Pressemitteilung des OVG: Rodungen im Hambacher Forst vorläufig gestoppt

http://www.ovg.nrw.de/behoerde/presse/pressemitteilungen/53_171128/index.php

Das Oberverwaltungsgericht hat mit einer Zwischenentscheidung das Land Nordrhein-Westfalen vorläufig verpflichtet sicherzustellen, dass die RWE Power AG ab heute 18.00 Uhr von weiteren Rodungs- und Abholzungsmaßnahmen im Hambacher Forst absieht.

Der sogenannte Hängebeschluss ist eine vorübergehende Regelung und gilt bis zu einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts im anhängigen Eilbeschwerdeverfahren. Der BUND NRW e.V. hatte beim Verwaltungsgericht Köln mit einem Eilantrag zu verhindern versucht, dass RWE vor rechtskräftigem Abschluss des Klageverfahrens vom Hauptbetriebsplan 2015-2017 des Braunkohletagebaus Hambach Gebrauch machen kann. Gegen den insoweit ablehnenden Beschluss des Verwaltungsgerichts vom 25. Oktober 2017 hatte der BUND Beschwerde eingelegt und im Rahmen dieses Beschwerdeverfahrens am 24. November 2017 eine Zwischenentscheidung bis zum Beschluss über die Beschwerde beantragt. Diese hat das Oberverwaltungsgericht nun erlassen. Zur Begründung hat der 11. Senat ausgeführt: Die Zwischenentscheidung sei zur Gewährleistung effektiven Rechtsschutzes angesichts der Komplexität des Sachverhalt und der sich stellenden Rechtsfragen sowie zur Vermeidung irreversibler Zustände erforderlich.

In der Hauptsache hat das Verwaltungsgericht Köln am 24. November 2017 die Klage abgewiesen. Ein Rechtsmittel gegen dieses Urteil liegt dem Oberverwaltungsgericht noch nicht vor.

Dieser Beitrag hat 10 Kommentare

  1. Herzlichen Glückwunsch und herzliche Grüße aus Bayern!

  2. Jetzt hoffe ich auf einmal, dass sich dieses Verfahren endlos hinzieht! Stellt es euch mal vor! RWE pfeift eh schon aus dem letzten Loch. Immer mehr Menschen, darunter auch Entscheidungtragende aus Wirtschaft und Politik, wollen keine Kohle mehr.
    Stellt euch das mal vor: Der Wald wird noch weitere Jahrtausende stehen. Von ihm aus werden sich ihre ganzen bedrohten Arten wieder in die umliegenden Gebiete verbreiten können, wenn da wieder Wälder wachsen, miteinander durch Grünstreifen verbunden. Denn der Platz kommt frei, wenn es keine Rapsfelder mehr gibt für Agrardiesel, keine Maisfelder für Viehfutter. Weil die Menschen gelernt haben, andere Energiequellen zu nutzen und wie sie sich ernähren können ohne quälerische und landfressende Tierhaltung.
    Stellt es euch vor, denn heute ist ein Abend zum Träumen…

    1. Imagine ….
      Der Text ist echt super! Es ist doch wirklich ein Wunder, dass es diese Entscheidung des OVG gegeben hat. Ein Weihnachtswunder…. Morgen werde ich kleine grüne Tannenbaumplätzchen backen und an friedliebende Baumfreunde verteilen….

      Gestern abend stand ich noch im Vorraum einer Diskussionsveranstaltung und habe mich dort mit dem Hausmeister unterhalten. Der sagte: „Dieser Wald da kommt jetzt auch weg. Ich habe keine Hoffnung, dass es mal besser wird. Es werden immer nur weniger Bäume.“ Das war gegen 20 Uhr. Ich konnte ihn gerade so trösten, dass es am 30.11. eine Aktuelle Stunde im NRW-Landtag zu dem Thema geben wird.

      Aber diese OVG-Entscheidung …

      Heute ist ein schöner Tag!

    2. Ja träum du mal. Der Wald wird nicht stehen bleiben denn da wird ein grosser See entstehen und den wird er nicht überleben

      Edit: #troll

      1. Liebe Tatjana,
        es gibt in der Tat noch Menschen, die träumen und die Hoffnung nicht aufgeben, dass dieser Wald gerettet werden kann. Und viele haben in den Baumhäusern und bei den Demonstrationen für diesen Traum gekämpft.
        Wissen Sie noch, wie lange der Kampf gegen die Atomkraft gedauert hat und wieviel Blut dabei geflossen ist? Heute und in absehbarer Zeit ist die Atomkraft Geschichte.
        So sehen viele Menschen auch den Hambacher Forst als Symbol im Kampf für den Klimaschutz an und es sieht ganz so aus, dass es auch dieses Mal zugunsten des Umweltschutzes ausgeht.
        Sie aber verfassen gehässige und bösartige Kommentare und bezeichnen Menschen, die aktiv und unter Gefahren für Leib und Leben sich für die Umwelt einsetzen als Träumer. Höchst arrogant ist Ihr Ton allemal.
        Da stellt sich die Frage, wofür Sie eigentlich stehen und was Sie jemals für Natur und Umwelt getan haben.
        Gehen Sie in sich, unterlassen Sie solche sinnlosen Kommentare und lassen den Menschen ihre Träume!

  3. Ja! wie wunderschön <3

    Laßt Uns das gemeinsam vorstellen. Jeden Tag und immer.

    Danke für Deine schönen Worte.

  4. super , weg mit r.w.e.natur killer. die natur hat uns nicht notig , aber wir die natur. denk mal nah ,r.w.e. hat uberall geld black rock plus black stonen ect. uber unsere koste gelder.es gibt viele alternatieven.

  5. Frohe Weihnachten an die Bäume im Hambacher Forst!

    Friede den Waldhütten und ihren frierenden Bewohnern, Friede den warmen Palästen.

    Alles Gute im Neuen Jahr – dann nämlich schaffen wir die Braunkohle ab … auch wenn wir uns dafür die Strickjacke anziehen müssen. Oder?

    🙂

  6. Also ich würde mir die Strickjacke zuhause anziehen – wenn der Hambacher Forst dafür stehen bleiben darf. Die Heizungen müssen nicht immer auf Anschlag aufgedreht sein.

    Das ist wirklich so. Kein Witz.

    Und vielleicht brauchen wir die Braunkohle gar nicht? Das habe ich noch nicht recherchiert. Verzeihung für meine Unkenntnis…

    Gebt den Bäumen eine Chance.

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