Waldspaziergang am Sonntag, 15.10.2017, 11:30 Uhr

Sonntag, 15. Oktober, 11.30 Uhr, Wald statt Kohle – Führung im Hambacher Forst, weitere Termine 12. November, 10. Dezember, 14. Januar, 25. Februar, 18. März…

Die erste monatliche Führung während der aktuellen Rodungssaison. Aktuelle TeilnehmerInnen-Zahl 9180, so viele Beschäftigte arbeiten bei RWE in den Tagebauen und in den Kraftwerken. Dort werden es immer weniger, bei uns immer mehr…

Wer noch Fragen zum zum Sinn der Braunkohleverstromung hat, dem sei folgende Folge von Quarks&Co empfohlen

http://www1.wdr.de/fernsehen/quarks/sendungen/braunkohle-uebersicht-100.html

und zur Roten Linie vom 26. August, kurz und knapp und unbedingt sehenswert, Dank an Michael Görgens

https://youtu.be/seW1mUtXnlo

Wegbeschreibung: Ausfahrt Merzenich, (nächste Ausfahrt hinter oder vor Düren, der Beschilderung immer Richtung Buir folgen, durch Morschenich (wird auch noch umgesiedelt…), bis zum Ende der Straße. Links abbiegen bis zur Absperrung, die RWE seit Monaten errichtet, um Öffentlichkeit zu verhindern. Nicht verwirren lassen durch die „Werkstraße“ – und Sackgasse-Schilder, die Straße ist nach wie vor zugänglich!

Termine

Update: Die Prozesstermine für den 23.10. wurden abgesagt, die übrigen Termine finden statt!

Fr, 20.10., 19.30 Uhr in Köln-Ehrenfeld (Kolbhalle, Helmholtzstraße 8):
Film „Unter Paragraphen – Anspruch und Wirklichkeit im Gerichtssaal“
Der Film zeigt, wie ein Gerichtsverfahren ablaufen müsste. Mittels heimlicher Mitschnitte in Strafverfahren zeigt sich, dass die Realität davon stark abweicht: Richter_innen brechen beliebig des Gesetz, verwehren den Angeklagten ihre Rechte und beschimpfen sie sogar. Der 90minütige Film bietet aber noch ein drittes: Immer wird erläutert, wie mensch sich wehren könnte – mit praktischen Tipps und den rechtlichen Grundlagen. Insofern ist „Un-ter den Paragraphen“ Aufklärung und Lehrfilm zugleich. Vor Ort dabei für die anschließende Diskussion: Der Filmmacher, Gerichtsprozess-Trainer und Angeklagte am 23.10. – alles in einer Person! Weiter lesen!

Fragen zur Rodungssaison

Folgender Text erreichte uns:

„Bezirksregierung Arnsberg
Außenstelle Düren
z.Hd. …
Josef-Schregel-Straße 21

52349 Düren

04. Oktober 2017

Rodungen im Hambacher Forst: Auskunftsersuchen und Akteneinsicht

Sehr geehrter Herr …,

es wird um Auskunft und Unterlagen gebeten nach Maßgabe folgender Anfragen:

1.) Aufgrund welcher Rechtsgrundlage werden die Rodungen im Hambacher Forst durchgeführt?

2.) Wer beantragt und wer genehmigt die Rodungen im Hambacher Forst?

3.) Welche Grundsätze, Maßstäbe und Kriterien sind einer Rodungsgenehmigung zu Grunde zu legen?

4.) In welchem Umfang sind für die bevorstehende Rodungssaison 10/2017 bis 02/2018 Genehmigungen zur Rodung im Hambacher Forst erteilt?

5.) In welcher Lage genau befinden sich diese Rodungen? Liegen die Rodungsgenehmigungen nur im Bereich nördlich und/oder auch südlich der alten Trasse der A 4? Um Übersendung eines Lageplanes der beabsichtigten Rodungen wird gebeten.

6.) Sofern auch südlich der alten Trasse der A 4 gerodet werden soll, wird um aussagefähige Pläne und Unterlagen über den Verlauf der Rodungsgrenze zwischen dem 2. und dem 3. Rahmenbetriebsplan Hambach gebeten. Der 3. Rahmenbetriebsplan Hambach ist noch nicht bestandskräftig, dessen Rechtmäßigkeit ist vom Oberverwaltungsgericht NRW in Münster und vom Bundesverwaltungsgericht in Leipzig OVG NRW noch zu prüfen.

7.) Der bisherige „Zick-Zack-Verlauf der Rodungsgrenze“ legt einen Ermessensfehlgebrauch bei den bisherigen Festlegungen der Rodungsgrenzen nahe, da die Rodungsgrenze nicht der Abbaugrenze des Tagebaus folgt. Sind möglicherweise „Rodungen auf Vorrat“ genehmigt worden?

8.) Die gerodeten Waldflächen können für den Tagebau nur in Anspruch genommen werden, wenn auch die damit verbundenen Waldwege für den Tagebau in Anspruch genommen werden dürfen. Eine Genehmigung zur Beseitigung dieser Waldwege ist im Planfeststellungsbeschluss (= Plan-FB) für die Beseitigung der alten (und dem Bau der neuen) Trasse der A 4 (Seite 53, Absatz 2) indessen nicht enthalten. Nach diesem Verständnis des Plan-FB ist die „Funktionsfähigkeit“ der Waldwege zu erhalten, sie stehen einer Nutzung der gerodeten Flächen für den Tagebau entgegen.

9.) Die Beseitigung der Waldwege lässt sich auch nicht aus den Genehmigungen des 2. und 3. Rahmenbetriebsplanes Hambach ableiten. Die Fortführung des Tagebaus Hambach über die alte Trasse der A 4 hinaus setzt einen Plan-FB voraus über die Beseitigung der alten Trasse der A 4. Der Plan-FB für die Verlegung der A 4 enthält indessen nur die Genehmigung zum Bau einer neuen Trasse der A 4, keine Genehmigung zur Beseitigung der alten Trasse der A 4. Der Tagebau darf danach nicht über die alte Trasse der A 4 hinaus weiter betrieben werden und ist nicht geeignet, die Beseitigung der Waldwege im Hambacher Forst zu rechtfertigen.

Für eine zeitnahe Stellungnahme wäre ich Ihnen sehr verbunden, damit gegen etwa rechtswidrig erteilte Rodungsgenehmigungen für die Zeit ab dem 25.10.2017 – Ende der Stillhalteerklärung von RWE – noch rechtzeitig Rechtsschutz in Anspruch genommen werden kann.

Mit freundlichen Grüßen,
Kurt Claßen

Solidarität mit Bure!

In der vergangenen Woche wurden unsere Kamerad*innen in Bure, Frankreich, die Widerstand gegen die geplante Atom-Endlagerstätte der französischen Atommüllagentur ANDRA leisten, Opfer einer Durchsuchung von etwa 80 Polizist*innen, die mit Gewalt ins Widerstandszentrum eindrangen. Die Polizei, die auch die umliegenden Straßen absperrte und Fenster der in der Nähe geparkten Autos und LKWs zerschlug, hat dabei Kommunikationsgeräte (Computer und Handys, „Waffen zur Kommunikation“) konfisziert.

Die Polizei konnte die Verschlüsselung der Daten auf den Geräten aufheben und droht nun mit Klagen in den Fällen, wo elektronische Inhalte Personen zugeordnet werden können.
Dies ist ein weiteres Beispiel dafür, wie sich der Staat in immer größerem Maße für Überwachung und Repression engagiert, und so entscheidend das Funktionieren des Teufelskreises aus Extraktionismus und Katastrophenkapitalismus fördert. Angesichts einer solchen massiven Ressourcenverschwendung zum Nachteil für soziale und ökologische Projekte, nur um den Zustand der planetarischen ökologischen Desintegration zu fördern, ist es aber genau das, was zerstört werden soll, das unsere größte und mächtigste Waffe wird. Das sind die Gemeinschaften, die wir bilden und von denen wir bereits Teil sind:
Solidarität, gegenseitiges Unterstützen, Lieder und Rhytmus.

Kamerad*innen in Bure, Ihr seid nicht allein in Eurem Kampf. Denkt daran, dass die Hambi-Besetzung auch Euer Zuhause ist, wo Ihr die Lieder und die Musik des Widerstands erklingen lassen könnt. Trotz der räumlichen Distanz seid Ihr mit anderen Konfliktherden verbunden und tragt weltweit zur Inspiration des Widerstands bei.

FÜR DIE ERDE !!