Folgende Mail erreichte uns:
„Soligrüße an den Hambi und Berufungsverfahren für den Erhalt der Wiese
Wir grüßen alle Menschen, die grade für den Erhalt des Hambacher Forstes kämpfen und senden all unsere Solidarität und Kraft an euch!
In Kürze: Momentan steht keine Räumung an, es ging ja auch vorerst „nur“ um ein Gebäude sowie die mögliche Untersagung von Neubauten oder Umbauten auf der Wiese. Rechtskräftig ist nichts, und die Polizei bräuchte Vorlauf, um eine Räumung dann auch umzusetzen. Weihnachten steht vor der Tür. Was das kommende Jahr bringt, werden wir sehen.
Ausführliche Infos von Kurt:
07.12.2016
Hallo,
wie der beigefügten Pressemitteilung zu entnehmen ist, hat das OVG die Revision gegen das Urteil vor dem Bundesverwaltungsgericht nicht zugelassen. Gegen die Nichtzulassung der Revision ist Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht möglich (= Nichtzulassungsbeschwerde), dies ergibt sich ebenfalls aus der beigefügten Pressemitteilung.
Nach Auskunft des Anwalts dürfte das schriftlich verfasste und begründete Urteil in etwa 12 Tagen zugestellt werden. Innerhalb eines
Monats nach Zustellung kann gegen die Nichtzulassung der Revision Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht eingelegt werden. Die
fristwahrende Nichtzulassungsbeschwerde kann in einem Zweizeiler bestehen und muss nicht auch direkt begründet werden. Die Begründung ist spätestens einen weiteren Monat später beim Bundesverwaltungsgericht einzulegen.
Grüße an Standing Rock und NoDAPL
Wir möchten unsere Gefährt*innen von Standing Rock zu ihrem Teilerfolg gratulieren die Pipeline vorerst abgewendet zu haben!
Die Sorge das nach dem Wechsel der Präsidenten der Baustopp aufgehoben wird teilen auch wir, sodass wir an alle appelieren wollen ihre Aktien aus zerstörerischen Technologien wie Fracking, Atom & Kohle abzustoßen. Und an all die anderen die keine Aktien besitzen den Druck auf Aktienhalter zu verstärken. In diesen Gegenden ist uns bisher nur die Deutsche Bank als Anteilseignerin an dem Pipelineprojekt DAPL bekannt.
Lasst euch nicht einlullen! Gebt nicht auf! Keine Kompromisse!
#NoDAPL! #StandingRock #StopPoliceBrutality!
„Wir sitzen nicht auf Thronen,
uns schmeichelt nur der Wind.
Wir haben dennoch Kronen,
die schöner als eure sind.“
(Erich Kästner, mit Gruß an Michael)
Bei der heutigen Aktion kam es nicht zu Festnahmen von AktivistInnen, aber doch zu zahlreichen Mitnahmen.
Zum heutigen Nikolaustag wurden am Dom Schokoladennikoläuse mit Hambi-Aufklebern verteilt. Mehr Infos gibt es wie immer unter http://wortkulturen.de/aktionsadventskalender-das-sechste-tuerchen/
Die Fortsetzung des Wiesenprozesses findet statt am Mittwoch den 7.12., 14:30 Uhr im Oberwaltungsgericht NRW Münster, Aegidiikirchplatz 5, Sitzungssaal II. Beim letzten Mal fanden Ausweiskontrollen statt, das ist auch diesmal wieder zu erwarten.
Gestern gab es gleich zwei Aktionen. Mehr findet ihr unter http://wortkulturen.de/aktionsadventskalender-das-fuenfte-tuerchen/
„Wer spüren kann, wie wunderschön es vorher war, spürt auch, wie unermesslich der Verlust ist.“
An der ehemaligen Müllkippe, an der südwestlichen Rodungskante, vor und nach der Rodung
Mehr Fotos folgen
Das heutige Türchen ist das neue Kreuz am Jesus Point. Einen ausführlichen Artikel darüber findet ihr bei Wortkulturen.
Ich bin heute morgen nahe des Protestcamps in eine Personalienkontrolle geraten. Diese wurden festgestellt. Während dessen wollte ich Fotos von den vier PolizistInnen machen. Einer der Menschen versuchte, mir die Kamera au der Hand zu reißen und drohte: „Wenn Sie jetzt Fotos machen, dann kommen Sie in Gewahrsamnahme.“ Der Anwalt wurde angerufen und nach etwas Hin und Her durfte ich Fotos machen.
Am Jesus Point standen zwei Polizeiwannen und nachdem ich den Personalausweis abgegeben habe, wurde mir, als ich ein Foto machte, die Kamera mit Gewalt aus der Hand gerissen, obwohl der Anwalt am Telefon war. Dann einigten wir uns darauf, dass doch Fotos gemacht werden dürfen und es wurde sogar ein kleines Filmchen gedreht. Einen Namen hat mir keiner der anwesenden PolizistInnen genannt.
Am Jesus Point wurden nicht fünf sondern sechs Bäume gefällt. Einer der Bäume steht so fern von dem riesigen Baum weg, der angeblich morsch war, dass er gar nichts mit der seltsamen Begründung zu tun gehabt haben kann, die von der Polizei und RWE geäußert wurde.
Gestern hieß es, dass RWE für Sonntag eine Ausnahmegenehmigung hat und unter Polizeischutz weiter Bäume roden darf. Es ist seltsam ruhig im Wald. Sie wollten aber nicht heute fertig werden, sondern meinten wohl, dass sie noch ein paar Tage mehr brauchen.
Die Rodungssaison endet am 28. Februar 2017. In der letzten Rodungssaison wurden noch am 29. Februar unter massivem Polizeischutz viele Bäume geodet. RWE-ArbeiterInnen hatten viele Wochen vorher die Rodungssaison für beendet erklärt und davon gibt es Beweisaufnahmen.
Aktivist Thymian