Solidarität der Bündnis 90/Grünen Bundeskonferenz
Die Bundeskonferenz verabschiedete nach der Räumung der Besetzung und der Widerbesetzung im Hambacher Forst folgende Erklärung: „Deshalb wollen wir Grüne … unsere Solidarität mit der Anti-Kohle-Bewegung ausdrücken. Egal ob die Waldbesetzung im Hambacher Forst, die friedliche Blockade des Kraftwerks Jänschwalde oder Bürgerinitiativen gegen neue Tagebaue und CCS – wir stehen denen bei, die ihre Stimme gegen eine Kohleindustrie erheben, die der Energiewende ein Bein stellt!“
Wärend die Landes-Grünen in NRW mit in derjenigen Regierung sind, die für Europas größte CO2 Schleuder verantwortlich ist, bekommen sie nun gleichzeitig Druck von „oben“ – der Bundeskonferenz, als auch von unten – den Basis-Grünen in NRW und aus den betroffenen Regionen. Darüber freuen wir uns, auch wenn es eine müde Freude ist, weil unser Glaube an Veränderungen durch den Parlamentarismus ermüdet ist. Um den Verlust diesen Glaubens trauern wir aber nicht, weil an die Stelle dessen die Erkenntnis erwacht ist, was wir erreichen können, wenn wir auf unsere eigenen Kräfte vertrauen, uns selber ermächtigen. Letztes Wochenende haben in la ZAD 40 000 Menschen das Gelände wiederbesetzt, dass für einen Flughafen zerstört werden soll. Bei dieser Masse an Menschen die ihr Schicksal in die eigene Hand nehmen bekommt der Staat tatsächliche Ängste vor einem Flächenbrand. Auch hier im Rheinischen Revier müssen wir eine massenhafte Selbstermächtigung aufbauen, wenn wir etwas erreichen wollen.