Herbert Reul präsentiert populistische Nulltoleranzpolitik bei „Literatur gegen Gewalt“

„„NIEMAND UND ALLE SIND SICHER“
Die Klima Dystopie von NRWE Herbert Reul

Wuppertal 19.11.2018 – Herbert Reul war und ist sozusagen Angestellter von RWE. Und ihr Polizeichef und Innenminister bei der Landesregierung von NRW, der gerade die größte polizeiliche Aktion in Nordrhein-Westfalen veranstaltet hatte. Am Montag dem 19.11.2018 hielt er eine Rede auf einem Literaturfestival gegen Gewalt in Wuppertal. Er sprach in einem Seniorenheim und statt eines Tisches mit Büchern und eines Autors, der seine Werke signierte, war die Lobby voll mit Polizei, es gab keine Informationen oder Zeitpläne oder andere Dinge, die man bei solchen literarischen Festivals selbst in kleineren Städten sieht. Stattdessen gab es private Sicherheitskräfte, Leibwächter in Anzügen und Sonnenbrillen.

Einen kurzen Bericht findest du auch in unserer Pressemitteilung: Innenminister bleibt Antworten zu Polizeigewalt schuldig
Um einen Vorwand zu geben, das Ganze hätte etwas mit Literatur zu tun (Reul hat überhaupt keine Bücher geschrieben, nur ein beschämendes Kapitel in der Geschichte Deutschlands, das auf den Abschluss des Pariser Abkommens folgt mit einem kleinen Krieg gegen Baumhäuser von ökologischen Aktivisten), also um diese Illusion eines literarischen Kulturereignis aufrecht zu erhalten, gab es zu Beginn und am Ende eine Lesung des an der Tür stehenden Schriftstellers, der aussah, als würde er mit seiner Arbeit ein Loblied auf einen großen Anführer singen, wobei natürlich die einzigen Exemplare des Buches vom Autor selbst als Geschenk an Reul und andere am Tisch sitzende Beamte überreicht wurden. Literatur für und von Regierungsbeamten (der Autor des – passenderweise – Kriminalromans war ein ehemaliger Polizist). Literaturfestivals haben oft Podiumsdiskussionen. Der Tisch sah auch so aus mit drei örtlichen Würdenträgern, die aber, statt Kulturförderung, sich für eine politische CDU-Promo-Veranstaltung für Reul ins Zeug legten. Diese sehr unterwürfigen Politiker sprachen nur kurz unterstützend und defensiv, wo hingegen Reul eine Rede hielt, in der sowohl seine Verbindungen zur Energiewirtschaft weggelassen wurden als auch Hinweise auf Klimakrise und soziale Verantwortung.

In dieser surrealen Umgebung war es schwer nicht zu glauben, dass Reul bei einer sich bietenden Gelegenheit auch gerne an einer Malausstellung mit neorealistischen Werken teilnehmen würde, in denen er vorzugsweise dargestellt würde mit Kohlekraftwerken, Polizeipanzern und -hubschraubern sowie Symbolen des Klimachaos: Hurrikane, globale Waldbrände, steigendem Meeresspiegel im Hintergrund, um seine Macht und globale Reichweite widerzuspiegeln, von denen Hunderte Millionen von Menschen betroffen sind. Ein wahrer Kriminalroman, der eine Realität eines weltweiten Massenmordes entfaltet, der durch eine Dynamik der Straffreiheit, Korruption und Arroganz der Regierung geschaffen würde.

Der unten stehende Text ist eine Google-Übersetzung
Die Hauptteilnehmer des Publikums waren Rentner, die nicht die drastischsten Auswirkungen des Klimawandels sehen werden, die auf die jüngeren Generationen warten. Da sie traditionell konservativer waren, bildeten sie ein perfektes Publikum für Reul. Dies war nicht der Fall bei etwa 20 Waldaktivisten, Unterstützern, Fotografen und Medizinern, die eine der repressivsten Polizeiaktionen in der deutschen Nachkriegsgeschichte brachten und auch Fragen zu den folgenden Themen stellten: Unterstützer selektive Polizeisuche und Kontrollen,Journalisten – die Erosion von Pressezugang und journalistische Freiheit und die Ärzte – die hohe Eskalation der Polizeibrutalität mit zahlreichen Verletzungen und Krankenhausaufenthalten. Als die Stimme des Protestes und der Anti-Reul-Aktion begann, drängten sich Menschen in der Menge, die sofort versuchten, das Fotografieren und Verwenden ihres Smartphones zu blockieren, und gleichzeitig laute Schreie auslösten, dass sie der Veröffentlichung eines der Bilder nicht zustimmen im Internet. Dies schien aufeinander abgestimmt zu sein, die Bemühungen zur Schadensbegrenzung stammten von Reul selbst, als später beobachtet wurde, dass sein Mitglied das gleiche tat.

Hier ist auch eine grobe Skizze von Reuls Rede, die gelegentlich sporadisch springt und seinen Masterplan für die Rechtsstaatlichkeit der Rechtsstaatlichkeit aufstellt, der schrittweise die einzige Antwort sein wird, die die Regierungen in der Lage sind, sich selbst zu entfernen Von der Verantwortung für Massenmord, die weglaufen, stellt der Klimawandel eine ebenso geringe und so starke Klimawärmung von 4 Grad dar, auf die wir zusteuern, wenn die Kohlenstoffemissionen nicht reduziert werden, was in der Welt 80 bis 90% der Bevölkerung von Mensch und Tier bedeutet des Planeten wird nicht überleben können.

Aus dem Wald von Hambach geht weiterhin ein Ruf nach weltweiten Aktivisten, der Gesellschaft und der politischen Reaktion auf diese global mörderische Dynamik aus, bei der versucht wird, viele Menschen mit der verwirrten Logik, die Sie unten sehen, davon zu überzeugen, dass wir keinen stabilen Planeten, soziale Verantwortung der Regierung und einfach nur die Schlimmer als die Machthaber Fu * k Auf dieser Welt kann das Problem einfach durch mehr CO2ps gelöst werden.

Du kannst nicht atmen und Geld essen !! AUCH KEINE CO2ps AUF EINEM TOTEN PLANETEN !!

Es folgt klimakrimineller Bullshit…

Die Rede des Innenministers begann mit der Annahme, dass wir in unsicheren Zeiten und unsicheren Gegenden leben. Die Menschen in NRW fühlten sich immer unsicherer und Reul erwähnte mehrere Statistiken, um sein Argument zu unterstreichen. Er kam zu dem Schluss, dass der Staat keine Sicherheit ermöglicht, weshalb sich Populismus entwickelt und wir etwas dagegen unternehmen müssten. Wir müssten die Welt sicherer machen, weil die Menschen das Vertrauen in die Institutionen verloren hätten. Ein grundlegendes Element, um dieses Vertrauen und das Gefühl der Sicherheit wiederherzustellen, bestünde darin, sicherzustellen, dass die Menschen die von der Gesellschaft festgelegten Regeln einhalten, da Gesetze und Regeln dafür sorgen, dass Leben und Gesellschaft funktionieren. Hier käme die Polizei ins Spiel: Es sei die Aufgabe der Polizei, dafür zu sorgen, dass die Menschen die Regeln einhalten und jedes Verbrechen bestraft wird. Mit einem Satz erwähnte Reul, dass es daher manchmal notwendig sei, Gewalt anzuwenden, manchmal nicht, aber er möchte nicht detailliert auf das Thema Strafe und Gewalt eingehen.

Er konzentrierte sich immer mehr auf ältere Menschen, die immer mehr Opfer von Dieben und Einbrechern seien. In den nächsten fünf Minuten ging der Innenminister wirklich auf sein Publikum ein, indem er diskutierte über Verbrechen gegen ältere Menschen, die Zielgruppe seiner Rede und seine potenziellen Wähler. Er sehe, dass es nicht nur an Respekt vor älteren Menschen mangelt, sondern allgemein an Respekt gegenüber Institutionen, Staat usw. (Ein klassischer populistischer Schritt damit das gemeine Volk sich mit dem Staat identifiziert, das Entfernen einer kritischen und übersichtlichen Perspektive. Institutionen und Regierung zu kritisieren wird somit zu einem Verbrechen gegen die Menschen selbst). Er gehe ebenfalls davon aus, dass es keinen Respekt vor der Polizei, dem Staat und den Institutionen gäbe (wiederum wird der Staat zu einer unumstrittenen Konstruktion, die nicht behandelt oder gar in Frage gestellt wird). Für Reul stellt sich hier die Frage, ob es diese Respektlosigkeit gibt (Grundlage des Despotismus: Probleme wie die Klimakrise schaffen, die den allgemeinen und dauerhaften Ausnahmezustand anregen und sich dann in die Lage versetzen, Macht bringende Lösungen zu finden. Wütend sagt er: „Ich frage mich, warum die Leute nicht schreien?“
Die Lösung für diesen Mangel an Respekt und Vertrauen in die Institution ist mehr Polizei und mehr Gesetze. Im Folgenden wendet sich der Minister an die Verantwortung jedes Einzelnen, um Kriminelle zu identifizieren.

* Unterbrechung der Notizen für. 10 Minuten * Die Bullshit-Schaltkreise von NotizMach sind für eine Weile geplatzt.

Staat sei für die Sicherheit verantwortlich, wir müssten die Polizei modernisieren. Persönlich bevorzugt Reul die sogenannte Null-Toleranz-Haltung der Polizei (Null Toleranz für Korruption in Unternehmen, sowie Bestechung der Regierung), davon ausgehend, dass es keine Rolle spiele, ob die Person Geld hat oder nicht oder ob es sich um Umweltstraftaten handelt (leere Worte, denn das Umweltministerium, das für die Ahndung dieser Taten zuständig ist, wurde jeglicher juristischen Befugnis oder sogar der Möglichkeit zur Untersuchung der Öko-Kriminalität beraubt) sowie wirtschaftlicher Straftaten und Korruption.

Er sei persönlich besorgt gewesen, als während seiner Zeit im EU-Parlament über das Speichern von Metadaten von Telefongesprächen gesprochen wurde und wäre anfänglich dagegen gewesen, hätte später jedoch seine Meinung geändert. Für die Verbrechensprävention müssten alle Telefon-Metadaten (gewählte Nummern, Uhrzeit) gespeichert werden, für den Fall, dass eine Person eine Straftat begeht. (Der Begriff dafür geht über die sogenannte Schleppnetz-Überwachung hinaus, bei der ganze Gruppen und sogar Nachbarschaften im Zusammenhang mit bestimmten Straftaten überwacht wurden, statt Daten auf allen zu überwachen und zu speichern. Stattdessen wird ein Panoptikum, die Realität des Großen Bruders, etabliert, in der der digitale Fußabdruck des Verhaltens der gesamten Bevölkerung gespeichert wird, was die Möglichkeit für beispiellosen Missbrauch und Massenüberwachung eröffnet.)
Wenn jeder täte, was er / sie will, könne der Staat nicht funktionieren (Da hat er recht! Er tut, was er und seine früheren (?) Arbeitgeber bei RWE wollen. Der Staat funktioniert nicht sofern es um die „Fürsorgepflicht“ geht und erst recht nicht im Umgang mit dem, was zugegebenermaßen der größte Notfall ist, mit dem der Planet seit Menschengedenken je zu tun hatte: der Klimawandel). Was muss also seitens des Staates unternommen werden, um dies zu verhindern und das Sicherheitsgefühl zu erhöhen? Die Antwort liegt im Foto hierunter: Die Millionen und Millionen für sich und seine Herrchen zusammen harken, den Planeten zerstören und das verursachen, was selbst die verfluchte Weltbank zugeben will, dass dadurch 80-90% der Weltbevölkerung ausgelöscht wird und sich selbst dabei ein Gefühl der Sicherheit bewahren, unter Polizeischutz in seine Limousine steigen und sich über lästige Fragen kaputt lachen, wenn seine Amtszeit abgelaufen ist.

Allein im Jahr 2018 wurden in NRW weitere 2400 neue Bullen angeworben. Neue Techniken und Ausrüstung für die Polizei. Und neue Autos. Nachdem er eine Polizeistation besucht hatte, unterhielt sich Reul mit einem einzelnen Polizisten, und es wurde ihm mitgeteilt, wie viel neues Equipment benötigt wird, und er hat verstanden, wie nötig das ist. Neue Polizeiwachen müssten gebaut werden, da in einigen der älteren die co2ps Probleme mit Ratten haben.

Auf die Frage, ob all diese Maßnahmen wirklich zu einem erhöhten Sicherheitsgefühl führen würden, antwortete Reul: „Wissen Sie, ich bin jetzt ein alter Mann, ich weiß, wie das Leben funktioniert. Ich habe keine Lust mehr etwas zu versprechen. Es ist besser zu erkennen, was man verwirklichen kann, man kann nie wissen, ob es funktioniert, bis man es versucht und auf die Auswirkungen wartet. “

Gefasel, das so oft inkohärent und sogar unlogisch ist von Figuren wie Reul, die auf Kosten der öffentlichen Hand in Luxus leben, ist nicht harmlos. Zahllose Generationen werden den Preis dafür zahlen müssen, wenn diese Idiotie und Wunschtraum unerwidert bleibt, die größte Katastrophe dieses Planeten als Vorwand zu nutzen, mehr Macht zu erlangen.

Also noch einmal: Im Falle einer erneuten Repression, „Gefahrenzone“ und / oder Räumungen, packt euren Rucksack, Transparent, und/oder Kamera und macht euch auf zum Wald, zum nächsten RWE- oder Kohlekraftwerk und/oder zu einem deutschen Konsulat, Botschaft oder deren Geschäftspartner: Geschäfts­stellen von RWE, N-Power…. Von allen werden der Planet, sein Klima, die Gemeinschaften, Ökosysteme und das Klima weiterhin ständig angegriffen. Also Vertreibungen nicht, werdet sowieso aktiv!!

UND WO WIR SCHON VON GEWALT SPRECHEN: Wir wollen zeigen, dass die einzige Antwort auf diese Krise nicht die der Tausenden ist, die dafür bezahlt werden, ihre Heckler & Koch Knarren zu laden, in die Wannen, Räumpanzer, Wasserkanonen und Hubschrauber zu steigen und Aktivisten, die Klimagerechtigkeit fordern, mit Pfefferspray anzugreifen und zu verprügeln. Zeigen wir, dass das Arsenal in diesem Konflikt viel größer ist und dass es diese gefährlichen Klettergurte, Holzpaletten, Lock-Ons, Kostüme, Musikinstrumente, Tripods, elektronische Geräte usw. umfasst. Dies ist nur ein Anfang dieser Liste, die nur durch unsere kollektive Phantasie und unser Gefühl der Dringlichkeit begrenzt wird.

Für den Planeten, der nicht nur lebenswert ist, sondern für einen, auf dem ein Leben, wie wir es kennen, überhaupt nurmöglich ist !!

Hambi Bleibt !!! = Klimagerechtigkeit

Lasst uns Regierungsmitglieder wie Reul, Laschet usw. in ein Klima-Gefängnis werfen (kleine Insel, die unter dem Meeresspiegel verschwindet) !!!!

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3 Kommentare

  1. Ich bin dankbar dafür dass ihr euch der artig Mühe gemacht habt diese Veranstaltungen wuppertal fast Wort genau zu dokumentieren ich hoffe möglichst viele Menschen lesen es ich selber fühlte mich zurückversetzt in den Saal es war einfach eine furchtbare Veranstaltung zwei Lichtblicke waren jedoch die beiden jungen Fahrerinnen die sich in ihrem Rahmen doch sehr positiv bezüglich des Hambacher Wald es ausgedrückt haben

  2. Sehr geehrter Herr Reul, Liebe Hambis,

    die Institutionen stehen neben dem Bürger und der Bürgerin.

    Das habe ich bei Prof. Häberle in Bayreuth gelernt, und dieser hochangesehene Jurist hat bei mehreren Verfassungen mitgeschrieben… (ich weiß, dass das für eine echte Aktivistin nicht so wichtig ist, denn sie kann selber denken und braucht dafür keine titulierte Bestätigung. Aber das war der beste Moment der ganzen Vorlesungen bei diesem Professor, ein Lichtmoment, und den habe ich mir gemerkt).

    Die Institutionen, das sind Menschen, die öffentliche Aufgaben wahrnehmen. (Hat er auch gesagt, aber das ist ja, wie gesagt, für eine selbst denkende Aktivistin nicht so wichtig …)

    Also sind wir Menschen, die neben Menschen stehen, die öffentliche Aufgaben wahrnehmen und alle stehen wir auf dem selben Boden (des Rechts).

    Die Menschen, die die öffentlichen Aufgaben wahrnehmen, tun dies FÜR ALLE, also für die Menschen und – je nach Aufgabe – auch für Tiere, Pflanzen, Luft.

    Und deshalb ist es nur natürlich und völlig verfassungsgemäß, wenn die Menschen diejenigen Menschen, die die öffentlichen Aufgaben wahrnehmen, betrachten und auch kritisieren und öffentlich machen, was an Fehlern passiert und sich gegebenenfalls auch dagegen wehren, wenn Fehler gemacht werden.

    Die Institutionen stehen nicht über uns. Menschen stehen nicht über anderen Menschen. Die Institutionen zu respektieren heißt nicht, ihren Anweisungen blind und widerspruchslos Folge zu leisten. Die Institutionen zu respektieren heißt vielmehr, den Menschen, die die Institutionen bilden, zubilligen, dass es auch Menschen sind, die ein Recht auf Respekt vor ihrem Menschsein und ihrer Aufgabenstellung haben. Daher die Gewaltlosigkeit des Protests, soweit sie möglich ist.

    Daher zunächst die Transparentmachung und Öffentlichmachung dessen, was bei den Institutionen schiefläuft.

    Herr Reul, Sie wollen uns ins Gefängnis werfen und uns demütigen und uns körperlich und seelisch verletzen lassen, bereits dann, wenn wir den „Institutionen“ nicht sofort Folge leisten und, seien Sie doch ehrlich, bereits dann, wenn wir sie kritisieren. Und dabei ist diese unsere Kritik für unsere Gesellschaft lebensnotwendig und völlig verfassungsgemäß.

    Herr Reul, Sie stehen neben mir und Sie haben nicht das Recht, meine Grundrechte zu verletzen, nur damit SIE ruhig in Rente gehen und nach sich die Welt untergehen lassen können….

    Herr Reul, Sie werden mit Spaten und Harke neben uns stehen und Bäume pflanzen, nachdem Sie von allen Ihren Ämtern freiwillig Abschied genommen haben.

    Herr Reul, Sie werden für eine gewaltfreie Polizei plädieren, die täglich Bürgersprechstunden abhält und einfach mal das macht, was die Bürger als Anliegen an sie herantragen. Sie werden für eine Polizei plädieren, die den Festgenommenen Tee anbietet, eine Tageszeitung, das Telefon und ausserdem selbige höflich mit „Sie“ anredet.

    Herr Reul, Sie werden es für richtig erachten, wenn Festgenommene ihre Kleidung anbehalten dürfen, denn die Identität eines Menschen versteckt sich nicht in seinem Hintern und die Würde des Menschen ist unantastbar – genauso wie unsere Hinterbacken, wenn wir es nicht wollen!

    Herr Reul, Sie machen mir große Angst. Aber mein Mut ist größer und meine Energie auch!

    Herr Reul, Sie sind nur ein Mensch von vielen und wir sind viel mehr Leute als Sie!

    Herr Reul, es ist nicht so wichtig, was Sie denken, bzw. es ist viel wichtiger, was WIR denken, denn wir sind viel mehr Menschen als Sie.

    Also wenden wir uns von Ihnen ab, Herr Reul, denn durch die ständige Betrachtung des Gegners gewinnt dieser auch an Energie …

    Wir wenden uns unseren Zielen zu, Herr Reul, und von Ihnen weg.

    Denn Sie stecken fest in der Vergangenheit, und wir gehen in die Zukunft – mit Trommeln, Kochtöpfen, Löffeln und Pfannen, mit Spaten, Harken und Baumsetzlingen, miteinander und für einander und die Köpfe voller Ideen und die Herzen voller Mut, damit unsere Münder endlich all das aussprechen, was wir schon immer denken, fühlen und tun wollen!

  3. Danke für den tollen Bericht! Ich schließe mich Andrea an und bestätige, dieser Abend war grauenvoll. Soviel Salbadere eines hoffentlich bald abtretenden Greises, was durch Eure tolle Analyse jetzt doch noch irgendwie einen Sinn hat.
    Und zwar vor Allem den, dass ich mich freue, dass es junge Menschen wie Greta Thunberg gibt, die dafür einstehen, dass diese alten Männer mit zuviel Macht jetzt bald nicht mehr soviel anrichten können.

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