Presseerklärung 5. Oktober 2018

Presseerklärung 5. Oktober 2018

Heute hat das OVG im Zuge eines Eilantrags des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) stattgegeben, die Rodung vorerst auszusetzen. Ein Etappensieg, denn der Kampf um den Wald ist noch längst nicht gewonnen. Was bedeutet das nun für den Wald? In erster Linie ist der Wald durch das Gericht geschützt, und vor dem Roden bewahrt bis der finale Entscheid des OVG getroffen wird, ob der Hambacher Forst unter die FFH-Richtlinie fällt, oder nicht.

Durch den nun sechs Jahre andauernden Widerstand wurde dieses Thema so populär. Und auch durch die in den letzten Wochen veranstalteten Großdemos, wo tausende Menschen zusammenkommen, um gegen die Abholzung des Hambacher Forsts auf die Straßen und in die Wälder zu gehen. Eine weitere soll nun auch an diesem Samstag stattfinden, diese wurde durch die Polizei wegen Sicherheitsbedenken untersagt. Wir lassen uns jedoch das im Grundgesetz verankerte Recht auf Demonstrationsfreiheit nicht nehmen und fordern alle Menschen dennoch am Samstag dazu auf, zum Demonstrieren an den Hambacher Forst zu kommen. So wie die Demo am Samstag den 6.10.2018 stattfinden wird, wird auch der Protest weitergehen.

Eine Aktivistin:

Die Bagger graben weiter, RWE baut einen Zaun um mein Zuhause. Die herrschende Klasse hat Angst, grenzt das Demonstrationsrecht ein , sagt Busse ab, dennoch sind wir hier und wir lassen uns nicht verarschen wir kämpfen weiter gegen RWE und ihre Welt die unser aller Zukunft nachhaltig zerstört.

Sagt die Aktivistin fleeX

Wir rufen ab dem 13. zu dezentralen Aktionen im rheinischen Revier auf, denn der Kampf gegen die Braunkohle ist noch nicht zu Ende. Jetzt geht es mehr denn je an die Infrastruktur des Energieriesen.

Hambacher Forst Besetzung / Presse AG

05.10.2018

Dieser Beitrag hat 23 Kommentare

  1. Petra Kornelsen

    Das Demoverbot ist aufgehoben!! Schreibt der BUND gerade. Es hätte mich und viele Tausende Entschlossene sowieso nicht aufgehalten! Auf zur Demo. Hambi Hambi Hambi bleibt bleibt bleibt!

    1. Freue mich über diesen OVG-Erfolg, der endlich den Zeitsufschub bringt, rechtstaatlich selbstverständlich sein müsste. Vom Solarverein SunOn aus Lüneburg hatten wir dem Bund gegen die Enteignung dort gespendet.

      In der Sache ist es noch micht entschieden, aber die angebliche Rodungsnotwendigkeit zur Energieversorgung war dem OVG nicht bewiesen. Wieso nur hat sie das VG anerkannt. Wann sind Richter eigentlich unabhängig genug, um Grundrechte zur Geltung zu bringen?

      Große Anerkennung euch Waldschützern! Ihr kämpft mit in meinem Namen!
      Und lasst uns gemeinsam die Sonnenkraft ausbauen, die natürlich lebendige übernationale Energiealternative!

    2. Lena

      Ich habe es gerade im TV gehört also es waren denn ich habe Tränen in den Augen ihr schafft das finde ich super

  2. Ben

    Was RWE veranstaltet ist eine Schande.
    Gier frisst Hirn.

    Vielen Dank an Euch Aktivisten.

  3. Elke Eßer

    einfach weiter machen und friedlich bleiben, nicht zurückschrecken, Bange machen gilt nicht: wenn wir morgen wieder viele sind, ganz viele friedliebende Menschen, die wollen, dass Hambi nicht angefasst wird, könnte es sogar sein, dass am Ende was wirklich Gutes dabei herauskommt… habe wieder Hoffnung seit heute morgen

  4. Harald Gerresheim

    Das ist ein wunderbarer Erfolg, der in erster Linie allen friedlichen Aktivisten zu verdanken.
    Ihr habt einen absolut tollen „Job“ gemacht, macht weiter so, wir sehen uns bei allen guten Aktivitäten, wie dem Waldspaziergang oder ähnlichem.
    Beste Grüße Dagmar, Harald und die Jungs

  5. Decarbonizer

    Ich habe großen Respekt vor den jungen Menschen die das erkämpft haben. Und da sagt noch einer diese Jugend ist unpolitisch.
    Danke!

  6. Martina Goldschmidt

    Es ist doch eine Unverschämtheit von RWE, durch Rodung Tatsachen zu schaffen, bevor ein Gerichtsurteil gefällt werden kann. Ich freue mich sehr, dass diesem Unrecht jetzt erstmal ein Riegel vorgesetzt wurde.
    Vielen Dank den vielen Aktivisten, die jahrelang gekämpft haben. Gut fände ich es nun, wenn keiner mehr Strom von RWE beziehen würde.

  7. Karl-Heinz Marquardt

    Ein herzliches „Dankeschön“ an die vielen die sich für diesen Wald und die gute Sache einsetzen.
    Es geht hier auch nicht um eine notwendige Verlängerung des Kohleabbaus.
    Doch leider ist die Politik habherzig. Der Ausstieg aus der Verstromung von Kohle soll zwar kommen, aber es trout sich niemand aus der Politik zu sagen wann das sein soll. Die Wirtschaft, und damit die Aktionäre haben das SAGEN, nicht der Verstand.
    Hoffen wir, dass das Gericht die Rodung endgültig einstellen lässt.
    Mit nochmaligem Dank und freundlichen Grüßen aus Berlin

  8. Decarbonizer

    Die RWE aktie fällt um 7%
    RWE muß eine Gewinnwarnung herausgeben.
    Die Ratten verlassen den sinkenden Kohledampfer

  9. Waldfrieden

    http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/hambacher-forst-bund-rechnet-mit-einjaehrigem-rodungsstopp-mindestens-a-1231732.html

    Angesichts dieser Faktenlage (bereits lt. gestriger WDR2-Radiomeldungen wurde für heute ein Gerichtsurteil erwartet!) sowie der vielen Pressevideos, Fotos und Livestreams über die wochenlange brachiale Zerstörung/ Gewalt seitens RWE & Polizei eine angemeldete friedliche DEMO zu verbieten, ist schon sehr bemerkenswert. Von welcher Seite die Sicherheitsgefährdung
    für Mensch, Tier und Natur seit Jahren zweifelsfrei ausging/ ausgeht (siehe aktuell Secu-Prügeltrupps), davon konnte und kann sich jeder Mensch selbst überzeugen. Dass die DEMO mit
    oder ohne Verbot stattfindet, ist eine zwangsläufige Lektion
    für die vermeintlich rechtsstaatlich handelnden wahren Gewalttäter, die es dann regelmäßig auch noch beanstanden bzw. bejammern, dass ihr Kadavergehorsam REaktionen auf der Gegenseite hervorruft! Schade und traurig, dass erst solche
    kritischen Massen Veränderungen anstoßen…

    DENNOCH oder JETZT ERST RECHT: HAMBI BLEIBT !!!!!!!!!!!!!!!!!

  10. gesa nicolai

    Das Wunder ist eingetreten! Ihr seid alle großartig!!
    Kleine Verschnaufpause für den Wald! Und vor allem durch die Demoverbotsaufhebung wird sichtbar, wie willkürlich das Herrschende die Gesetze beugt. Es bleibt weiter viel Arbeit -der Klimaschutz vor Kapitalbegehr- aber das ist schon ein Erfolg!

    Herzliche Grüße

  11. Hannes

    Ihr macht eine wunderbare Sache! Ganz viel Hochachtung an alle die so lange gekaempft haben! Es ist schoen zu erleben, das man was bewegen kann – Auch gegen riesen Konzerne.

    Vielen vielen Dank!

    Hambi bleibt und ihr damit in meinem Herzen!

  12. Lionisus

    Gedanken eines Polizisten

    “Nachdem der Konflikt um den Hambacher Forst seit Jahren unbemerkt verlief, zumindest überregional, prägt er seit vielen Tagen die täglichen Nachrichten. Während ich als Kollege diesen äußerst umstrittenen Einsatz ein paar hundert Kilometer entfernt in Nachrichten und sozialen Netzwerken verfolge, macht es mich jeden Tag wütender.

    Es macht mich wütend, zu sehen, wie Kollegen und Kolleginnen dort im Wald vor einen Karren gespannt werden, den sie nicht ziehen sollten. Die Polizei sieht sich vielfach mit dem Vorwurf konfrontiert, zum Handlanger einer Firma zu werden. Klar, das nervt.

    Aber so sehr ich darüber nachdenke, ich komme unter dem Strich einfach nicht dagegen an. Auch wenn ich da die Politik eher in der Rolle des Handlangers sehe. Meine Kritik richtet sich in keinster Weise gegen die Kollegen und Kolleginnen, die dort eingesetzt sind.

    Warum wäscht man hier die Wäsche eines milliardenschweren Konzerns, der für eine der dreckigsten Energien, gegen jegliche Vernunft und ohne Rücksicht einen riesigen Lebensraum abholzt? Ich sehe hier keinen Bürger in Not. Ich sehe keine Versammlung, die von unserer Verfassung abgedeckt ist und den entsprechenden Schutz erfordert. Ich sehe niemanden, der zum Schutz privater Rechte die Polizei hinzuzieht.

    Ja na klar, es gab ein Gerichtsurteil. Wie war der schöne Spruch, den ich von einem meiner Ausbilder gelernt habe? Vor Gericht gibt es immer ein Urteil, aber selten Recht.

    Nur mal nebenbei, und das ist hier meine ganz persönliche Sorge. Was ist, wenn wir in ein paar Jahren erfahren, dass irgendwo auf diesem Weg bis zur Rodung Geld den Besitzer gewechselt hat, das nicht hätte gezahlt werden dürfen? Wäre ja nicht das erste mal. Selbst wenn nicht, nur weil dem hier ein Gerichtsurteil zugrunde liegt, muss es noch lange nicht richtig sein.

    Wie kommt so ein Urteil zustande? In Zeiten in denen ich mit meiner spießigen Familienkutsche gewisse Straßen meiden muss, da es das Klima belastet, wird plötzlich der Weg für unglaubliche Luftverschmutzung frei gemacht? Per Gericht und dann mit Hilfe der Polizei durchgesetzt?

    Ich kann nicht fassen, wie ignorant man hier seitens der Politik und der Wirtschaft vorgeht. Und da wo sich Menschen diesem Treiben entgegenstellen, mit Gewalt dieses Urteil durchsetzt. Ich rede jetzt nicht von Chaoten, die Gewalt gegen Polizisten ausüben, die vermutlich nicht mal RWE buchstabieren können und einfach nur aus Abenteuerlust dort sind. Über Euch Spacken wurde genug geschrieben, belassen wir es dabei.

    Es gibt aber auch viel Protest, der sinnvoll ist, der gerechtfertigt ist und der, wenn man den Zustand unserer Erde ansieht, nötig ist. Es wäre äußerst leichtfertig, diese Leute als “linke Spinner” abzustempeln. Immerhin machen sich Menschen Gedanken und ich bin froh über jeden, der das tut.

    Ja, es gibt ein Gerichtsurteil zur Rodung. Und ja, es mag sein, dass die Rodung des Hambacher Forsts nicht das Ereignis ist, welches unser Klima endgültig kippen lässt. Aber was ist, wenn zig andere Konzerne durch zig andere Gerichtsurteile ermächtigt werden, die nächsten zig Wälder zu roden? Ist es dann immer noch richtig, wenn diese Urteile bewirken, dass unser Klima vor die Hunde geht?

    Mein Sohn ist gerade drei und er versteht langsam, dass Papa bei der Polizei ist und es macht ihn schon stolz, dass Papa Menschen hilft und Räuber fängt. Aber, wenn er irgendwann groß ist und aufgrund von hundert anderen durchgesetzten Rodungen mit einer Staubmaske herumrennen muss, sage ich ihm dann, dass ich “dabei” war? Dass Gehorsam und Wohlverhaltenspflicht leider wichtiger waren, als unsere oder seine Zukunft? Irgendwie nicht.

    Ich habe mal gelernt, dass der Sinn einer Gewaltenteilung darin besteht, dass verschiedene Instanzen sich gegenseitig kontrollieren. Nicht, dass eine der Instanzen blind durchsetzt, was immer sich die Andere (warum auch immer) als richtig hinlegt. Und wenn etwas, wie die Rodung dieses Waldes, so dermaßen wider jegliche Vernunft ist, dann wäre es vielleicht mal Zeit für eine dieser Instanzen, “Nein” zu sagen.

    Wir leben in schwierigen Zeiten. Nicht weit von hier werfen andere ausführende Organe Bomben auf Schulkinder. Es ist noch nicht lange her, da haben ausführende Organe Menschen in Güterzüge gesperrt, nur weil jemand gesagt hat, dass es richtig ist. Hat sich damals, und auch jetzt, dabei auch diese “Naja, ist ja nunmal unser Job”-Einstellung durchgesetzt? Genau so entstehen Diktaturen. Genau so kann eine Regierung gegen ihr Volk handeln.

    Wir sprachen neulich auf der Arbeit über die Rodung. Keiner der Kollegen am Tisch fand es auch nur ansatzweise richtig, was dort geschieht. Meinem Dienstgruppenleiter habe ich gesagt, dass er von mir eine Krankmeldung bekommen hätte, wären wir an diesem Einsatz beteiligt.

    Natürlich, ich darf nicht streiken. Ich kann nicht willkürlich den Dienst verweigern. Ein Rechtsstaat funktioniert nur, weil es Menschen gibt, die ihren Dienst verrichten, auch wenn es mal ungemütlich wird. Und in diesem Job gehört es dazu, dass man mal gegen seine Überzeugungen arbeitet. Sei es bei Einsätzen im Streifendienst, sei es bei G20 oder beim Castor. Aber dieses Unternehmen lässt sich, meiner Meinung nach, mit keinem Sachverhalt vergleichen, sondern dient nur der Gewinnerhöhung eines Konzerns.

    Ich wünsche allen Kollegen und Kolleginnen dass sie heile nach Hause kommen. Dass dieser Einsatz schnell vorbei geht. Und letztendlich hoffe ich auch irgendwie, dass diese Rodung doch noch ausfällt. Und dass in den Köpfen derer, die diese Welt lenken, endlich Vernunft einkehrt.”

    1. anita

      Danke für die nachdenklichen Worte!
      Es ist wirklich gemein, dass die Polizei auf die falsche Seite gezwungen wird! Sie sollten eigentlich den Wald (Menschen und Natur) gegen gierige Großkonzerne schützen! Gut, dass ihr das genau so seht.

  13. Xhari

    Heute ist mein Feier-Tag, Hambi ist vorerst sicher! Ohne euch wäre das nicht möglich gewesen, der Wald wäre jetzt wohl weitgehend gerodet. Danke dafür und durchaus: Weiter so!

    Solange RWE von seinen Plänen nicht absieht, trotz der massiven Proteste, solange braucht der Wald euren zusätzlichen Schutz.
    Bitte denkt dennoch daran, Hambi gehört in erster Linie sich selbst…
    Und auch, an diejenigen die komplett anarchistisches Leben befürworten, in eine anarchistischen Welt, in der jeder tun könnte was er oder sie möchte,wäre RWE jetzt nicht gezwungen, das Gerichtsurteil zu befolgen. Es muss auch Regeln geben, im Miteinander.

    Ihr habt ganz viel erreicht, was ihr geleistet habt und sicher noch leisten werdet, ist großartig. Bitte lasst es euch nicht durch Straftaten und deren Anstiftung (z.B. Anleitung zum Ladendiebstahl im Skillsharing-Camp) zerstören. Es ist nie gut, auf einer Stufe zu stehen mit dem, was man eigentlich ablehnt.

    1. genau

      aber stimmt doch! Stuttgart 21 wurde auch gegen den massiven Protest der Menschen durchgesetzt und hinkt nun sehr und wird nicht fertig und ist immer noch quatsch! Wir brauchen dne zivilen Ungehorsam!

  14. Hambi bleibt, aber sowas von!

    Danke! Danke! Danke!

    Je mehr Menschen sich mit Liebe für Mama Erde, die Tiere, die Pflanzen, die Menschen vor Ort und aus der Ferne für eine lebenswerte Zukunft einsetzen, desto besser ist das Ergebnis.

    Es ist wichtig, dass ihr den Wald vor Ort beschützt. Es ist wichtig, dass Organisationen wie der BUND NRW sich auf anderen Ebenen für den Erhalt des einsetzen. Es ist wichtig, dass Journalisten berichten. Es ist wichtig, dass Menschen Mails schreiben und Online-Petitionen mit zeichnen. Es ist wichtig, dass Menschen Geld für Hambi und den Kohleausstieg locker machen, für die Befreiung und Unterstützung der Gefangenen. Es ist wichtig, dass Menschen seelische und juristische Unterstützung geben. Es ist wichtig, dass Menschen loslassen und aus Liebe heraus handeln. Und es ist wichtig, dass Menschen RWE abschalten, indem sie zu einem der nachhaltigen Energie-Anbieter wechseln.

    Alles zusammen brachte die so erfreuliche Wende für den Hambacher Wald und für uns alle.

    Das „System“, dessen Handlanger die Grausamkeiten gegenüber Mensch und Natur durchzusetzen versuchte, ist nicht getrennt von „uns“. In einer Weise sind wir alle Teil des Systems, egal in welcher Rolle, Position oder Beziehung dazu. Egal, in welchem Grad an Zustimmung oder Opposition dazu. Da ist dieser eine Planet, Mama Erde, so unendlich kostbar, zart und schön, und auf dem leben wir alle.

    Es liegt in unserer Macht, dieses „System“ von innen heraus zu verändern.

    Ich bin traurig, dass ein Mensch gestorben ist. Seine Seele ist im Licht, das alles, was ist, so sehr liebt, dass es da ist.

  15. markus jeschar

    Wäre ein Autohersteller betroffen und in „die Krise“ schlittern (zum Glück passiert sowas nie) oder eine Bank. Sie würden uns allen schon erklären warum morgen Milliarden Steuermittel aufgewendet werden müssen um den sozialen Frieden und die Wirtschaftskraft Deutschlands zu erhalten. Sie würden uns nicht erklären, daß diese Sicherheit und dieser Friede nur durch die Unsicherheit und die Ausbeutung am andern Ende der Welt erkauft wird. Wir kaufen Smartphones und bei Foxconn springen Menschen aus dem Fenster.

    Ihr habt die Debatte zurück nach Deutschland getragen…Danke!

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