Interview: Klimacamp trifft Degrowth – Der Feind meines Feindes

Antje Grohus von Buirer für Buir im Gespräch mit Schattenblick:

Ich habe viele gute Kontakte in den Wald und zur Wiese und muß sagen, daß ich es sehr schätze, mit welchen Mitteln die AktivistInnen dort leben. Das ist alles andere als leicht. Sie müssen jeden Tag unter sehr schweren Bedingungen Wasser heranschaffen. Wenn man ferner sieht, wie sie mit bloßen Händen Baumhäuser bauen, ist das schon großartig. Davor kann man eigentlich nur Hochachtung haben. Was die Berichte über Gewalt anbelangt, die von den Menschen auf Wiese und Wald ausgehen soll, bin ich sehr skeptisch. Denn ich weiß, daß Braunkohlegegner und Baunkohlekritiker hier bei uns in der Region gerne und häufig kriminalisiert werden. Dabei ist es egal, ob sie Besetzer sind oder einfach in Bürgerinitiativen arbeiten.

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Hauptförderband im Tagebau Hambach besetzt

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Das Hauptförderband im Tagebau Hambach wurde in den frühen Morgenstunden von zwei Personen blockiert. In Solidarität mit unserem Compa Jus, der seit 6 Wochen im Knast von Köln festgehalten wird. Diese Aktion soll eine Möglichkeit des Handels geben. Zeigt euch solidarisch mit Jus. Schreibt ihm Briefe, organisiert Aktionen.
Freiheit für Jus

Die Aktivist_innen haben sich vorgenommen, sich auf ihre Aktion zu konzentrieren und keine Medienearbeit zu tätigen. Es wird keinen Ticker oder Pressemitteilung geben. Es wurde viel gesagt, heute wird blockiert…..
Dies ist eine von vielen Aktionen gegen lebensfeindliche Technologienen.

Die Polizei hat die Blockade nach 6,5 Stunden beendet. Besonderes Feature: eine Stunde haben die Arbeiter die angelockten Personen mit kaltem Wasser bespritzt.

Mittlerweile sind alle beteiligten Aktivist_innen frei und in guter Stimmung.

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Update: FREIHEIT FÜR MAROU UND LAROU – GRENZENLOSE SOLIDARITÄT!

AktivistInnen in Griechenland verweigern ihre Personalien aus Solidarität zu Menschen ohne Papiere, jetzt droht ihnen 1 1/2 Jahre Haft.

Vorgeschichte

Mitlerweile wurden ihre Pässe abgegeben und die Kaution bezahlt, doch sie bestätigen dennoch standhaft ihre Personalien nicht. Das Griechische Polizeirecht hält sie deshalb noch immer in Gewahrsam.
Update 2.9.2015: Die beiden Aktivistinnen wurden heute nach München abgeschoben.

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„Garzweiler-Einsatz kein Thema im Landtag “

Presseberichte

26.7. klimaretter „Eine Frage der Pressefreiheit“
27.8. klimaretter NRW: Jäger will nicht diskutieren
27.8. klimaretter Gute Journalisten, böse Journalisten
28.8. WDR Garzweiler-Einsatz kein Thema im Landtag

„Mitte August protestierten Braunkohlegegner im Tagebau „Garzweiler II“. Die politische Aufarbeitung verzögert sich nun. Der Innenausschuss des Landtages hat das Thema am Donnerstag (27.08.2015) auf die nächste Sitzung vertagt. Derweil wird bekannt: Kritik am RWE-Wachdienst gibt es schon länger. (…)“

Kommentar

Es ist sehr gut, dass das Thema „Security-Einsätze für rwe“ in der Presse weiterhin auf dem Tisch bleibt. Es ist allerdings zu kurz geschaut, wenn der Fehler nur bei den Secus gesucht wird. Dass deren agressives Verhalten gegen den Willen von rwe geschieht, wäre kaum vorstellbar. Das hieße, dass die ihre Leute nicht im Griff haben und unfähig sind, das Problem zu lösen. Wahrscheinlicher erscheint eher, dass Auswahl, Schulung und Einsatzanweisungen der Secus von Seiten von rwe auf eine Konfontation mit den Aktivist_innen im Wald und auf der Wiese abzielen. Das Verhalten der Secus wird zudem durch Politik, Polizei, Staatsanwaltschaft, Gerichte und auch die Presse gedeckt (Letzteres zumindest bislang). Wer andere Menschen aus nichtigen Gründen zusammenschlägt und mit Kabelbindern fesselt, kann sich nicht auf das Jedermannsrecht berufen. Doch genau das geschieht immer wieder, und es wird (bislang) nur mit weiteren Repressalien für die Misshandelten geahndet.

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P R E S S E M I T T E I L U N G des Bündnisses Ende Gelände

„Düsseldorf, 26.08.2015

*Bericht des Innenministeriums NRW zum Polizeieinsatz in Garzweiler am 15.8.: Bündnis Ende Gelände kritisiert Kooperation zwischen Polizei und RWE und moniert, dass notwendige Verhältnismäßigkeit von der Polizei nicht gewahrt wurde. *

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Auf geht’s! Weiter geht’s! Ende Gelände!

https://linksunten.indymedia.org/system/files/images/2065442171.thumbnail.jpg

Gefunden auf: https://linksunten.indymedia.org/de/node/151486
Ende Gelände ist ein sehr großer Erfolg der Klimabewegung. Wir von der Interventionistischen Linken waren mit dabei und möchten nun eine vorläufige Bilanz der Kampagne ziehen. Wir sind gespannt auf eure Rückmeldungen und hoffen auch in Zukunft gemeinsam mit euch gegen Kohle, Klimawandel und Kapitalismus zu kämpfen.

Am 15. August 2015 sind wir mit weit über 1000 Menschen aus dem Klimacamp im rheinländischen Lützerath aufgebrochen, um ein unmissverständliches Zeichen gegen die verheerende Braunkohleindustrie zu setzen. Wir überwanden eine Autobahn und zahlreiche Polizeiketten, stiegen in die apokalyptische Kohlegrube Garzweiler hinab und blockierten dort

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Spelthan berät am Freitag in Düren gegen Taschendiebe

Der Landrat Wolfgang Spelthan wird am Freitag den 28. in Düren Kölnstraße Ecke Wirtelstraße (Karte) mit ein paar seiner Untertanen einen Workshop über die Prävention gegen Taschendiebe geben. Der Workshop beginnt um 9:30.

Vielleicht ist ja die ein oder andere an dieser Thematik interessiert.

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Polizeibericht zu „EndeGelände“ veröffentlicht

Nachtrag: Offener Brief der taz-Chefredaktion an NRWE-Innenminister Jäger (PDF)

Am Donnerstag ab 10 Uhr tagt der Innenausschuss des NRW-Landtages in einer öffentlichen Sitzung (link). Thema wird unter anderem der Polizeeinsatz anlässlich von „EndeGelände“ am vorletzten Wochenende sein. Bereits am Dienstag wurde der Polizeibericht veröffentlicht (link).
Unter (link) findet sich ein Bericht des wdr hierzu.
Update2: Der Tagungsordnungspunkt wurde verschoben.
http://www1.wdr.de/themen/aktuell/garzweiler-security-100.html

Es folgen einige ausgewählte Zitate aus dem Polizeibericht mit Kurzkommentaren, die sicherlich später noch ergänzt werden.

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AKTIVISTINNEN IN GRIECHENLAND VERWEIGERN IHRE PERSONALIEN AUS SOLIDARITÄT ZU MENSCHEN OHNE PAPIERE , NUN DROHEN IHNEN HOHE GELDSTRAFFEN UND EINE ABSCHIEBUNG

AktivistInnen in Griechenland verweigern ihre Personalien aus Solidarität zu Menschen ohne Papiere, jetzt droht ihnen 1 1/2 Jahre Haft.
Am 23. August gegen Mittag, wurden zwei Aktivistinnen als Teilnehmerinnen einer Demonstration in Griechenland festgenommen. Die Demonstration richtete sich gegen den Betrieb einer Goldmine in Chalkidiki, bei dem die Umwelt massiv verschmutzt wird und Menschen auf kosten ihrer Gesundheit ausgenommen werden. Die Miene wurde im laufe der „Wirtschaftskrise“ vom kanadischen Konzern „Eldorado Gold“ privatisiert und bedroht die existenzielle Grundlage der dortigen Arbeiterinnen um Rohstoffe auszubeuten. Somit wird Griechenland Stück für Stück von Investoren aufgekauft und die sozialen Umstände verschärfen sich. Sowie auch Rassismus und Faschismus sich ausbreiten.

Insgesamt wurden 80 Menschen vorläufig festgenommen und zur Identitätsfeststellung von der Polizei festgehalten Ihnen wird vorgeworfen, sie hätten im Rahmen der Demonstration das griechische Pendant zum deutschen Landfriedensbruch begangen.
Dieser Vorwurf wird in Deutschland gerne genutzt, um Demonstrationen, die der Polizei nicht gefallen, vorzeitig aufzulösen. Dabei ist besonders
unangenehm, dass eine ganze Gruppe von Menschen, die sich in räumlicher Nähe zueinander befinden, festgesetzt werden kann, wenn irgendwo in dieser Gruppe eine angebliche Straftat beobachtet wurde und die Polizei der Meinung ist, dass diese Tat nur im Schutz der Menge möglich war.

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