Weiter unten: Ein paar Tipps für die Kontrollen
31. August
17:30 7 Menschen im Tagebauvorfeld festgenommen.
Es wird wahllos Privateigentum beschlagnahmt. Seid vorsichtig passt auf euch auf und kommt in Gruppen. Jede Person die sich nicht ausweisen kann und wird mit auf die Wache genommen.
Das ganze Gelände um den #HambacherForst ist als Gefahrenzone ausgeschrieben. Damit werden Bürgerrechte außer kraft gesetzt. Jeder kann Anlassunbezogen durchsucht werden. Jeder Gegenstand kann auf unbestimmte zeit konfisziert werden. Wasser und Essen dürfen passieren. „Gefährliche Gegenstände“ werden einbehalten.
Es finden auf alle Zufahrtswegen Polizeikontrollen und Durchsuchungen statt. Klettermaterial wird beschlagnahmt.
28. August
Um 12:00 findet eine Demo gegen Platzverweise und Durchsuchung von der Wiese statt. Start: Einfahrt kieswerk Kollas. Kommt rum! #hambibleibt
Von der Mahnwache kommt Mensch nicht mehr über die Landstraße zur Wiese. Angeblich solange die polizeiliche Maßnahme andauert.
10:45 Seit gestern ist hier großräumig Gefahrengebiet mit unbegründeten Personalienkontrollen. Ein Beamter sei von einer Zwille am unbehelmten Kopf getroffen worden. Durchsuchung läuft.
08:55 Viel Polizei auf der Wiese. Die Räumen Leute vom Dach der Küche. Über 20 Festnahme bis jetzt. Siehe Twitter Accounts für mehr Info.
27. August
09:30 20 Wannen am Kleinflugplatz. Ein Waldspaziergang von BehördenvertreterInnen kündigt sich an. Es scheint, dass sie sich im #HambacherForst nicht willkommen fühlen.
09:10 Menschen scheinen doch durchzukommen, teilweise ohne Personalien anzugeben. Feldwege oft unkontrolliert.
07:10 Soeben kam die Info, dass die Polizei alle Wege in den #HambacherForst gesperrt hat. Es dürfte heute also wieder weiter gehen.
26. August
Die Polizei kontrolliert gerade massiv auf allen Wegen zu den Besetzungen. Teilweise wird Leuten gesagt dass sie gar nicht durch dürfen und erst wenn sie hartnäckig genug sind werden sie weiter gelassen, außerdem werden Personalien aufgenommen und teilweise Rucksäcke und Autos durchsucht.
Ein paar Tipps für die Kontrollen:
- Immer die Namen der zuständigen Beamten erfragen
- Bei jeder Maßnahme nach der rechtlichen Grundlage fragen
- „Gefahrengebiet“ ist keine ausreichende rechtliche Grundlage, solange sie dir nicht sagen können, wer wann das Gefahrengebiet mit welcher rechtlichen Begründung („es sind Steine geflogen“ reicht nicht) für welche örtliche und zeitliche Begrenzung angeordnet hat
- Sich möglichst alles schriftlich geben lassen
- Selber alles mitschreiben was passiert
- nichts zustimmen, nichts unterschreiben
Wer Interesse hat gegen polizeiliche Maßnahmen im Nachhinein Verwaltungsklagen einzureichen oder zumindest Dienstaufsichtsbeschwerden gegen die zuständigen Beamt*innen zu schreiben kann sich dafür gerne von unserem Legalteam beraten lassen.
Update: Es gibt es eine Mahnwache an der Landstraße zwischen Buir und Morschenich. Da es eine angemeldete Versammlung ist kann euch theoretisch nicht verwehrt werden dorthin zu gehen, auch ohne Personalienfeststellung.
Wären tonaufnahmen/mitschnitte legal?
Bei einer angemeldete Versammlung dprfte dies legal sein
BITTE BLEIBT FRIEDLICH!
Es tut mir so leid, dass ich gerade nicht persönlich da esin kann. All der Lärm und diese Polizeipräsenz muss furchtbar an den Nerven zehren.
Bitte bleibt friedlich! E s schadet uns sonst…
Herzliche Grüße Arte
Ich wünsche euch ALLEN gaaanz viel Kraft aus der Ferne!
LG Ingrid
Wo kann ich vorab checken, ob und wo eine Mahnwache angemeldet ist, wenn ich anreisen möchte?
Mahnwache ist aktiv: http://hambacherforst.org/blog/2018/08/26/kommt-zur-mahnwache-am-hambacher-forst/
Gehe vom Bhf Buir Richtung Forst, entweder findest du auf diesem Weg unübersehbar die Mahnwache oder du gehst links weiter Richtung Kieswerk Collas, dann findest du dort die Mahnwache. Die Mahnwache ist von 8-18 uhr vor Ort !!! Von montags bis sonntags. Menschen, die du unterwegs triffst, werden dir weiterhelfen.
Danke an alle, die sich für den Hambi engagieren!! Toll, dass ihr da seid.
Haltet durch!! Toll, was Ihr da macht. Widersetzt Euch RWE! Unsere Kinder danken es Euch!!!!!
BRD bullenstaat wir haben dich zum kotzen satt
Bitte lasst euch nicht (r)unterkriegen!
Bitte bleibt friedlich – es ist sicher sehr anstrengend und nervenraubend sich nun mittlerweile täglich denen gegenüber zu sehen, die euren Widerstand brechen müssen/wollen .
Bisher habt ihr es recht gut geschafft – auch wenn die Presse aufschreit-
doch… es werden immer mehr! hoffentlich immer mehr!
Euer Protest schadet dem Steuerzahler und euch selber…. Ihr könnt RWE nicht stoppen…
JA! und NEIN!
RWE schadet „dem Steuerzahler“. Nicht nur dadurch, dass mit vielen, zum größten Teil versteckten Subventionen, diese veraltete und jetzt schon überflüssige Form der Energiegewinnung aufrecht erhalten wird. Wie schon damals bei der Kohlekrise im Ruhrgebiet, wäre es billiger, wenn die Beschäftigten alle stempeln gehen würden. Noch billiger wäre, Ersatzarbeitsplätze zu schaffen. Je früher, desto besser. Und dann haben wir noch nicht mal von allen Gesundheitsschäden allein in Deutschland geredet, von den Ernteausfällen durch Klimawandel und durch Vernichtung des besten Ackerbodens den es überhaupt gibt. Wenn die Leute im Hambacher Forst je ein garantiertes Grundeinkommen bekämen, damit sie weiter als kleine Davids am Sturz dieses Goliaths zu arbeiten, ich wüsste derzeit keine bessere Investition für „den Steuerzahler“. Für die uniformierten Hooligans aber, die deren Lebensraum kaputt hauen und ihre Besitzungen wie Schlafsäcke als angebliche Beweise klauen, die eskalieren und eskalieren, und dann auch noch von der zunehmenden Gewalt im Forst faseln, gäbe es eine wesentlich bessere Beschäftigung in Chemnitz. Der dortige Polizeichef hat sich schön über Personalmangel beschwert. Also ab mit euch!
Deshalb u.wie die Geschichte zeigt ist gegen Profitgier u.grenzenloser Dummheit dagegen anzugehn ohne Rücksicht auf Verluste diesem System der ausbeutung steine in den weg zu legen
Vielleicht nervt es, aber ein bißchen mehr Rechtliches wäre schick. Wann dürfen mich die Büttel an der Forstbetretung hindern, mit welcher Begründung etc.? Bin da leider nicht ganz firm…
P.S. Verlinkt doch auch die Rote Hilfe, die allgemeinen Tips da sind echt gut.
stay strong, the future is unwritten!
HAMBI is NOT dead!
Tut mir auch total leid. Das ist wirklich Terror von staatlicher Seite. Toll, dass ihr es noch schafft, durchzuhalten.
Die Polizei im Wald könnte eigentlich in Chemnitz zur Zeit besser tätig werden. 🙁
1972 war mein Job als techn. Zeichner beim RWE in Brühl zu Ende.Hatte keinen Bock mehr auf Königreich im Staat.In den 4 Arbeitsjahren rannte ein Älterer Öko Prof.denen die Tür ein in Sachen Öko und die haben sich kaputt gelacht über den.Ich fands damals mutig von dem Öko Prof.ins Herz dieser Strom-Mafia einzudringen.Die Mafia läst sich nicht vom Staat,geschweige von Bürgern was einreden.Was der Staat nicht schafft,wegen unfähiger POLITIK,muss der Bürger erledigen.ALSO WEITER MACHEN !
Nach meinem Besuch im Wald während des klimacamps bewundere ich euch total. Leider bin ich zu weit weg um am Tag x da zu sein.
Bleibt friedlich auch bei dauernder Provokation. Das ist besser für alle.
Hallo Majule, von eines Hambibesuchrix habe ich gehört, das Polizei während Einsätzen in den letzten Tagen auch z.B. „Toilettenpapier mit Pfefferspray eingesprüht hat“, was Waldleutix schmerzhaft nach ihrer „Notdurft Verrichtung“ feststellten.
Wie soll Mensch da Achtung / Respekt vor den Institutionen behalten, bei derart „sehr persönliche Bereiche verletzenden“ Verhalten!?!
Am Bonner Hbf hat ein Mensch an die Wand geschrieben:
„RETTET DEN FORST“
Habt ihr eigentlich nichts Besseres zu tun?
Frag das mal die Polizei, die beim Hambi im Einsatz ist!
Was kann es Besseres und Sinnvolleres geben,
als die Lebensgrundlagen der Menschheit zu bewahren
und die Verantwortungslosigkeit von Staat und Konzernen zu bekämpfen?
Du jedenfalls nicht Gerhard. Was interessiert einen auch das Klima, gell? Nach mir die Sinnflut…
Manchmal beneide ich Menschen wie dich Gerhard; um eure Einfältigkeit. Es muss sich furchtbar entspannt leben wenn man auf alles einen Scheiß gibt und keinerlei Reflektion betreibt …
Geht mal arbeiten wäre besser nicht am ersten die hand aufhalten was ja auch noch von steuernzahler bezahlt wird
bezahlt „der Steuerzahler“ wenigstens auch MAL was Sinnvolles 😀
Eigentlich müßte jeder, der sich hier einsetzt, dafür reich entlohnt und werden ! Das ist ein wesentlich wertvollerer Beitrag, als das, was in den meisten „sinnvollen“ Jobs so gemacht wird !
Auch wenn die Mehrheit den Blick für das wesentliche verloren hat.
Und solange reichlich Subventionen, die ja auch „der Steuerzahler“ bezahlt (sogar der vegane), für sowas perverses, wie die Massentierhaltung gezahlt werden, dürfte sich eigentlich niemand überhaupt über irgendetwas anderes aufregen !!!
Billiges Fleisch zu kaufen ist das schlimmste Schmarotzertum überhaupt, weil man den wahren Preis, der auf ganz vielen Ebenen entsteht (Wasser, Boden, Luft, Regenwald, Meere, Krankheiten, Resistenzen, Hunger…), die Allgemeinheit zahlen lässt und völlig ungeniert andere lebenslänglich für sich leiden läßt…
So Elli, geh mal nachdenken – wäre besser..
@ elli
bezahlt „der Steuerzahler“ wenigstens auch MAL was Sinnvolles 😀
Eigentlich müßte jeder, der sich hier einsetzt, dafür reich entlohnt und werden ! Das ist ein wesentlich wertvollerer Beitrag, als das, was in den meisten „sinnvollen“ Jobs so gemacht wird !
Auch wenn die Mehrheit den Blick für das wesentliche verloren hat.
Und solange reichlich Subventionen, die ja auch „der Steuerzahler“ bezahlt (sogar der vegane), für sowas perverses, wie die Massentierhaltung gezahlt werden, dürfte sich eigentlich niemand überhaupt über irgendetwas anderes aufregen !!!
Billiges Fleisch zu kaufen ist das schlimmste Schmarotzertum überhaupt, weil man den wahren Preis, der auf ganz vielen Ebenen entsteht (Wasser, Boden, Luft, Regenwald, Meere, Krankheiten, Resistenzen, Hunger…), die Allgemeinheit zahlen lässt und völlig ungeniert andere lebenslänglich für sich leiden läßt…
So Elli, geh mal nachdenken – wäre besser..
„Sinnflut“- aha….., wie reflektiert und schlau Du doch bist….
Was für ein Wahnsinn ist das, die dreckigste Energieressource auszubuddeln? Was alleine schon riesige Mengen Klimagase freisetzt! Und dabei den besten Wald abzuholzen, der doch gerade als beinahe einziger Faktor die Klimakrise verlangsamen könnte?
Was für ein Wahnsinn reitet diesen Scheisskonzern RWE?
Und was für ein Wahnsinn reitet diesen Staat, das als den allgemeinen Willen auszugeben?
Die Lebensgrundlage zu zerstören, ist ein Verbrechen. So zu handeln — egal ob Staat oder Konzern — macht einen zum Verbrecher an der Menschheit. Und die Abrechnung wird kommen, auch für RWE!
Widerstand gegen diese Verbrechen zu leisten, ist eindeutig legitim (auch wenn es als nicht ‚legal‘ erklärt wurde, was ja wiederum einiges über das Rechtssystem und seine Auffassung über die Lebensgrundlage aussagt, die offensichtlich weit hinter den Interessen von Macht und Profit zurücksteht). Und Widerstand ist nicht nur legitim, es ist im Sinne der nachfolgenden Generationen geradezu eines Menschen Pflicht, sich diesem Wahnsinn entgegenzustellen.
Ihr leistet da Unschätzbares an Kraftaufwand und persönlichem Einsatz für die Lebensgrundlage aller Menschen und Lebewesen ohne Ausnahme!
Bleibt friedlich, auch wenn es schwer fällt, bei der ganzen Provokation und Brutalität. Mehr haben sie, diese krankhaft-gewohnheitsmäßigen Zerstörer*innen nicht drauf.
Ihr seid mutig, schön und frei — besser geht es nicht!
Und egal, wie es ausgeht: Dieser Kampf ist nicht vergeblich. Weil er euch ermächtigt, dem Wahnsinn die Stirn zu bieten und euer Vorbild uns zu neuem Widerstand ermächtigen wird.
Ein großes Danke euch allen im Wald!
Lasst euch nicht spalten und behaltet trotzdem den Kontakt zur Welt, zu uns hier draußen! Wir sind nicht alle im Einklang mit dem, was Recht geheißen wird. Aber wir verdrängen oft und zu oft, was wir als Menschheit tun und dulden.
Trotz aller berechtigten Wut, bewahrt euch die tiefe Ehrfurcht vor dem Leben, jedem Leben. Es ist so schrecklich, dass wir Menschen uns so leicht manipulieren lassen, feige werden und der Angst erliegen. Ein Baum ist nicht feige.
Aus der Sammlung der Gesetze und Verwaltungsanweisungen des Landes NRW kann man die Verwaltungsvorschrift zu § 12 PolG NRW abrufen. Die Verwaltung, hier die Polizei, ist dadurch mit quasi-gesetzlicher Bindungskraft verpflichtet, die zu § 12 PolG NRW ergangene Verwaltungsvorschrift nur in dem nach dieser Verwaltungsvorschrift zugelassenen Rahmen anzuwenden.
§ 12 Abs. 2, Sätze 3 und 4 PolG NRW: Danach können Personen sowie die von ihnen mitgeführten Sachen durchsucht werden, wenn keine Ausweispapiere mitgeführt und die Identität nicht auf andere Weise überprüft werden kann. Eine Durchsuchung von Personen und die der von Ihnen mitgeführten Sachen lässt sich aus dieser Vorschrift nicht ableiten.
Durchsuchungen auf anderer Rechtsgrundlage als § 12 PolG NRW sind dadurch nicht ausgeschlossen, z.B. bei Mord und Totschlag, Raub und Diebstahl usw., ggf. mag die Polizei eine etwa anderweitige Rechtsgrundlage im PolG NRW in Verbindung mit der dazu jeweils ergangenen Verwaltungsvorschrift angeben, auf die sie sich beruft, ansonsten den Rückzug antreten.
Das Rechtsstaatsprinzip gemäß Artikel 20 GG gilt auch für die vollziehende Gewalt, wozu auch die Polizei gehört. Verstößt die Polizei gegen das grundgesetzlich verankerte Rechtsstaatsprinzip, ist ihr Handeln rechtswidrig.
Nach dem Rechtsstaatsprinzip muss im Übrigen jedes sonstige Handeln der Polizei mit allen Normen des Rechtes und der Verfassung in Einklang stehen. Verstößt die Polizei dagegen, ist ihr Handeln ebenfalls rechtswidrig (vgl. Jarrass/Pieroth, GG, Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Kommentar, 6. Auflage, Artikel 20, Randnummer 41, Sätze 1 – 4 mit weiteren Hinweisen in Randnummern 31 und 59).
03.09.2018
Kurt Claßen
Immer die Polizei und gegen was verstossen die Aktivisten? Die machen mehr Mist als die Polizei. Die Polizei kommt doch erst immer wenn die Aktivisten wieder Ärger machen
@Kleks, zu dem “ immer die . . .“, der Eine macht seine Arbeit anders, als der Andere, aber die Zugehörigkeit zu einer Berufsgruppe verpflichtet Und das in besonderem Maße in berufsbezogenen Bereichen. Z. B. Menschen die mit Lebensmitteln arbeiten sind zu besondere Hygiene verpflichtet und müssen entsprechende Belehrungen machen und nachweisen.
Menschen, die geltendes Recht vertreten sind in ihrem Handeln und bei der Ausübung des Berufes im besonderen Maße unserem Grundgesetz verpflichtet. Und es kann jeden treffen wenn dort willkürliche Gewallt Anwendung von der Gesellschaft toleriert wird.
Vor fast vierzig Jahren war ich auf der Seite der Polizei bei der Räumung von 1004 dabei.
Ich habe meinen Polizeidienst in der Folge darauf gekündigt.
Den Polizeidienst hatte ich in jugendlicher Gutgläubigkeit zum Wohle der Allgemeinheit angetreten.
Es ist so unglaublich traurig was hier mal wieder geschieht und ich danke allen Aktivisten für Ihren Einsatz.
Mit fassungslosen Grüßen
Mon_Dieu
@aleks die bösen aktivisten setzen sich für dich, deine kinder deine enkel ein. wogegen sie dabei verstoßen…DENKMALNACH.
Jura für Laien?
Was am Ende des Tages bleibt sind die wirklich wichtigen Dinge des Lebens. Das erkennt der homo sapiens leider meist erst zu spät im Angesicht des Todes.
Denke ganz doll an Euch und wünsche weiterhin ganz viel Kraft.
Hallo zusammen,
war vor zwei Wochen das erste mal bei einem Waldspaziergang in Hambach dabei.
Habe mit einigen Aktivisten gesprochen und finde deren Einsatz sehr bemerkenswert und gut!
In unserer Region haben viele Leute die Schnautze voll von dem Dauerdreck, den Bergschäden die laut RWE immer auf „schlampige Bauweise“ zurückgeführt werden.
Selbst Gebäude die mehr als 50 Jahre ohne Schäden waren haben dann auf einmal gravierende Gründungsmängel!
Ich hoffe und wünsche mir sehr das sich noch mehr Leute trauen etwas gegen Filz, RWE, Korruption und Lobby-Geldgeil Parteien Unternehmen statt nur zu jammern.
Der schnelle Ausstieg aus der Kohle so sind sich alle Wissenschaftler einig, führt nicht zu einem Energiekollapps.
Die Lösung der Energiewende braucht Inovation
und nicht deren Blockade durch RWE und Politik.
Hier ein Link über eine Konstruktion eines Druckluftspeichers
eines begabten Physikers.
Ein Erfinder und die Energiewende:
https://www.hr-fernsehen.de/sendungen-a-z/hessenreporter/sendungen/video-57290.html
Ich arbeite im Moment in Kerpen- Sindorf und wohne in Düren
und kann jeden Tag aufs neue beobachten wie ganze Windparks abgeschaltet werden.
Zeitgleich laufen allerdings „alle Blöcke“ im schmutzigsten Kraftwerk der Region, „Weisweiler“, auf Hochtouren.
Ich vermute schon fast, RWE will beweisen das es ohne Dreckschleuder nicht geht.
Vor einigen Jahren haben Sie im Kraftwerk Weisweiler den Müll aus Palermo ungefiltert verbrannt und sich damit gebrüstet aus Müll grünen Strom Herzustellen. Dies weil die Kapazität der MVA nicht ausgereicht hatte und man sich schnell die Taschen füllen wollte!
Erlaubt wurde das von der Politik gegen Kasse.
Gegen den Protest vieler Mitbürger.
http://www.bund-dueren.de/uploads/media/2006-08_Kein_Muell_ins_Kraftwerk_BUND_Kreis_Dueren.pdf
Vor wenigen Wochen wurde nun bekannt das die Bodenflächen im
Driftbereich des Kraftwerks Weisweiler und der MVA (Gemeine Inden) stark mit Dioxin belastet sind!
Hier zu lesen:
https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/warnung-dioxin-inde-dueren-100.html
Anstatt der Sache auf dem Grund zu gehen wird nun durch den Kreis Düren aktiv versucht die Ursache der Verunreinigungen auf die Schwerindustrie entlang der Inde und auf die Stolberger Erzvorkommen zu schieben.
Kein Ton von der ungefilterten Müllverbrennung im Kraftwerk.
Der Landrat des Kreises Düren.
Ein jahrelanger verdeckter Geldempfänger des RWE (Beiratpöstchen) hat seine „Tätigkeit“ mittlerweile offiziell eingestellt, um etwaiige Interessenkonflikte nach eigener, jedoch nicht glaubhafter Aussage zu vermeiden.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-09/polizeieinsaetze-cdu-chemnitz-sachsen-nrw-rwe-5vor8
Schreibt doch mal auf die Startseite wie man sich engagieren kann und wann, wie und wo was stattfindet!!! Oder bin ich blind…?
Gelegentlich staune ich über die gut gemeinten „Bleibt friedlich“-Wünsche in einem Polizeistaates. Wer schon einmal die Foltermethoden (auch „Fixierungsmassnahmen“ genannt) geniessen durfte und von grinsenden Staats-Sadisten und -Psychopathen die Rippen oder Arme gebrochen bekam, wird sich vielleicht fragen, wie man da noch friedlich bleiben kann. Und der wird sich auch fragen, aus welcher politischen Ecke diejenigen kommen, die in einem turbokapitalistischen Polizeistaat heutzutage noch Bulle oder Soldat werden wollen. Vielleicht finden die es ja geil, den schlimmsten Umweltverbrechern seit Kriegsende den Weg frei zu prügeln.