Gestern, am 24. Novenber, begann in Essen, dem Hauptsitz von RWE, der Prozess des peruvianischen Bauern und Bergführers Saúl Luciano gegen RWE.
Durch das Abschmelzen des dortigen Gletschers können riesige Eismassen plötzlich in den Palcacocha See stürzen, was eine riesige Flutwelle ins Tal verursachen würde. Wissenschaftler schätzen, dass dabei in Huaraz 30.000 Menschen sterben würden. Er präsentiert eine einfache Rechnung: Die Kosten für die Schutzmaßnahmen sollen von RWE in dem Maße übernommen werden, wie der Konzern für den globalen CO₂-Anstieg verantwortlich ist.
Saúl Luciano war selbst nach Essen gekommen, ergriff aber nicht das Wort. Seine Klage hat grundsätzliche Bedeutung. Noch nie hat eine Einzelperson gegen einen Verantwortlichen des Klimawandels geklagt.
Da sind wir mal sehr gespannt! Denn da dies ein Präzedenzfall ist, der weit reichende Folgen haben kann, wird RWE sich heftig wehren. Aber schon jetzt gibt es einen Grund zu feiern: zum ersten Mal hat ein Richter erklärt, dass solche Verfahren im Prinzip möglich sind und der Fall verhandelt werden kann.
http://www.taz.de/!5352984/
Englisch, mit einer Simulation, was passieren würde wenn, in Minute 4:46: https://www.youtube.com/watch?v=RHqIi4Hf_sA
Englisch, mit einem ebenfalls eindrucksvollen Film:
http://www.sonnenseite.com/en/politics/climate-suit-against-rwe-regional-court-will-decide-on-december-15.html
http://www.taz.de/!5352984/
Bauer aus Peru verklagt RWE – Señor Luciano kämpft um sein Haus
Ist ein einzelner Konzern für ein kollektives Problem haftbar? Ein peruanischer Kleinbauer klagt mit Hilfe von Germanwatch gegen die deutsche RWE.
… Mithilfe der Entwicklungsorganisation Germanwatch hat Luciano den Energieversorger RWE verklagt, weil er der größte europäische CO₂-Emittent ist.
… Saúl Luciano war selbst nach Essen gekommen, ergriff aber nicht das Wort. Seine Klage hat grundsätzliche Bedeutung. Noch nie hat eine Einzelperson gegen einen Verantwortlichen des Klimawandels geklagt.
http://www.dw.com/de/bauer-aus-peru-klagt-gegen-rwe/a-36503250
Bauer aus Peru klagt gegen RWE
Vor dem Landgericht Essen begann heute der Prozess eines peruanischen Bauern gegen RWE. Sein Leben werde von der Gletscherschmelze bedroht und Ursache dafür sei der Klimawandel und der massive CO2-Ausstoß von RWE.
Hic Rhodus, hic salta! (lateinisch, Hier ist Rhodos, hier springe!) bedeutet: Zeig hier, beweise, was du kannst.
Hic non est Peru, hic Tagebau Hambach, hic salta ipse!
Hic non est Landgericht Essen, hic Verwaltungsgericht Aachen, hic salta ipse!
Kurt Claßen
27.11.2016
Ich halte die Klagekonstruktion für problematisch. Meiner Meinung nach gehört das auf die politische Ebene, d.h. die Bundesrepublik ist für die Reduzierung des C0.2-Ausstosses verantwortlich und als Beklagte zu führen. Aber das wird erst funktionieren, wenn es rechtsverbindliche Klimaabkommen gibt, die jedem Staat Vrpflichtungen auferlegen. Es ist klar, das auf einen reichen Staat wie die BRD grössere globale Verpflichtungen zukommen, aber der Staat hat über das Steuersystem die Möglichkeit, die Konversion weg von der Kphle sozialverträglich zu steuern.
Ist die Klage überhaupt ausreichend bestimmt ?
Wenn es zu einer erfolgreichen Schadenersatzklage nach der Menge der Emmission kommt, stellt sich sofort die Frage, wie viel der einzelne Produzent schultern muss solange die anderen nicht zahlen. Ansonsten wird es auf dem Rücken der Beschäftigten der einen Firma ausgetragen, und die Aktionäre ziehen sich mit einer Insolvenz oder Ausgliederung aus der Verantwortung. Wir machen dann bei den ArbeiterInnen populistische Positionen vom Schlage
Trump stark, die nationalistische Wirtschaftsinteressen verteidigen wollen und den Leuten ihren alten Wohlstand zu konservieren versprechen.