Jetzt: Rojava verteidigen! Berxwedan Jiyane!

Generalstreik. Gegen Feinstaub und Abgase. Für eine Welt, in der Autobahnen nicht möglich sind.

Updates unten!

Am 20.9. ist Generalstreik für’s Klima. Wir freuen uns auf viele diverse Aktionen, von Sabotage über Blockaden bis hin zu Demos.

Eine angemeldete Demo im legalen Rahmen gibt’s von 11:00 bis 19:00 im Autobahnkreuz Köln-West. Treffpunkt ist 10:40 am Bahnhof Köln Lövenich bzw. 9:00 an der Wiese.

Update 16.9. mittags, Bericht vom Kooperationsgespräch.

Der Anmelder der Demo war heute zum „Kooperationsgespräch“ bei der Polizei in Köln eingeladen. Diese bot 23 Sterne (davon zwei goldene), verteilt auf sieben Uniformen und vier Beamte in Zivil auf, um mitzuteilen, dass eine Versammlung auf der Autobahn nicht zugelassen würde. Soweit, so schlecht.

Besonders krass war aber der anschließende Teil, als dem Anmelder ebenfalls eröffnet wurde, dass die Polizei ihn nicht als Versammlungsleiter akzeptieren würde, da mal mehrere Strafverfahren gegen ihn eingeleitet wurden. Die anwesenden Polizistis wussten nicht einmal, ob diese Verfahren bereits beendet wurden, geschweige denn wie.

Erstens: Schonmal was von Unschuldsvermutung gehört?
Zweitens: Seit wann führen Strafverfahren zur (teilweisen) Verwirkung von Grundrechten?

Ja, auch das Recht auf Leitung einer Versammlung ist ein eigenes Grundrecht nach Art.8 GG*

Wir warten jetzt auf den schriftlichen Auflagenbescheid und sehen dann weiter. Es wird so und so aber eine legale, in der Form ruhige, dafür inhaltlich radikale Demo zum Klimastreik geben.

*Wenn wir uns hier auf Gesetze berufen, dann nicht weil wir dran glauben, sondern weil es ihre Regeln sind, an die sie sich gefälligst halten sollen.

Update 18.9.

Der Auflagenbescheid ist da, die Demo wurde verboten. Wir werden klagen, auch wenn es dafür bereits sehr knapp ist.

Update 19.9.

Klage ist eingereicht. Falls (was wahrscheinlich ist) das VG nicht rechtzeitig entscheidet, schließen sich alle, die eine legale Aktion wünschen, uns der FFF-Demo in Düren an. 10:00 am Leopold-Hösch-Museum, Treffpunkt bleibt 9:00 an der Wiese.

Was andere Menschen tun, ist ausdrücklich nicht Sache des bisherigen Demoanmelders, sondern ganz allein ihre.

Weiterlesen

Skillshare 2019.2 – Timetable

Hier der vorläufige Timetable für das Skillsharingcamp. Der ist so längst nicht endgültig. Das Skillsharingcamp lebt von der Beteiligung vieler. Wenn du etwas kannst was du anderen gerne beibringen möchtest oder gerne über ein bestimmtes Thema reden würdest… dann schreib einfach an skillsharing.hambacherforst@nullriseup.net (PGP-Schlüssel) was und wann du anbieten möchtest. Alle Workshops und Veranstaltungen finden auf der Wiesenbesetzung oder im Wald statt. Hier findet ihr das FAQ zum Skillshare.

Die Workshops finden generell auf der Wiese statt, falls sie an einem anderen Ort der Besetzung stattfinden, steht das in der Überschrift. Hier ist die aktuelle Karte, in der alle Orte, an denen Workshops sind, eingezeichnet sind.

Eine kleine Anmerkung noch: die Titel und Beschreibungen kommen von den Referentis. Wir als Orga stehen ausdrücklich NICHT hinter jedem einzelnen Inhalt. Wir sind eine diverse Bewegung und voneinander abweichende Positionen sind selbstverständlich erwünscht.

NICHT erwünscht sind Rassismus, Sexismus, Homophobie, Transfeindlichkeit, andere gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und generell rechte Scheiße.

Weiterlesen

Gegendarstellung zur Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Aachen über seine Entscheidung, die Wiesenbesetzung MÜSSE geräumt werden

Folgende Mail erreichte uns. Den wichtigste Absatz daraus haben wir noch einmal voran gestellt:

Die Frage, ob das Protestcamp am Hambacher Forst geräumt werden muss oder nicht, war nicht Gegenstand der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Aachen im Eilverfahren, darüber hat das Gericht auch nicht entschieden. Gegenstand der Entscheidung des Verwaltungsgerichts war vielmehr die Frage, ob die Ordnungsverfügung des Kreises Düren rechtswidrig ist. Die Pressemitteilung das Verwaltungsgericht Aachen hätte „dies“: „Protestcamp im Hambacher Forst muss geräumt werden“ entschieden, ist falsch.

Weiterlesen

An Open Answer to Extinction Rebellion Köln

Dieser Text ist leider noch nicht übersetzt.
The following text is an open answer to Extinction Rebellion Köln. It is continuing the discourse that started on the hambibleibt mastodon account with a thread about controversies related to XR.
To read how it started follow this link:
https://todon.nl/@hambibleibt/102600200712652034
why we choose to be on mastodon you can read here: https://twitter.com/HambiBleibt/status/1158493876518301696

AN OPEN ANSWER TO XR KÖLN:

Weiterlesen

Osterholz Wald Besetzt!

Wuppertal. Heute am 15.08.2019 haben wir den Osterholz Wald besetzt. Die Firma Oetelshofen möchte noch dieses Jahr anfangen 5 Hektar Wald zu vernichten. Neben ca. 140 Jahre alten Buchen leben viele Tierarten im Osterholz. Darunter unter Anderem den unter strengen Schutz stehenden Feuersalamander und weitere unter Schutz stehende Arten. Der Wald soll nicht etwa für den Abbau ihres schmutzigen Kalks weichen, sondern für ihre Mülldeponie.

Der größte Regenwald der Welt wird von Bolsonaro (einen Ultrarechten) weiterhin abgeholzt, um unseren Fleisch- und Sojakonsum zu gewährleisten und sogar über das Mercosur Abkommen auszuweiten. Ob Amazonas, Osterholz oder der Hambacher Wald, immer wieder müssen Wälder Für die Profitlogik von Firmen und Konzernen weichen. Im Osterholz Wald soll gerodet werden, weil es laut dem Kalkstein Betrieb Oetelshofen zu teuer ist ihren Müll an einem anderen Ort zu lagern.

Weiterlesen

Nur der Mond schaut zu?

Der HambiEA empfiehlt folgenden Text des abc südwest:

Drohneneinsätze gegen Widerständige – Informationen und Call for texts

Dass bei linken Aktionen wie Demos oder Räumungen von Blockaden und Besetzungen auf viele Weisen versucht wird, die Teilnehmenden z.B. mit großen Polizeiaufgeboten, Zivibullen, Wasserwerfern oder Kameras zu drangsalieren, überwachen und unterlaufen, ist leider nichts Neues.

Auch Helikopter sind für die Polizei eine hilfreiche Möglichkeit, sich Übersicht über große Menschenmengen und Gelände zu verschaffen und Menschen zu verfolgen. Helikopter sind aber groß, teuer in Anschaffung und Wartung, laut und im Einsatz extrem kostspielig (durchschnittlich bei ca. 5.000€ pro Einsatzstunde1). So ist es für die Polizei ein logischer Schritt, die bereits heute vielseitigen technischen Fähigkeiten von Drohnen, eigenständig fliegenden oder ferngesteuerten Luftfahrzeugens ohne Personenbesatzung, zu nutzen. Diese sind nicht nur billiger, mobiler und unauffälliger, sie bringen auch komplett neue technische Möglichkeiten mit sich.

Weiterlesen
Menü schließen