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Soliaktion und -lied aus Berlin

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Eine Soliaktion aus Berlin und das Lied von der EnergieLiese: http://vimeo.com/90490641
Macht weitere Soliaktionen. Es bleibt dabei: Nach der Räumung ist der Hambacher Forst überall!

Dieser Beitrag hat 4 Kommentare

  1. Ihr maskierten „Stresstouristen“ – zur Info eines Rechtstaates.

    Vermummt – kann ich auch

    Versammlungsgesetz

    3. Abschnitt – Öffentliche Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzüge (§§ 14 – 20)
    § 17a

    Auszug:

    (2) Es ist auch verboten,
    1. an derartigen Veranstaltungen in einer Aufmachung, die geeignet und den Umständen nach darauf gerichtet ist, die Feststellung der Identität zu verhindern, teilzunehmen oder den Weg zu derartigen Veranstaltungen in einer solchen Aufmachung zurückzulegen,
    2. bei derartigen Veranstaltungen oder auf dem Weg dorthin Gegenstände mit sich zu führen, die geeignet und den Umständen nach dazu bestimmt sind, die Feststellung der Identität zu verhindern.

    (3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht, wenn es sich um Veranstaltungen im Sinne des § 17 handelt. Die zuständige Behörde kann weitere Ausnahmen von den Verboten der Absätze 1 und 2 zulassen, wenn eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung nicht zu besorgen ist.

    (4) Die zuständige Behörde kann zur Durchsetzung der Verbote der Absätze 1 und 2 Anordnungen treffen. Sie kann insbesondere Personen, die diesen Verboten zuwiderhandeln, von der Veranstaltung ausschließen.

    Würde Gesetz hir einmal richtig greifen !!! Wäre toll

    Gruß
    Wolly

  2. Hallo Wolly,
    Weiß nicht, was du erwartest, wenn du deinen Kommentar direkt mit ner Pöbelei beginnst.
    Aber bei Aktionen wie Besetzungen, Blockaden und Sabotage geht es definitv nicht darum Stress zu suchen.
    Vielmehr sind es mehr oder weniger hilflose Versuche STOP zu sagen. Aus dem Gefühl heraus, dass hier was gewaltig schief läuft.
    Weil an den Dingen die „schieflaufen“ (auf welche Art auch immer)
    aber Leute viel Geld verdienen, kommt der Stress meistens von selbst. Und lieber wärs mir ohne allemal.
    Stresstouristen klingt immer danach als sei es ne tolle Sache mit Pfefferspray und Schlagstöcken gezwungen zu werden mit etwas aufzuhören, was ich für richtig halte.

    und
    Danke fürs Gesetze googeln…mensch..also wenn das so „verboten“ ist,
    lasse ich das in Zukunft lieber.
    Sonst kommt noch die Polizei.

  3. an Wolly

    Ich finde ihr Unmut ist völlig unbegründet. Da dies, wie ich es sehe, keine Vermummung ist, sonder eine Photomontage. Somit haben die Teilnehmer der versammlung keine rechtswiedrige Handlung begannen und die Verantwortung der Unkänglichkeit liegt in dem jenigen wo das Photo veröffentlicht hat.

    Wobei ich auch hier nicht wüsste was dagegen sprechen sollte. Denn es gibt ja immer noch die künstlerische Freiheit.

  4. Liese – Das ist ein RWE-Troll, bitte nicht unkenntlich füttern, die werden von ihren minderbesoldeten Kolleg_inn_en mit „grünem Gähnfood“ gehändelt. Im übrigen braucht sich die ökologische Notbremse nicht als „hilflos“ zu definieren, denn sie ist ja eine ökologische Notbremse und keine Petition.

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