Hambacher Forst goes Gruga-Halle

Wenn am kommenden Donnerstag (18.04.) die Jahreshauptkonferenz in der Gruga-Halle in Essen stattfinden wird, wird dieses Jahr auch der Hambacher Forst dabei sein. Vor den Eingängen der Halle, durch die alle Aktionär_innen gehen müssen, soll der Hambacher Forst für diesen Tag Platz nehmen. Wenn „sie“ dem Wald die Fläche wegnehmen, nehmen nimmt „er“ sie sich dort zurück, wo es weh tut. Kommt also alle, als Bäume, als Tiere des Waldes, oder sonstiges verkleidet, am Donnerstag früh zur Gruga-Halle. Wald statt RWE!
Oder beteiligt euch am Kleingruppen-Aktionskonzept, zu dem „RWE unplugged“ hier aufruft. Weitere Infos gibt es hier.

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Eindrücke vom Waldfest

Ein richtig schönes Wochenende geht zu Ende, an dem viele Menschen, schätzen wir konservativ etwa 250 über das Wochenende verteilt, den einjährigen Geburtstag der Waldbesetzung feierten, und zeigten, dass viele Menschen am Start sind, für die neue Widerstandssaison. In der Nacht auf Sonntag bakam der nun einjährige Widerstand eine Geburtstagstorte geschenkt, passend zum Motto „ein Jahr Widerstand von unten“ mit Maulwurf drauf. Auserdem wurden sich viele Geburtstagslieder ausgedacht. Der Hit: „RWE ist scheiße, RWE ist scheiße, das muss man doch mal sagen, deshalb, noch mehr Tunnel graben!“
Ansonsten bot das Fest eine gute Mischung aus Kulturprogramm (diverse Bands am Samstag und sogar ein Zauberchow am Sonntag), Workshops, gemeinsamen Kennenlernens des Waldes und nettes Beisammensein.
Polizei und Securitys zeigten sich etwas nervös und verkrampft und machten beinahe Großeinsätze wenn Leute zu nahe an den Tagebau herankamen. Aber wer ist schon nicht neidisch auf ein so tolles Frühjahrsfest, wenn mensch selber den ganzen Tag im Auto sitzen muss. So machten sie das was sie am besten können: Sich unbeliebt.
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Von Hubert Perschke

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Schwarzbuch Kohlepolitik

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Greenpeace veröffentlichte heute das Schwarzbuch Kohlepolitik, in dem sie untersuchen, warum die deutsche Politik so kohlefreundlich ist, und was das mit der Verfilzung der Kohleindustrie mit Politiker_innen zu tun hat. Besonders auffällig ist der Filz zwischen der NRW-SPD und RWE.
Einige Medienberichte dazu: WDR, Spon, Süddeutsche („Wenn Politiker Kohle machen“)

Der Deutsche Braunkohle-Industrie-Verein (DEBRIV) reagiert darauf mit einer Pressemitteilung in der sie interessante Thesen aufwerfen: Es würde „die Grenzen des politischen Anstandes“ überschreiten, wenn die Nebentätigkeiten von Politiker_innen untersucht werden: “ Die persönliche Diffamierung von Politikern und Mandatsträgern ist in einer demokratischen Gesellschaft unüblich und nicht tolerierbar, erklärte der Verband.“
Zudem wird eine sehr problematische Geschichtliche Anspielung gemacht: „Mit Instrumenten der Denunziation und des Populismus darf in Deutschland niemals wieder gesellschaftspolitische Meinungsbildung betrieben werden“. Eine Aufklärung welche Interessen hinter einer bestimmten Politik stehen, wird hier suggestiv in die Ecke des Nationalsozialismus gerückt. Wobei doch gerade die – hier faktisch geforderte Immunität von Politiker_innen gegenüber jeder Kritik – einer Diktatur viel näher kommt. Vor Nationalsozialismus-Vergleichen wollen wir uns dennoch strikt hüten.

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„Aufklärungszentrum Braunkohle“ am Tagebau Hambach

Die Stadt Düren will die besetzte Wiese am Hambacher Forst bei Moschenich räumen lassen, obwohl der Besitzer der Wiese die Besetzung duldet. Die Stadt argumentiert mit dem Baurecht. Die Besetzer_innen streben deshalb die gleiche Lösung an, mit der RWE im Außenbereich feste Bauten errichten konnte. So soll ein Informations- und Aufklärungszentrum entstehen. Hier das Konzept

Warum brauchen wir ein Aufklärungszentrum Braunkohle?

  • Mit dem Tagebau Hambach, den nahen Kohlekraftwerken Weisweiler, Niederaußem, Neurath und Frimmersdorf, sowie weiterer Infrastruktur der Braunkohleindustrie, wie der Kohlebahn, sind die Menschen in der Region erheblichen gesundheitlichen Gefahren ausgesetzt, wie neue Studien belegen, die nun erscheinen.
  • Hinzu kommen Belastungen durch den voranschreitenden Tagebau. Zu nennen sind die Vernichtung der Landschaft (wie des Hambacher Forstes), die Abbaggerung der Dörfer und die damit einhergehenden Umsiedlungen, aber auch Lärmbelästigungen durch den Tagebau, oder auch durch die Verlegung der Autobahn 4 zum Beispiel für Buir.
  • Neben den lokalen Folgen verursacht die Verstromung auch globale Auswirkungen, allen voran den Klimawandel. Auch über diese Folgen müssen Anwohner_innen aufgeklärt werden, um das was vor ihrer Haustür passiert richtig bewerten zu können.
  • Informationen über die Auswirkungen, oder darüber was eine Umsiedlung mit sich bringt, bekommen die Menschen vor Ort heute fast ausschließlich direkt, oder indirekt über RWE.
  • Da RWE natürlich das Ziel verfolgt, dass sich niemand gegen die Braunkohleverstromung und die Folgen auflehnt, hat es bestimmte Interessen, welche Informationen verbreitet werden und welche nicht. So werden zum Beispiel Feinstaub-Messstationen nicht an den Orten aufgestellt an denen von besonders hohen Emmissionen auszugehen ist, sondern an Orten an denen von geringeren ausgegangen wird.
  • Damit die Menschen vor Ort sich ein ausgewogenes Bild von den Auswirkungen machen können, ist es notwendig, dass sie verschiedene Quellen für Informationen haben können. Aus diesem Grunde wollen wir ein Aufklärungszentrum aufbauen, dass die negativen Folgen der Braunkohle benennt und anschaubar macht.

Wo soll das Aufklärungszentrum einen Ort bekommen?

  • Das Aufklärungszentrum soll an einem Ort der Auseinandersetzung um den Tagebau Hambach aufgebaut werden, weil mit dem Aufklärungszentrum eine klare Position bezogen werden soll.
  • Deshalb soll das Aufklärungszentrum auf der Wiese der Tagebaugegner_innen bei Moschenich aufgebaut werden, obwohl uns bekannt ist, dass das Bauamt Düren die Bebauungen auf der Wiese räumen lassen will.
  • Denn der Verweis auf das Baurecht ist nicht plausibel, wenn gleichzeitig bekannt ist, dass RWE ebenfalls im Außenbereich ein Informationszentrum errichtet hat – das Terra Nova – in dem ihre ganz eigene Version der Braunkohle und der Region vermittelt wird: Gemeinsames Ziel des Planungsverbandes :terra nova (Bedburg, Bergheim, Elsdorf, Rhein-Erft-Kreis) ist die Entwicklung einer „Zukunftslandschaft Energie“, welche die Tagebauregion in ihrer Identität stärkt die laufenden Umstrukturierungsprozesse zur Gestaltung einer außergewöhnlichen, attraktiven Landschaft nutzt und der Region wertvolle, wirtschaftliche Impulse für die Zukunft gibt. Dieses Ziel soll in kooperativer Zusammenarbeit mit RWE Power AG verfolgt werden.

  • RWE’s Informationszentrum :terra nova

  • Die genannten Städte beteiligen sich also finanziell daran, unter Projektleitung von RWE ein Informationsprogramm ins leben zu rufen, Teil dessen es ist, ein Informationszentrum im Außenbereich zu bauen, für das die Verwaltungen der Städte den rechtlichen Rahmen setzen – oder zwei Augen zudrücken. Inhaltlich beläuft sich die Aufklärung darauf, die Zerstörung einer Region in etwas positives und abenteuerliches zu verwandeln.
  • Wir fordern gleiche Möglichkeiten zur Informationsweitergabe zu bekommen wie das RWE.
  • Dazu wollen wir nicht einmal die gleiche Summe der kommunalen Stellen zur Verfügung gestellt bekommen wie das RWE. Um inhaltlich unabhängig zu bleiben wollen wir unser Aufklärungszentrum vollkommen selber finanzieren. Wir fordern aber eine Duldung oder Ausnahmegenehmigung für das Aufklärungszentrum im Außenbereich genauso, wie das RWE eine Duldung oder Ausnahmegenehmigung im Außenbereich für :terra nova bekommen hat.
  • Geschieht das nicht handeln die Bauämter politisch motiviert.
  • Das Aufklärungszentrum soll so nahe am Tagebau wie möglich errichtet werden, um den Kontext zu schaffen, genauso wie das Terra Nova von RWE in unmittelbarer Nähe zum Tagebau errichtet wurde. Auch so gesehen scheint die Wiese des Protestcamps geeignet. Weitere Gründe für diese Fläche: – Sie hat eine „Vorposten“-Funktion, da sie vor den Dörfern Manheim und Moschenich abgebaggert werden soll. Solange die Wiese noch existiert, existieren also auch die Dörfer. – Sie liegt in fussnähe nach Moschnich, ist also gut erreichbar für die dort ansässigen betroffenen Menschen.

Wie soll das Aufklärungszentrum funktionieren?

  • Das Aufklärungszentrum soll ein fester Ort sein, an dem Informationen zusammengetragen, ausgewertet und aufbereitet werden können.
  • Es soll eine Ausstellung entstehen, die frei zugänglich für Interessierte ist.
  • Es soll feste Zeiten geben für den Austausch über Probleme, die im Zuge des Tagebaus und der Umsiedlung auftreten.
  • Es ist angedacht einen mobilen Teil des Aufklärungszentrums zu haben, mit dem an verschiedene Orte gefahren werden kann.
  • Unterstützung
    Da wir keine offiziellen Gelder annehmen wollen, noch davon ausgehen, dass wir welche bekommen würden, da die offiziellen Stellen das Geld lieber darein investieren uns Steine in den Weg zu legen, sind wir auf Spendengelder angewiesen.
    Spenden könnt ihr an:

    Konto: Spenden & Aktionen
    Konto-Nr.: 92881806
    BLZ: 513 900 00
    Bank: Volksbank Mittelhessen
    Betreff: Hambacher Forst / Aufklärungszentrum

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Bringt Teller und Besteck zum Waldfest mit – und viele Freund_innen

Pünktlich zum Waldfest kündigt sich der Frühling an: 18 Grad soll es am Wochenende erstmals werden. Kommt also zahlreich zum Fest, damit an diesem Wochenende nicht nur die Knospen der Vegetation aufgehen, sondern auch die des diesjährigen Braunkohlewiderstandes. Neben ganz vielen Freund_innen wäre es schön, wenn ihr Teller und Besteck mitbringen könntet, da es daran mangeln wird wenn viele Leute kommen. Bringt es entweder nur für diesen Tag mit, oder wenn ihr noch altes Geschirr im Keller habt, das ihr schon lange mal entsorgen wolltet, spendet uns uns gerne auch. Wenn ihr kein Besteck habt, aber der Besetzung dennoch ein Geburtstagsgeschenk machen wollt, guckt hier was alles benötigt wird (unter Sachspenden). Auch wenn ihr es am Wochenende nicht auf die Wiese schafft dürft ihr ein Geburtstagsgeschenk machen, zum Beispiel in der langweiligen und eigentlich doofen, aber leider manchmal notwendigen Form (in den bestehenden Verhältnissen) einer Geldspende. Das allerschönste aber ist natürlich wenn wir uns am Wochenende sehen, gemeinsam weiteren Widerstand planen und umsetzen!

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Wiederbelebung der sonntäglichen Kuchenstände

Während wir hoffen dass sich das Wetter nun vielleicht endlich einmal jahreszeitkonform verhält, wollen wir ab jetzt die sonntäglichen Kuchenstände wieder beleben. Diesen Sonntag geben wir Kuchengarantie und hoffen ihr erscheint zahlreich um 14 Uhr. Die Woche drauf ist sowieso das Waldfest…
Auch Kuchen mitbringen ist erlaubt. Am besten vegan.

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Subjektive wissenschaftliche Studien und subjektive Medien

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Nach der Veröffentlichung der Gesundheitsstudie von Greenpeace hagelte es in vielen Medien Kritik an der Studie. Hauptargument in der Kritik ist die Tatsache, dass Greenpeace eigene Interessen mit der Studie verfolgen würde, und diese deswegen gar nicht objektiv sei. Das Ziel sei es Angst zu erzeugen.
Diese Skepsis der Öffentlichkeit gegenüber der Wissenschaft ist sehr begrüßenswert. Ist es doch stets wichtig zu wissen, mit welchem Interesse eine Studie in Auftrag gegeben wurde (bei jeder Studie ist es üblich das gewünschte Ergebnis im Vorhinein zu benennen, und je unrealistischer das gewünschte Ergebnis, desto teurer wird die Studie). So ist eine Skepsis gegenüber jeder Form von Wissenschaftlichkeit angebracht. Ist gerade die „Wissenschaft“ mit ihrer Behauptung „Wissen“ zu „schaffen“ eine Form von Herrschaft. Was wissenschaftlich ist, gilt als objektive Tatsache, also als Wahrheit. Weißkittlige Wissenschaftler_innen haben also eine extreme Machtposition in dieser Gesellschaft, die der Stellung von Priester_innen in religiösen Gesellschaften gleichkommt. Die behauptete Objektivität aber gibt es nicht – kann es nicht geben. Weil kein Mensch fähig dazu ist, sich außerhalb von bestehenden Interessensfelder zu stellen. Schon alleine durch die Vorprägung der Wissenschaftler_innen (zu allergrößtem Teil sind es WissenschaftlER mit 3 Ws als Hintergrund: Weiß, westlich, Wertsubjekte) sind ihre Forschungen immer subjektiv. Hinzu kommt, in dieser kapitalistisch geprägten Welt, dass stets daran geforscht wird, wofür es Gelder gibt. Und Gelder gibt es für die Dinge, wo wirtschaftliche Interessen dahinterstehen – die Forschung also keinesfalls ergebnisoffen stattfindet. Ein Beispiel: Die grüne Gentechnik ist derzeit ein ausgeprägtes Forschungsfeld der Wissenschaft. Aber über 99 Prozent aller Wissenschaftler_innen die an der grünen Gentechnik forschen tun das in Auftrag – und mit Geldern – von Firmen, die ein Interesse daran haben die grüne Gentechnik kommerziell zu vermarkten. Nur unter einem Prozent, der Wissenschaftler_innen forscht unabhängig, und hat somit überhaupt die Möglichkeit zu kritischen Ergebnissen zu kommen.
Wo diese generelle Wissenschaftskritik also eine nötige ist, ist es begrüßenswert, wenn die Medien sie nun einmal teilweise aufgreifen im Zuge der Gesundheitsstudie, und auf die dahinterstehenden Interessen verweisen. Noch begrüßenswerter wäre es allerdings, wenn die Öffentlichkeit diese Disziplin auch einmal ausüben würde, wenn die Wissenschaftlichkeit einmal nicht auf seiten der Sorge um die menschliche Gesundheit ist, sondern auf seiten der Profite, die eben mit der Zerstörung menschlicher Gesundheit gemacht werden. Wenn also RWE Studien durchführt, mit dem Ergebnis, dass die Wiederaufgeforsteten Gebiete auf der Sophienhöhe artenreicher seien, als der Hambacher Forst, oder wenn RWE Studien über Fracking in Auftrag gibt. Stattdessen sieht es in der Praxis (hier zum Beispiel beim Kölner Stadtanzeiger) so aus wenn „die Expertenansicht“ sich mit wirtschaftlichen Interessen deckt: „Nach Expertenansicht sind daher vor allem Abgase aus dem Verkehr und von Wohnraumheizungen sowie andere Industrieprozesse zu berücksichtigen“ wird der VGB PowerTech (die europäische Energieerzeugungslobby) unkommentiert zietiert.

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Reaktionen auf die Gesundheitsstudie

Nach der Veröffentlichung der Gesundheitsstudie von Greenpeace über die Auswirkungen der Kohlekraft in Deutschland, in der die Todesopfer der deutschen Kohlekraftwerke auf über 3000 jährlich geschätzt werden, reagiert die Kohleindustrie: „Wir teilen die Einschätzung der Studie nicht“, heißt es laut „Bild“ von RWE Power, „unsere Kohlekraftwerke halten alle gesetzlich vorgegebenen Grenzwerte für Emissionen vollumfänglich ein.“
Damit wird aber gar nicht auf die Todeszahlen der Studie eingegangen, oder sind 3000 Tote nicht der Rede wert, wenn sie legal (innerhalb der Grenzwerte) umgebracht wurden?

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Studie belegt: Kohlekraftwerke töten!

Heute ist eine neue Studie von Greenpeace erschienen, die das belegt, was vielen schon lange klar war, andere aber nicht wissen wollten, bzw. nicht wollten dass andere es wissen: Kohlekraft tötet – und zwar massenhaft. Die Gesundheitsfolgen der 67 deustchen (Braun-) Kohlekraftwerke “ führten demnach zum Verlust von insgesamt 33.000 Lebensjahren. Dies entspricht einer statistischen Zahl von 3.100 Todesfällen. “ Die dreckigsten Kraftwerke dabei sind die Braunkohlekraftwerke Jänschwalde in der Lausitz und Niederaußem von RWE im Rheinland.
Wenn mensch sich klar macht, dass RWE hier nicht nur Wälder, Dörfer und Landschaften zerstört, sondern massenhaft Menschenleben, dann muss es einem ganz schlecht werden, wenn mensch sieht, mit welcher Selbstverständlichkeit das passiert, und mit welcher Pro-Kohle-Propaganda RWE das durchsetzt.
Aber das ist eben ein Kern der kapitalistischen Wirtschaftsweise, dass Kosten (im Sinne von Folgen) einer Produktion ausgelagert werden auf die Umwelt und die Gesundheit der Menschen, und so die Gewinnspanne beim Verkauf der Produkte vergrößert werden kann. Würde RWE für alle tatsächlichen Folgen der Stromerzeugung blechen müssen (wieviel kostet eigentlich ein Menschenleben, wieviel ist die emotionale Bindung an ein Dorf wert, oder an einen Wald – lässt sich alles in einen finanziellen Wert umrechnen?) dann wäre die Kohleverstromung längst ein Minusgeschäft. Nur in einer Wirtschaftsweise, in der die verschiedenen Nutzen und Schäden einer Produktion nicht in eine dynamische Abwägung gebracht werden (können), ist es möglich dass die Profite einen viel höheren Stellenwert haben, als die Negativauswirkungen. Weil diejenigen die die Profite einstreichen, weit mehr Zugang zu gesellschaftlichen Machtmitteln haben als jene die die Negativauswirkungen tragen müssen. Aus diesem Grunde ist eine andere Zahl die die Studie nennt kaum zu bedauern: „Hinzu kommt der Ausfall von etwa 700.000 Arbeitstagen durch Atemwegserkrankungen, Herzinfarkte, Lungenkrebs oder Asthmaanfälle.“ Die ganzen – durch die Kohlekraft erzeugten – Krankheiten sind schlimm – aber nicht deshalb weil dabei Arbeitstage verloren gehen. Im Gegenteil: In einer Arbeitswelt die kapitalistisch eingerichtet ist, sorgt genau diese Arbeit ja größtenteils wiederum nur für unsinnige Zerstörungen (sei es die Arbeitszeit der Polizisten, die den Hambacher Forst räumen, sei es die Produktion von Kriegsgerät bei Thyssen Krupp oder Rheinmetall, sei es der Bau von neuen Autobahnen, damit noch mehr Autos produziert werden können…). Wer die Gesundheitszerstörung an der Wurzel packen will, der_die muss zu aller erst einmal eine Logik überwinden, die diese Externalisierung von Negativauswirkungen nach sich zieht. In einer Logik, die diese Externalisierungen als innere Rationalität mit sich bringt, können die Gesundheitsauswirkungen nicht sinnvoll kritisiert werden.
Hier noch eine Karte mit den Häufungen der Todesfällen:
20130326KrankdurchKohle_klein

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„Sonst gehen die Lichter aus“ – oder nur die Stromexporte?

Es sind Argumente, die mensch ständig an den Kopf geknallt bekommt, wenn mensch gegen die zerstörerische Kohlekraft aktiv ist, genauso wie als Atomkraftgegner_in: „Irgendwo her muss der Strom doch kommen“, „Sonst gehen die Lichter aus“ … Einmal ganz davon abgesehen, dass diese Argumentation absurd ist, wenn nicht die Frage gestellt wird: „Wofür wollen wir Strom?“ „Wollen wir Strom für die Waffenproduktion im Rheinland, wollen wir Strom für eine Pharmaindustrie, die ein, im Kapitalismus natürliches, Interesse daran hat Menschen krank und medikamentenabhängig zu machen, anstatt gesund? Wollen wir Strom für die Produktion von Autos, die das Klima noch weiter belasten?…“ Wer all diese Fragen nicht stellt, sondern bloß den gegebenen nationalen Gesamtenergieverbrauch hernimmt, der_dem geht es offensichtlich nicht um die Stillung konkreter menschlicher Bedürfnisse, sondern um die Konstruktion eines Gemeinwohles als Herrschaftsinstrument.
Nun stimmt aber nicht einmal das, dass die ganzen neuen Kohlekraftwerke nötig wären, um den deutschen Gesamtenergiebedarf zu decken. Stattdessen hat sich der Ausfuhrüberschuss Deutschlands von 2011 bis 2012 laut Spielegel online nahezu vervierfacht. Und das wärend selbst der grüne Ministerpresident Baden Würtenbergs behauptet durch den „Atomausstieg“ seien neue Kohlekraftwerke notwendig.

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