchen dringend Unterstützung. Lest hier den englischen Text von groenfront!

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„Die Toten sind keine echten Toten“

Gestern fand im Bergheimer Kreishaus eine Sondersitzung statt, zur Bewertung der Greenpeace-Studie „Tod aus dem Schlot“, nach der jährlich 3100 Menschen in Deutschland an den Folgen der Kohlekraftauswirkungen sterben. Zuerst wurde vom Kohle-Referenten von Greenpeace die Studie vorgestellt und die Methoden erläutert. Anschließend hielten eine Reihe von Wissenschaftlern (nur Männer) Vorträge, die allesamt die Studie von Greenpeace angreifen sollten, bis auf Dirk Jansen vom BUND, der die in der GP-Studie benannten Gefahren erweiterte zum Beispiel um die Gefahren der Schwermetalle in der Luft.

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Regionalrat stimmt für Bau des neuen Kohlekraftwerkes in Niederaußem

Heute fand in Köln eine Sitzung des Regionalrates statt, in der über die Genehmigung von RWEs geplantem Kohlekraftwerk in Niederaußem entschieden wurde. Während wir in einer Zeit leben, in der eigentlich alles mögliche unternommen werden müsste um die bevorstehende Klimakatastrophe abzuwehren, machen die politischen und wirtschaftlichen Eliten genau das, was am effektivsten ist um das Klima über die sogenannten tipping points zu stoßen: Neue Braunkohlekraftwerke bauen. Die Mehrheit, bestehend aus den Fraktionen von CDU, SPD und FDP stimmten für den Bau des neuen Kohlekraftwerkes, womit es beschlossene Sache ist. Die CO2-Schleuder wird nach Plan 2017 fertig gestellt werden. Umweltaktivist_innen protestierten vor dem Regionalratgebäudes. So wurden zum Beispiel 93 weiße Grabkreuze aufgestellt. Die Kreuze stehen für die Toten, die durch den Betrieb des Kraftwerks nach der Greenpeace Gesundheitsstudie statistisch pro Jahr zu beklagen wären – nämlich 93 im Schnitt.

Nach RWE-Darstellung würde das neue Braunkohlekraftwerk zum Klimaschutz beitragen, da gleichzeitig alte Blöcke abgeschalten würden, die noch dreckiger sind. Bloß: Die alten Kraftwerke würden sowieso abgeschalten werden. Die neuen hingegen müssen mindestens 60 Jahre im Betrieb sein um sich zu rentieren. Rechnen wir also 2017 plus 60 Jahre, merken wir schnell, dass RWE länger mit Braunkohle rechnet, als es durch die gerade in Betrieb befindlichen Tagebaue (die bis 2040 laufen laufen) bekommt. RWE rechnet also mit der Eröffnung neuer Tagebaue in der Region.

Das 1000 MW Kraftwerk würde 23 Hektar in Anspruch nehmen, und reiht sich ein in die wohl mit Kraftwerken dichtbesiedelste Region Europas. In einer Strecke von nur wenigen Kilometern verdunkeln bisher schon 5 riesige Braunkohlekraftwerke den Himmel, so dass an manchen eigentlich sonnigen Tagen so gut wie keien Sonnenstunden übrig bleiben. Laut Greenpeace würde das Kraftwerk 27 Millionen Tonnen CO2 pro Jahr ausstoßen.
Politisch ist das Kraftwerk nun entschieden. Verhindern werden wir es nur noch auf der Straße – oder auf dem Bauplatz!

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Energiekämpfe verbinden!

Am vergangenen Wochenende fand die Tour de Fessenheim statt. Die von dem Vokü-Kollegtiv Maulwurf aus Freiburg bekocht wurde und sich dem Hambacher Forst Solidarität zeigte. Folgender Text mit Bezug auf den Hambacher Forst wurde verfasst:

Tour de FessenheimAm 29. und 30. Juni 2013 verköstigte der Maulwurf die Menschen der Tour de Fessenheim. Diese Radel Tour versucht die Gefahren der Atomindustrie aufzuzeigen und fordert die sofortige Stilllegung aller Atomkraftwerke.

Die Forderungen der Anti-Atom- und der Anti-Kohle-Bewegung sind die gleichen: Eine Energieversorgung ohne Atomenergie und fossile Rohstoffe, dezentral, erneuerbar, solidarisch, effizient!
Doch der Weg gegen Macht und Kapital ist nicht einfach und immer wieder mit staatlichen Repressionen übersät. Was die Geschichte der Anti-Atom-Bewegung schon kennt, bekommt die Anti-Kohle-Bewegung auch zu spüren.

Der Hambacher Forst ist seit mehr als einem Jahr besetzt für den Erhalt des Waldes und den sofortigen Ausstieg aus der Kohleverstromung. Von Beginn an häufen sich die Vorfälle von Repressionen und polizeilicher Gewalt. So zeigte sich der Maulwurf auf der Tour de Fessenheim solidarisch mit allen Personen die sich an Protesten für den Hambacher Forst aktiv beteiligen.

Im Sommer 2013 wird eine Reclaim Power Bike Tour die verschiedenen Energiekämpfe in Deutschland besuchen, vernetzen und stärken. Aus dem Osten und aus dem Süden kommen die Menschen geradelt, ihr gemeinsames Ziel: das Klimacamp im Rheinland.

Energiekämpfe verbinden und zusammen mehr erreichen,
für eine solidarische Zukunft!

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Heißluftballon gegen heiße Luft

Seit heute morgen früh, fliegen Aktivist_innen von Greenpeace mit einem Heißluftballon über das Rheinische Revier. Der Flug führt von Jülich über den Tagebau Hambach und das Kraftwerk Niederaußem. „Energiewende für’s Revier – Stoppt BoAplus!“ fordern die Umweltaktivisten auf einem sechs Mal zehn Meter großen Banner unter dem Heißluftballon, auf dem die Erde abgebildet ist. Schon letzte Woche gab es zum globalen Anti-Kohle-Protesttag eine Aktion von Greenpeace Köln in der Kölner Innenstadt, bei der ein rauchender Schlot aufgebaut wurde, und „Raus aus der Kohle“ und „Kein Neubau in Niederaußem“ gefordert wurde. Der Vollständigkeit wegen muss aber dazu gesagt werden, dass Greenpeace „den Ausstieg aus dem klimaschädlichsten Energieträger Braunkohle“ erst „bis 2030 und den endgültigen Kohleausstieg bis 2040“ fordert, womit sie der Kohle noch länger Zeit geben wollen als „die Grünen“ die den Kohleausstieg bis 2035 wollen.
Die progressive Anti-Kohlebewegung fordert nicht ohne Grund den sofortigen Kohleausstieg, da beim Kampf gegen die Atomkraft gesehen wurde, wie Ausstiegs-Zusagen für irgendwelche in der Zukunft liegenden Termine dann gekippt werden, wenn es ernst wird, bis dahin aber die Bewegung befriedet wird.

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