Jetzt: Rojava verteidigen! Berxwedan Jiyane!

RWE, die Polizei und Eigentum

Bereits im Sommer, als RWE rumjammerte dass Kohlegegner_innen das Eigentum von RWE nicht achten würde (weil diese ihnen auf ein Dach geklettert sind um ein Transpi zu halten), entstand dieser Text der darauf eingeht, in welchen Fällen RWE besonders viel von Eigentum hält (wenn es um das eigene Eigentum geht, das als Kapital zur Wertvermehrung dient) und in welchen Fällen nicht so viel (wenn es um das Eigentum anderer geht, deren Eigentum in Form von Häusern, Flächen und sonstigem gerade auf dem Gebiet steht, das RWE gerne sein Eigentum nennen würde, um es abzubaggern. In diesem Fall werden die ehemaligen Eigentümer_innen einfach per Bergrecht enteignet, wenn sie sich nicht auszahlen lassen wollen). Auch geht der Text darauf ein, was von Eigentum im Generellen zu halten ist (Eigentum ist der verrechtlichte Ausschluss einer Nutzung von Dingen für die Allgemeinheit).
Dass die Interessenslage von RWE besonders auf das eigene Eigentum ausgerichtet ist, liegt in der Natur der Sache. Die aktuellen Fälle, in denen die Polizei Rhein-Erft sich offensichtlich zur peinlichen Handlangerin von RWE macht, lassen nun auch Rückschlüsse auf die Natur dieser Einrichtung zu. Mensch muss es sich einmal auf der Zunge zergehen lassen: Die Polizei Rhein-Erft ist mit einem Großaufgebot zur Stelle um das Eigentum von RWE, in Form von ein bisschen Totholz, zu schützen – während sie die elementaren Ressourcen der Aktivist_innen – warme Klamotten und Schlafsäcke im Winter – bewusst zerstören. Die Polizei ist eben nicht die neutrale Instanz, als die sie sich gerne darstellt. Ihre zentrale Rolle ist die Gewährleistung derjenigen Gesetze, die notwendig sind, um in einem bestimmten Wirtschaftsstandort Profite zu machen. Über diese Tatsache sind wir nicht verwundert, sondern nur über die Offensichtlichkeit mit der die Polizei Rhein-Erft sich gerade entlarvt.
Von r.s.

Schreibe einen Kommentar

Menü schließen