Stadtkritische (Soja) Schnitzeljagd am Donnerstag, 31.1.2019

Treffpunkt: Haupteingang Bhf Deutz (Ottoplatz), 31.01., 12:00 Uhr/

„Die Wagenplätze und das Autonome Zentrum Köln machen gemeinsame Sache!
Wir wollen gemeinsam mit euch eine politische und stadtplanungskritische Schnitzeljagd in und durch Deutz veranstalten. Mit leckeren Soja-Schnitzelbrötchen im Gepäck werden wir an mehreren Stationen über das Deutzer Veedel, seine Standorte und Geschichte informieren… und aktiv werden! Weiter lesen!

Suche Wiese am Tagebau Garzweiler – Biete bis zu 80 Milliarden Euro!

„Sehr geehrte Damen und Herren des Vorstandes der RWE Power AG,

sehr geehrte weitere LandeigentümerInnen am Tagebau Garzweiler,

 

das Kaufangebot gilt nach Maßgabe des Beschlusses der „Hochkommission“ zum Braunkohleausstieg („bis zum Jahre 2038) für einen Kaufpreis von „bis zu 80 Milliarden Euro“.

 

Mit freundlichen Grüßen

Kurt Claßen“

Knast-Briefe-Schreiben-Survival-Tricks

Briefe schreiben (an Leute, die du nicht kennst) ist nicht immer einfach. Hier sind ein paar Ideen. Wenn du welche hast, die hier nicht stehen ergänze gerne.

Sind dir letztens oder irgendwann im Leben irgendwelche verrückten oder lustigen Sachen passiert oder hat dir wer was erzählt? Ist egal ob die völlig belanglos wirken. Geschichten sind Geschichten. Trotzdem, nie vergessen, dass die Bullen mitlesen.

Zum Beispiel: Weiter lesen!

Prozessbericht 24.01. Landgericht Stuttgart

Zur Vorgeschichte: Es war der Berufungsprozess eines Verfahren das in erster Instanz zu einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu je 10€ (Also insgesamt 1.200€) nach Erwachsenenstrafrecht verurteilt wurde. Sowohl der Angeklagte als auch die Staatsanwaltschaft legten Berufung ein. Prozessberichte zur ersten Instanz gibt es hier (erster Verhandlungstag) und hier (zweiter Verhandlungstag).

Der Prozess begann um 09:00 morgens mit der Vereidigung der Schöffen (das sind quasi ehrenamtliche Richtis ohne Jurastudium, die Kammer bestand aus einer vorsitzenden Richterin und zwei Schöffen). Offenbar war es ihr aller erstes Verfahren als Schöffen. Danach wurden ohne Komplikationen die Personalien der Prozessbeteiligten festgestellt. Direkt darauf stellte der Angeklagte einen Antrag auf Zulassung seines Wahlverteidigers. Da die Richterin offensichtlich nicht mit den Grundlagen der Strafprozessordnung vertraut war (nach der so eine Zulassung quasi erfolgen muss, wenn keine konkreten und schwerwiegenden Bedenken gegen seine Vertrauenswürdigkeit oder seine Sachkunde bestehen) benötigte sie um darüber zu entscheiden erstmal 25 Minuten Pause. Nach der Pause lehnte sie den Antrag ab, weil sie aus der Tatsache, dass der Antrag erst in der Verhandlung gestellt wurde vermutete, dass der gewählte Verteidiger die Position für verfahrensfremde Zwecke missbrauchen würde. Was das für Zwecke sein sollten wurde nicht erläutert. (Laut StPO-Kommentar und Rechtsprechung reicht alleine der Verdacht einer nicht-Eignung nicht für eine Ablehnung aus). Weiter lesen!

Wenn ihr schon ein Datum für den Kohleausstieg wollt: – Jetzt!

Meinungen und Gedanken einer Gruppe im Wald lebender Menschen zu dem bevorstehenden Ende der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung

auch bekannt als Kohlekommission. Diese Bezeichnung wird viel in der Öffentlichkeit genutzt um eine fälschliche Darstellung zu erzielen. Der Kohleausstieg ist nur ein Punkt unter vielen, welcher auch nur unter Berücksichtigung der „wirtschaftlichen Begleitmassnahmen“ diskutiert wird.
Unter anderem beschäftigt sich die Komission mit dem Einhalten der Klimaschutzziele und den CO2-Emissionen. Für uns ist es ein Rätsel, in wiefern Emissionen reduziert werden sollen, wenn doch über Wachstum diskutiert wird.
Zusätzlich gibt es dann noch den Punkt „Finanzielles“. Uns stellt sich die Frage: „Hätten wir nicht genug Geld, könnten wir dann den Klimawandel nicht aufhalten und müssten unser Leben auf der Erde aufgeben?“ Weiter lesen!

Mit Spatzen auf Polizisten schießen

Ausriss Bild-Zeitung - Bildunterschrift - Eine Gruppe aus der Waldbesetzer-Szene studiert eine Art Schlachtplan gegen die Polizei
(gefunden auf bildblog.de)

Es könnte sein, dass bald fallschirmspringende Hasen, Schildkröten mit Gewehren und Hunde mit Kanonen die Polizei am oder im Hambacher Forst angreifen. Möglich, dass dann auch die Ameisen mit ihren Grubenhelmen dabei sind und für Bürgerrechte demonstrieren, und die Fledermäuse auf ihren Schildern einmal mehr klarmachen, dass nichts zu verkaufen ist. „Bild“ und „Bild“-Redakteur Peter Poensgen sind jedenfalls einer ganz heißen Sache auf der Spur. Weiter lesen!

We don’t talk to Cops!? – Zu Strafanzeigen und Aussageverweigerung

Der folgende Text wurde nach der Räumung im September 2018 von AntiRRR verfasst. Der HambiEA schließt sich dem an.

Immer wieder wenden sich Menschen an uns als Antirepressionsstrukturen, weil sie von der Polizei, Secus, RWE-Mitarbeitenden, Nazis oder anderen übergriffigen Menschen angegriffen oder verprügelt wurden. Sie sind traumatisiert,verzweifelt, frustriert, hilflos, sauer oder wütend über das Erlebte – eine Vielzahl an körperlichen und emotionalen Reaktionen sind in dieser Situation möglich und völlig verständlich. Einige wollen etwas dagegen tun, wie Strafanzeige stellen oder unsere Einschätzung zu deren Erfolgsaussichten wissen. Der Wunsch, nicht untätig gegenüber dieser Ungerechtigkeiten zu bleiben und aktiv zu werden, ist absolut nachvollziehbar und kann sehr wichtig und hilfreich sein, um aus Ohnmachtsgefühlen heraus zu kommen. Weiter lesen!

RiseUp4Rojava – weltweite Aktionstage für die Revolution und gegen Faschismus & Waffenproduktion

Aufruf zu globalen Aktionstagen am 27.1 und 28. Januar 2019

Am 27. Januar, vor genau vier Jahren, wurde die Stadt Kobane im Norden Syriens, nach monatelangen erbitterten Gefechten von den mutigen KämpferInnen der YPJ und YPG aus den Händen der Mörderbanden des sog. Islamischen Staates befreit. Damals strömten wir millionenfach, Tag für Tag, Woche um Woche auf die Straßen um unsere Solidarität mit dem Widerstand kundzutun und die Welt zum Handeln zu bewegen. Die pausenlosen und kraftvollen Aktionen außerhalb des Mittleren Ostens gaben den kämpfenden GenossInnen Mut und Moral und zwangen auch die Staaten zum handeln. Die Wochen ades Widerstands wurden zum Symbol des Willens, der Kraft und der Hoffnung, welche von der jungen Revolution in Rojava in die Welt gesandt wurde. Ihre Ideen von direkter Demokratie, einer ökologischen und kollektiven Ökonomie und der Befreiung der Frau, sind mit dem historischen Widerstand von Kobane auf der ganzen Welt bekannt geworden. Kobane wurde zum Symbol internationaler Solidarität und des gemeinsamen Kampfes – unserer Solidarität über Grenzen und ideologische Unterschiede hinweg, als DemokratInnen, SozialistInnen, FeministInnen und UmweltaktivistInnen. Es vereinten sich die vielen emanzipatorischen Kräfte zu einer Stimme zur Verteidigung Kobanes. Und somit ist die Revolution in Rojava zu einem untrennbaren Teil der Geschichte dieser Kräfte auf der ganzen Welt geworden. Weiter lesen!