Vortrag Leipzig: Heute im 20h!
Der Vortrag in Leipzig wird heute nicht um 17 Uhr, sondern erst um 20 Uhr stattfinden. Ab 17 Uhr gibt es einen Kletterworkshop auf der Brache nebenan.
Der Vortrag in Leipzig wird heute nicht um 17 Uhr, sondern erst um 20 Uhr stattfinden. Ab 17 Uhr gibt es einen Kletterworkshop auf der Brache nebenan.
Um in der nächsten Rodungssaison gut unsere Aktionen, als auch die der Polizei zu dokumentieren können, wären ein paar Smartphones mit Kamera sehr praktisch. Falls ihr noch welche in Schubladen rumliegen habt, dann schickt sie doch uns. Schreibt am besten kurz eine Email an hfb-smartphone@nullriseup.net wenn ihr eins habt.
Folgende Mail erreichte uns:
„Sehr geehrter Herr Ministerpräsident,
sehr geehrter Herr Justizminister,
sehr geehrter Herr Finanzminister,
… Raubsteuern von 800.000 Euro, dieses steuerliche Schwergeschütz haben die Steuerrichter und Finanzbeamten des Landes NRW in Stellung gebracht, indem sie jahrzehntelang anerkannte Abrechnungen und Steuerberaterverträge zwischen mir und der GmbH meines Vaters für ungültig erklärt haben und die erbrachten Leistungen in Schenkungen umgedeutet haben.
Auf diese Schenkungen entfällt eine Schenkungssteuer von rd. 800.000 Euro, für die ich persönlich mit meinem gesamten Vermögen einzustehen habe (vgl. § 20 Abs. 1, Satz 2 ErbStG). Die daraus resultierende Zwangsvollstreckung betrifft mein gesamtes Vermögen, die Wiese und das Protestcamp werden dann gleich mitkassiert.
Dagegen sind zwar Klagen anhängig, mit fairen Richtern ist indessen beim Finanzgericht Köln nicht zu rechnen getreu dem Motto: „Ist der Ruf (durch Rechtsbeugung) erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert.“
Bilder von der Tripod-Aktion findet ihr unter folgendem Link:
https://linksunten.indymedia.org/de/node/217571

Eine weitere spannende Endeckung auf linksunten.indymedia.org gemacht und hier verlinkt
https://linksunten.indymedia.org/de/node/217553
„Wir haben in der Nacht auf Donnerstag, den 6.7.2017 im rheinischen Revier Signalkabel der Kohlebahnen angezündet. Während in Hamburg die Bullen jeden Widerstand mit Pfefferspray und Wasserwerfern niedermachen, haben wir die Ruhe der Nacht und die Abwesenheit unserer Bullen genutzt, RWE einen feindlichen Besuch abzustatten. Wir begreifen unsere Aktion als einen Teil des Kampfes für eine lebenswertere Welt und gegen diese ganze Gesamtscheiße.“
Das Urteil des gestrigen Prozesses wegen einer Blockade der Hambachbahn am 12.12.2016 lautet fuer 2 Aktivistis 40 Sozialstunden und für 1 Person 40 Tagessaetze a 10 euro. Mit im zahlreichen Publikum vertreten war auch ein Hai, der durch die Reihen schwamm und ein Bademeister in Richtergestalt, der dies nicht so witztig fand wie die restlichen Anwesenden.
Da keinerlei Zeug_innen geladen waren ging die ganze Prozedur zuegig über die Bühne.
Im letzten Wort eine_s Angeklagt_en wurde nochmal der politische Charakter der Aktion deutlich.
Nicht alles was legal ist, ist auch legitim. RWE verheizt unsere Zukunft und ist dennoch juristisch gesehen im Recht.
Fuer jede Tonne Braunkohle die in RWEs Kraftwerken verbrannt wird, wird auch 1 Tonne CO2 in die Atmosphaere gepustet. Somit ist RWE aktiv mitverantwortlich fuer die globale Klimaerwaermung, welche vorallem Menschen trifft, die vom ueberschwelgenden Reichtum Westeuropas ohnehin nichts abbekommen. Im Gegenteil. Unser Wohlstand ist nur durch die Ausbeutung anderer moeglich. Und eben jene Ausgebeuteten bekommen als Bonus noch Ueberflutungen, Duerren, Ernteausfaelle und Trinkwasser dazu. Und auch auf lokaler Ebene hinterlaesst RWE eine Spur der Verwuestung. Radioaktive Kohlekrater, Feinstaubbelastung durch Kraftwerke und Zerstoerung von Wohn,- und Lebensrauemen saemtlicher Lebewesen, inclusive der Menschen.
Aber weil irgentwelche schlauen Politiker das irgentwann einmal als legal erklaert haben, fuehren alle rationalen Argumente nicht zu einer Veraenderung.Der Widerstand gegen den genannten Irrsinn wird kriminalisiert. Mal wieder wird vor Gericht entschieden welche Aktionsformen ok sind und welche nicht.
Doch letztlich ist der Ausgang dieses Prozesses irrelevant. Denn der Widerstand geht weiter. Ob in Form einer Blockade des Kohlehafen Amsterdams, wie sie fuer dieses Wochenende angekuendigt ist oder beim Flaechenkonzept von Ende Gelaendeim Rheinischen Revier.
Es werden andere Menschen da sein. Auf Schienen, auf Baggern und Bauemen. Der Hambacher Forst wird verteidigt werden , weil international und lokal Menschen in Bewegung sind.
Also Herr Richter, sprechen Sie ihr Urteil ueber eine Blockade der Hambachbahn im Dezember 2016. Fuer die Urteilsbegruendung allerdings werde ich den Raum verlassen. Denn diese wird ohnehin nur aus der Bibel des Gerichts, dem StGB abgeleitet sein. Darum erwarte ich schon garkeine oekologisch oder gesellschaftlich sinnvolle Argumentation. Deshalb interessiert sie mich auch nicht.
Und noch ein letzter Satz an RWE, Polizei und Justiz. Ihr koennt uns rauemen, wegsperren, unsere Gebaeude zerstoeren und uns Schmerzen zufuegen. Aber ihr koennt uns nicht brechen.
Hambacher Forst bleibt!
Der Richter hielt es fuer notwendig, immer wieder zu betonen welche Zwangsmassnahmen es theoretisch anwenden koennte, z.B. Vollstreckung der Haftbefehle wegen missachteter Meldeauflagen, Einsatz von Wachtmeistern um Person am Verlassen des Raumes zu hindern…
Umgesetzt hat er von all dem nichts, aber scheinbar brauchte er seine Drohkulisse um seine Authoritaet zu beweisen.
Gegen das Urteil sind noch Rechtsmittel moeglich.
Vielen Dank an alle die da oder anderweitig solidarisch waren! Solidaritaet ist eine WaffeL!
Am Donnerstag, dem 22.06 war der Polizei wohl malwieder langweilig. Ob bei hochsommerlichen Temperaturen in voller Einsatzmontur durch den Wald zu stapfen allerdings ein sinnvoller Zeitvertreib ist sollte angezweifelt werden. Die Barrikaden auf den Wegen wurden entfernt.
Mittags war der Einatz auch schon wieder vorbei. Warscheinlich wurde es langsam doch etwas zu warm in den gepanzerten Uniformen. Vielleicht gabs zur Belohnung von Papa Polizeipräsident ja auch ein Eis.
Folgende Einaldung erreichte uns:
„*Paremos la mina! Besser leben ohne Kohle – Gegen die Cerrejon-Mine in Kolumbien*
Wann: Montag 03.07.2017, 20:00
Wo: Naturfreundehaus Köln Kalk, Kapellenstraße 9A, 51103 Köln
Im Nordosten Kolumbiens in der Region Guajira leistet die indigene und afrokolumbianische Bevölkerung Widerstand gegen den größten Kohletagebau Lateinamerikas, die Cerrejon-Mine. Seit über 30 Jahren wird dort Kohle abgebaut mit verheerenden Folgen für Menschen und Umwelt. Massive Vertreibung der Bevölkerung und der kleinbäuerlichen Land- und Viehwirtschaft, schwerwiegende Gesundheitsprobleme, Wasserknappheit und Luftverschmutzung, sowie die umfassende Militarisierung der Region und Repression gegen Aktivist_innen sind das Panorama der Folgen des Bergbau.
Der Widerstand der lokalen Bevölkerung ist aber auch breit aufgestellt:
Lokale Gemeinschaften kämpfen seit Jahren für einen Verbleib auf ihrem angestammten Land, den Zugang zu Wasser, Gesundheitsversorgung, Bildung und Infrastruktur und gegen eine Vertreibung und erzwungene Umsiedlung. Derzeit geht es akut um den Kampf gegen die weitere Ausweitung der Mine und die Umleitung des Flusses Arroyo Bruno, aber auch für würdevolle Lebensbedingungen in den bereits umgesiedelten Gemeinden.
Deutschland und seine großen Energiekonzerne sind unter den wichtigsten Importeuren kolumbianischer Kohle und damit direkt für die
Menschenrechtsverletzungen gegenüber der lokalen Bevölkerung mitverantwortlich. Im Zuge der Energiewende wird in Deutschland verstärkt der Atomausstieg forciert und auf Kohleverstromung gesetzt. Gleichzeitig ist Deutschland aber auch Produzent von Kohle, wie zum Beispiel in der Lausitz und im Rheinland.
Gegen das fossile Energiemodell und den Kohleabbau regt sich jedoch auch hierzulande breiter Wiederstand: Unter dem Slogan „System change, not climate change“ setzen sich einige Aktionsbündnisse zunehmend für die Verbindung von Widerstand gegen kapitalistischer Ausbeutungssysteme, Klimawandel und Fluchtursachen aus dem globalen Süden und die Öffentlichkeits- und solidarische Protestarbeit für Ressourcen-Kämpfe im
globalen Norden ein.