Pressemitteilung zum Bündnistreffen gegen Braunkohle in Buir am 8.11.14

Buir Kritik an Selbstjustiz von privatem Sicherheitsdienst und einseitiger Berichterstattung durch Polizei und Presse. Solidarität mit den Waldbesetzer_innen. Einladung zum Protest in den Wald und zur Tagung des Ausschusses für Umwelt und Planung in Bergheim am 18. November.
Bei einem sehr erfolgreichen gemeinsamen Bündnistreffen lokaler Initiativen und anderer Zusammenhänge gegen Braunkohleabbau und -verstromung im Rheinland kamen einige Fragen zum Verhalten der Polizei im Wald, auf der Wiese und in der Öffentlichkeit am 30. Oktober 2014 auf. Warum wurde einseitig Partei für RWE und deren Sicherheitsfirmen ergriffen, von denen an diesem Tag offenkundig sehr viel Gewalt ausging? Die dabei von der Sicherheitsfirma demonstrierte Selbstjustiz kann nicht hingenommen werden und wird weiter verfolgt werden. Die versuchte Kriminalisierung und Diffamierung wird nicht funktionieren und stellt statt dessen Teile von Polizei und Justiz in den Verdacht, käuflich zu sein.

Auswertung der Lärmerhebungsbögen
Angeregt durch viele persönliche Gespräche mit betroffenen Bürgern und entsprechende Kommentare auf unserer Facebook-Seite, hatten wir Ende September 2014 die Buirer aufgefordert, uns mitzuteilen, ob und wie stark sie sich nach der Eröffnung der neuen Autobahn durch Lärm beeinträchtigt fühlen, und zu diesem Zweck einen Fragebogen erstellt. Bis Anfang November haben wir insgesamt 109 Rückmeldungen aus 106 verschiedenen Haushalten bekommen. Mehr als 90 Prozent der Befragten empfinden den Lärm als laut oder sehr laut. Die genauen Zahlen haben wir in einen ausführlichen Präsentation eingearbeitet, die hier herunter geladen werden kann:
zum Lärmbericht
zum Lärmbericht (Kurzfassung)
Unsere Forderungen an die Verantwortlichen bei der Stadt Kerpen, beim Landesbetrieb Strassen NRW und bei RWE, die sich daraus ergeben, haben wir in unserer Pressemitteilung von 17.11.2014 sowie in einem an die Buirer Haushalte verteilten Flyer „Lärm in Buir“ formuliert. Hier weiter:

Da über die Teilräumung und sonstigen Ereignisse der letzten Tage viele erschreckend einseitige und verzerrende Darstellungen veröffentlicht wurden, wollen wir versuchen zu den uns am wichtigsten erscheinenden Diskrepanzen zwischen der Berichterstattung der Presse und der Aussagen beteiligter Aktivist_Innen Stellung zu nehmen, ohne explizit auf jeden Artikel einzugehen.

In fast allen Berichten ist von einem Angriff der Waldbesetzer_Innen auf „RWE-Mitarbeiter_innen“ die Rede. Dies bezieht sich auf Angaben der Polizei, die aber zu diesem Zeitpunkt der Auseinandersetzung nicht vor Ort war, defacto also ausschließlich auf die Aussagen der Mitarbeiter des Konzerns (Gegendartsellungen der Besetzer_Innen sind auf dem Blog in den Beiträgen „Der Donnerstag aus unserer Sicht“ und „Gedächtnisprotokoll 30./31.10“ zu finden).
Angeblich wären außerdem Blendgranaten und andere Waffen zum Einsatz gekommen, die weder in den Pressemitteilungen der Polizei noch in Erzählungen der beteiligten Aktivist_Innen auftauchen. An dieser Stelle ist auch zu erwähnen, dass es auch auf dem Blog im Trubel der Räumung zu der Fehlinformation gekommen ist, dass die Sicherheitskräfte von RWE Pfefferspray eingesetzt hätten.

RWE Power und Kolpingstadt Kerpen brüskieren Buirer Initiative
Nachbarschaftstreffen am Vorabend von Autobahneröffnung

Die Initiative Buirer für Buir (BfB) empfindet die Einladung zum diesjährigen Nachbarschaftstreffen als Affront und wird der Einladung erstmalig nicht nachkommen. Andreas Büttgen, Vorsitzender des Vereins, nahm in einem ausführlichen, offenen Brief an RWE und die Stadt Kerpen dazu u.a. wie folgt Stellung: „Wir halten den gewählten Termin für wenig feinfühlig – im Gegenteil: Es ist ein Affront, ein so genanntes Nachbarschaftstreffen mit den üblichen wohlmeinenden Festreden der Stadt und des Unternehmens, bei Grillwürstchen und Häppchen, Freibier und Musik, am Vorabend der Eröffnung der A4 (16.08.2014) zu veranstalten.“

Die Buirer Initiative steht den durch RWE verursachten Verkehrsneubauten A4n und Hambachbahn sowie dem heran nahenden Tagebau sehr kritisch gegenüber und hat in den vergangenen Jahren vieles unternommen um diese Entwicklungen zu verhindern, und die auf Buir zukommenden Belastungen zu verringern.

Flurtotalschaden: Seit gut 30 Jahren holt RWE im Tagebau Hambach Braunkohle aus der Erde, mittlerweile Deutschlands größtes Loch. Der Widerstand ist trotz Umsiedlungen, Feinstaub und Lärm gering. Selbst die Kartbahn, die einst Michael Schumacher bekannt machte, zieht geräuschlos um.
Eine Reportage von Mirjam Hauck, Hambach
Meter um Meter graben sich die Schaufeln des riesigen Rades langsam in den staubigen Sand. Rumpelnd und dröhnend tragen sie eine Erdschicht nach der anderen ab, Kubikmeter um Kubikmeter. Zurück bleibt Zerstörung. Eine ockerfarbene Mondlandschaft, über der Sandkörner wirbeln.