Kampf gegen die Braunkohle in der Türkei: Auffällige Parallelen mit dem Rheinischen Revier

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Striking parallels with the Rhenish mining area

Auch in der Türkei wird Braunkohle gefördert, obwohl die Erneuerbaren auch dort auf dem Vormarsch sind und schon lange klar ist, dass die Verstromung von Braunkohle nicht nur eine soziale und ökologische Katastrophe ist, sondern auch wirtschaftlich immer fragwürdiger. Aber die LİMAK Holding ist anscheinend entschlossen, diese Zitrone bis zum letzten Tropfen auszupressen. Was bisher so einfach schien, scheint auch da auf einmal nicht mehr zu klappen. Im letzten Sommer, als es durch die Dürre überall Waldbrände gab, schickte die Kraftwerksfirma Fälltrupps aus, angeblich um die Brände zu bekämpfen. Seitdem stehen die Leute aus dem Dorf Wache. Sie bekamen bald Hilfe aus den Städten und so entstand ein Widerstandsdorf aus Zelten und Bauwagen, das inzwischen landesweit bekannt ist. Es kam nicht nur die Unterstützung von Menschen, die bei der Bewachung des Waldes halfen, sondern auch von spezialisierten Umweltjuristis. Eine weitere Parallele mit dem Rheinischen Revier (Lützerath): bis zur Klärung der Lage dürfen LİMAK und die Forstbehörde keine weiteren Fällungen vornehmen. Noch eine Parallele: Nicht weit von İkizköy entfernt, in Turgut, hat eine Bäuerin einen anderen Prozess gewonnen. Doch ihr Haus ist das letzte, das in ihrem Dorf noch steht.

Eine BäuerIN. Denn die Leute aus dem Dorf, das sind vor allem Frauen. Viele Männer arbeiten anderswo und die Frauen haben etwas gemacht, was eigentlich nicht von ihnen erwartet wird. Sie kämpfen. Darum haben wir einen Artikel übersetzt, der die Situation aus der Sicht der Frauen schildert. Am Ende finden sie weitere Links, darunter einen auf Deutsch zu einem Artikel aus der taz.

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Waldbesetzung Osterholz: Wenige Tage vor dem Tag X

Wir haben diesen Artikel auf Indymedia gefunden:

Wälder schützen! Rodungen verhindern!

Das Osterholz, auf der Stadtgrenze von Wuppertal und Haan gelegen, ist ab dem 1. Januar 2022 akut rodungs- und räumungsbedroht. Das Bündnis „Osterholz Bleibt“ ruft für den darauffolgenden Tag  in Wuppertal Vohwinkel zur Demonstration auf.

Verschiedene Gruppen des örtlichen Protestes haben die Hoffnung, dass bereits jetzt möglichst viele Leute in den Wald kommen, um sich auf die Räumung der Waldbesetzung und die befürchteten Rodungen vorzubereiten zu können. Seit dem 24. Dezember findet im Wald ein Skillshare statt, das noch bis Neujahr gehen soll.

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Das Bochheimer Wäldchen wurde gerodet

  • Beitrags-Kategorie:Rodungen
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Detail einer Luftaufnahme vom 1. Dez. 2021
Weitere Bilder: siehe unten.

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Am 1. Dezember hat RWE an einem Tag das Bochheimer Wäldchen abgeholzt. Es war, wie der Hambacher Wald etwas westlich und der Bürgewald Steinheide weiter nach Osten ein Teil des ehemaligen großen Hambacher Waldes. Der Bochheimer Tatort liegt nördlich der ehemaligen Autobahn, nahe an der Kante des Tagebau-Loches.

Am Tag vorher war plötzlich rundherum alles abgeriegelt worden. Landesbauministerin Ina Scharrenbach hat neulich getönt: „Es ist befriedet, geht raus aus dem Wald und nehmt den ganzen Müll, den ihr da reingetragen habt, noch mit.“ In Klartext: „Haut ab, damit die Zerstörung ungehindert weitergehen kann!“ Wenn übrigens wer für Müll gesorgt hat, dann doch wohl die Räumkommandos der Polizei 2018.

Die Aktion wird damit begründet, dass Kies benötigt wird um nach Ende der Braunkohle die Böschungen weniger steil zu machen. Aber aus der Kiesgrube etwas weiter südlich verkauft RWE weiterhin Kies. Es geht also mal wieder nur ums Geld. Und vielleicht auch noch, weil sie Recht bekommen wollen, dass nämlich der Hambi eh nicht zu retten sein soll. Von wegen befriedet!

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[Pressemitteilung] Urteil gegen Hambi-Aktivisti: „Die Geschichte ist jetzt schon dabei, uns freizusprechen“

Heute wurde ein Aktivisti vor dem Landgericht Aachen wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte verurteilt, für eine Ankettungs-Blockade während der Räumung des Hambacher Forst 2018. Erst vor kurzem erklärte das Verwaltungsgericht Köln diese Räumung für rechtswidrig, nachdem das heute angeklagte Aktivisti dagegen geklagt hatte. Die Verteidigung plant, in Revision zu gehen.

Ob die Räumung rechtswidrig war oder nicht, hat keine Auswirkungen auf das Urteil gegen das Aktivisti. Das liegt an einer rechtlich umstrittenen Auslegung, der das Landgericht Aachen folgt.

Denn eigentlich ist Widerstand gegen rechtswidrige Vollstreckungshandlungen nicht strafbar. Aber die Gerichte dehnen den entsprechenden Paragraphen zumeist so, dass sie ihn nicht anwenden müssen. Solange die Beamten vor Ort einige grobe Formalitäten korrekt einhalten, können Strafgerichte ignorieren, dass die Befehle rechtswidrig waren. Deswegen wurde das angeklagte Aktivisti trotzdem für seinen Widerstand gegen die rechtswidrige Räumung verurteilt.

„Bei dieser Argumentation ist es kein Wunder, dass das Vertrauen in Rechtsstaat und Demokratie sinken,“ so die Verteidigung des Aktivisti. „Solche Urteile, aber auch die aktuellen Koalitionsverhandlungen zeigen unserer Generation nur eins: dass man die Verhinderung der Klimakatastrophe nicht dem Staat überlassen kann.“

Das Angeklagte zieht ein persönliches Fazit: „Infolge dieser Räumung sind drei Menschen gestorben, unter anderem Elf, das eine enge Bezugsperson von mir war. Damit sind wir eigentlich genug gestraft. Was Gerichte sagen, macht unsere Freund*innen nicht wieder lebendig, und wir erwarten hier auch keine Gerechtigkeit. Die Geschichte ist jetzt schon dabei, uns freizusprechen.“

Bei dem verwaltungsrechtlichen Verfahren, in dem das angeklagte Aktivisti gegen die Räumung klagt, ist noch unklar, ob es in die nächste Instanz geht, nachdem die Landesregierung die beklagte Stadt Kerpen zur Berufung gezwungen hat.

Das strafrechtliche Verfahren wird wohl bald das Oberlandesgericht Köln beschäftigen.

Bei Rückfragen ist das Angeklagte unter legalsupporthambi@nullriseup.net und unter 015212895619 zu erreichen.

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Gewalt statt Asphalt – verteidigt die Dannenröder Waldbesetzung!

Ein paar Menschen aus dem Danni haben einen Aufruf veröffentlicht, den wir hier mal so teilen wollen:

Während es im Rest des Landes langsam langweilig wird, gehts im Danni erst richtig los – gerade erst haben wir Hamburg auf Platz 3 des Riot-Award überholt. Aber da ist noch Luft nach oben!

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Unter Paragraphen 2

Filmplakat mit der Aufschrift: Amtsgericht - Unter Paragraphen

=== Auch Justiztheater muss sich wegen Corona einschränken ===
= Laut telefonischer Auskunft des Gerichts von Mittwoch, 10:43 Uhr, ist der Termin abgesagt. =
(Vermutlich, weil das Angeklagte Husten hat)

Herzliche Einladung zur Liveaufführung:

Am Freitag, 20.11.2020 um 9:30 wird am Amtsgericht Kerpen eine Fortsetzung des beliebten Films und Theaterstücks

Unter Paragraphen

stattfinden. Wieder dabei: Richter Witzel und als Laienverteidiger beantragt: Jörg Bergstedt.
Außerdem als Angeklagtes ein Aktivisti, das im Amtsgericht Kerpen lebenslanges Hausverbot hätte, wenn die dagegen eingelegte Klage nicht aufschiebende Wirkung hätte.

Das Thema der diesjährigen Sendung werden zwei Vorwürfe des tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte und eine Störung öffentliche Betriebe und Nötigung sein.

Hinweis: Die in Kerpen bekannten Ausweiskontrollen und Durchsuchungen sowie Maskenpflicht sind angeordnet.
Zu Ticketvorbestellungen wird angesichts geringen Platzangebots (Coronaabstände) geraten unter:
Telefon: 02237 508-0
Fax: 02237 508-470

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Prozess 28.02.2020

Am Freitag, den 28.02.2020 13:30 Uhr findet im Amtsgericht Düren Saal 1.07 (großer Saal, meist Seiteneingang benutzen) mal wieder einer von vielen absurden Prozessen gegen einen Aktivisten statt, Tatvorwurf ist Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte im Zusammenhang mit dem Räumungsgeschehen im Hambacherer Forst Herbst 2018. Solidarische Prozessbegleitung und Prozessbeobachter*innen erwünscht. Mit Ausweiskontrollen wird gerechnet.

Update: Bereits ab 9 Uhr gehts am selben Ort um angeblichen Widerstand anlässlich der Entweihung der Kirche Morschenich. Und um 14:30 Uhr steht ein angeblicher Hausfriedensbruch auf dem Programm. Auch hier ist solidarische Prozessbegleitung gewünscht.

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Räumung und Tod – längerfristige Folgen repressiver Maßnahmen

Triggerwarnung: Der Text enthält detailierte Beschreibungen von physischer und psychischer Polizeigewalt sowie deren Folgen bis hin zu Todeswunsch und Tod

Lasst uns über Repression sprechen. Das Leben als politisch aktiver Mensch im Hambacher Forst gehört oft mit zur schönsten Zeit, die viele von uns je erleben durften – und führt ebenso häufig zu den schrecklichsten Momenten. Dabei reden wir, die wir diesen Text verfassen, nicht von kalten Winternächten auf halb fertigen Plattformen; nicht von den aufeinander folgenden Tagen, an denen es nur noch Brot und Tofu zu essen gab; auch nicht von Beziehungsstreits und Liebeskummer. Es geht um die Eingriffe polizeilicher Maßnahmen in unseren direkten Lebensraum, um physische und psychische Verletzung durch Polizist*innen, um Gerichtsurteile, Gewahrsamnahmen. Um die Gratwanderung zwischen Macht, Ohnmacht und Selbstermächtigung. Um die Angst vor und die Traumata nach Begegnungen mit denen, die sich die Sicherheit des Staats auf die Fahnen geschrieben haben.

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Knasttagebuch Jazzy: Teil C

Wie ging es nach der Entlassung weiter?

Ich wurde, seit dem ich nach der Räumung im September 2018 aus der Haft entlassen wurde, oft von Menschen gefragt wie es mir mit der Situation geht und wie es bei mir weitergeht/ weiter gegangen ist?

Ein Tag spielt in dem ganzen eine sehr große Rolle für mich die „Demonstration“ am 06.Oktober 2019. Es war für mich die erste Gelegenheit nach meiner Entlassung(unter Auflagen) den Wald unter dem Schutz der Masse wieder zu betreten und an den Ort zurückzukehren, der lange Zeit mein Zuhause gewesen ist und den ich gerne mein Zuhause genannt habe. Ein Ort, an dem ich mich so wohl gefühlt habe wie noch nie zuvor. Ein Ort, an dem ich viel und auch gerne ein teil meines Lebens mit vielen liebevollen und vorallem rücksichtsvollen Menschen verbracht habe. Ein Ort, an dem ich unendlich viele Dinge gelernt habe. Und ein Ort, der so wundervoll und einzigartig schön ist wie kein anderer. Diese Einzigartigkeit und gleichzeitige Harmonie der Natur und der Tiere hat mich immer mehr fasziniert und beeindruckt.

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